ENDLICH DIE ERSTE UND LÄNGST ÜBERFÄLLIGE (VON UNS MIT NACHDRUCK MONIERENDE) REAKTION DES WESTENS AUF DEN FREIHEITSKAMPF DER HONGKONG-CHINESEN.
AUFFÄLLIG IST DABEI DIE ZURÜCKHALTUNG DER EUROPÄISCHEN HEUCHLER, DIE DIE MORAL ERFUNDEN UND AUF DAUER GEPACHTET HABEN UND FÜR SICH ALLEIN IN ANSPRUCH NEHMEN ABER SEIT MONATEN SICH SCHÄBIG WIE STUMME FISCHE VERHALTEN.
BESONDERS AUFFÄLLIG WAR UND IST IN DIESEM ZUSAMMENHANG DAS SCHLEIMIGE, ARSCHKRIECHERISCHE DUCKMÄUSERTUM DEUTSCHER BUNDESREGIERUNG UND IHRER CHEFIN, DIE DIE KOMMUNISTISCHE, JUDEOBOLSCHEWISTISCHE IDEOLOGIE STALINISTISCHER PRÄGUNG BEREITS ALS SÄUGLING MIT DER MUTTERMILCH AUFGESOGEN UND IM ERWACHSENENALTER BEI DER FDJ VERINNERLICHT HATTE.
NUN SEHEN WIR, DASS AMERIKA DEN ERSTEN SCHRITT IN DIE RICHTIGE RICHTUNG MACHTE. FEST STEHT: WENN DIE FREIE WELT HONGKONG UND TAIWAN AUFGIBT UND VERLIEREN SOLLTE, DANN BLEIBT UNS ALLEM NUR NOCH DIE UNTERWERFUNG UNTER DEN BLUTVERSCHMIERTEN STIEFEL ROTCHINAS, MIT ANDEREN WORTEN DIE BEDINGUNGSLOSE KAPITULATION.
NUN KOMMT ES ALSO NICHT DARAUF AN,
WAS AUF DEM PAPIER STEHT,
SONDERN AUF WIRKSAME SANKTIONEN GEGEN ROTCHINA,
DIE IHRE WIRKUNG NICHT VERFEHLEN SOLLTEN.
AUFFÄLLIG IST DABEI DIE ZURÜCKHALTUNG DER EUROPÄISCHEN HEUCHLER, DIE DIE MORAL ERFUNDEN UND AUF DAUER GEPACHTET HABEN UND FÜR SICH ALLEIN IN ANSPRUCH NEHMEN ABER SEIT MONATEN SICH SCHÄBIG WIE STUMME FISCHE VERHALTEN.
BESONDERS AUFFÄLLIG WAR UND IST IN DIESEM ZUSAMMENHANG DAS SCHLEIMIGE, ARSCHKRIECHERISCHE DUCKMÄUSERTUM DEUTSCHER BUNDESREGIERUNG UND IHRER CHEFIN, DIE DIE KOMMUNISTISCHE, JUDEOBOLSCHEWISTISCHE IDEOLOGIE STALINISTISCHER PRÄGUNG BEREITS ALS SÄUGLING MIT DER MUTTERMILCH AUFGESOGEN UND IM ERWACHSENENALTER BEI DER FDJ VERINNERLICHT HATTE.
NUN SEHEN WIR, DASS AMERIKA DEN ERSTEN SCHRITT IN DIE RICHTIGE RICHTUNG MACHTE. FEST STEHT: WENN DIE FREIE WELT HONGKONG UND TAIWAN AUFGIBT UND VERLIEREN SOLLTE, DANN BLEIBT UNS ALLEM NUR NOCH DIE UNTERWERFUNG UNTER DEN BLUTVERSCHMIERTEN STIEFEL ROTCHINAS, MIT ANDEREN WORTEN DIE BEDINGUNGSLOSE KAPITULATION.
NUN KOMMT ES ALSO NICHT DARAUF AN,
WAS AUF DEM PAPIER STEHT,
SONDERN AUF WIRKSAME SANKTIONEN GEGEN ROTCHINA,
DIE IHRE WIRKUNG NICHT VERFEHLEN SOLLTEN.
Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.
www.gtvrg.de
PS. Mehr zum Thema in diesem Blog unter
https://gtvrg.blogspot.com/2019/09/hongkong-die-freie-welt-schweigt.html
https://gtvrg.blogspot.com/2019/11/hong-kong-is-fighting-west-is-silent.html
PS. Mehr zum Thema in diesem Blog unter
https://gtvrg.blogspot.com/2019/09/hongkong-die-freie-welt-schweigt.html
https://gtvrg.blogspot.com/2019/11/hong-kong-is-fighting-west-is-silent.html
***
Trotz
heftiger Proteste aus China hat der US-Kongress Gesetze beschlossen, die
Menschenrechte und Demokratie in Hongkong stärken sollen. China forderte
Präsident Trump auf, sein Veto einzulegen – ohne Erfolg. US-Präsident Donald
Trump hat die fast einstimmig vom Kongress beschlossenen Gesetze zur
Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong unterzeichnet. Das teilte das
Weiße Haus am Mittwochabend (Ortszeit) mit. Der US-Kongress hatte sich
vergangenen Mittwoch demonstrativ hinter die Demokratiebewegung in der
chinesischen Sonderverwaltungszone gestellt und zwei Gesetzesentwürfe
gebilligt. Sie treten nun mit Trumps Unterzeichnung in Kraft.
Donnerstag,
28.11.2019 14:27
Seit
Monaten belastet der Handelsstreit die Beziehungen zwischen den USA und China.
Nun sorgt Washington mit zwei Gesetzen bei der chinesischen Regierung für
Verärgerung - denn sie unterstützten die Demokratiebewegung in Hongkong.
US-Präsident
Donald Trump unterzeichnete am Mittwochabend (Ortszeit) die fast einstimmig vom
Kongress beschlossenen Gesetze. Diese hätten zum Ziel, dass die Vertreter
Chinas und Hongkongs "ihre Meinungsverschiedenheiten freundschaftlich
regeln, um lange anhaltenden Frieden und Wohlstand für alle" zu erzielen,
erklärte Trump.
Die
Reaktion aus Peking fiel harsch aus, ein Sprecher des Außenministeriums
erklärte: "Die USA ignorieren die Tatsachen, vertauschen Schwarz und Weiß
und unterstützen unverhohlen gewalttätige Kriminelle, die unschuldige Menschen
geschlagen und in Brand gesetzt, die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten und
die soziale Ordnung gefährdet haben."
Peking
bestellt Botschafter ein
Die
Gesetze rückten dem chinesischen Volk und den Hongkongern "die bösen
Absichten und die hegemonistische Art der USA" nur noch stärker ins
Bewusstsein, sagte der Sprecher und sprach von einem "Komplott der
USA". Die chinesische Regierung sei unerschütterlich in ihrem Widerstand
gegen eine Einmischung ausländischer Kräfte in Hongkong. "Wir raten den
USA, nicht willkürlich zu handeln, ansonsten wird China entschieden
Gegenmaßnahmen ergreifen, und alle Konsequenzen müssen von den USA getragen
werden."
Das
Außenministerium in Peking teilte mit, Vizeaußenminister Le Yucheng habe
US-Botschafter Terry Branstad einbestellt, um ein sofortiges Ende einer solchen
Politik und einer weiteren Beschädigung der bilateralen Beziehungen zu fordern.
Der
US-Kongress hatte sich vergangenen Mittwoch demonstrativ hinter die
Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone gestellt und zwei
Gesetzentwürfe gebilligt. Sie treten nun mit Trumps Unterzeichnung in Kraft.
China hatte Trump aufgefordert, sein Veto gegen die Gesetze einzulegen.
Der
US-Präsident hatte sich bislang mit Kritik am Vorgehen Chinas gegen die
Demokratiebewegung in Hongkong zurückgehalten. Er bemüht sich um eine Einigung
mit Peking in dem seit gut einem Jahr anhaltenden Handelskrieg der beiden
größten Volkswirtschaften. Das neue Gesetz dürfte nicht gerade dazu beitragen,
die Fronten aufzuweichen.
Jährliche
Berichte sollen die Lage in Hongkong offenlegen
Bei
einem Veto Trumps gegen die beiden Gesetze hätte er allerdings damit rechnen
müssen, mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern überstimmt zu
werden. Das wäre ein Novum in Trumps Amtszeit gewesen.
Der
US-Kongress hatte die "Menschenrechts- und Demokratieverordnung" zu
Hongkong trotz heftiger Proteste und Drohungen Pekings mit nur einer
Gegenstimme im Repräsentantenhaus angenommen. Das Gesetz droht unter anderem
Wirtschaftssanktionen an, mit denen Hongkong die bisher gewährte
Vorzugsbehandlung in der Wirtschafts- und Handelspolitik der USA gegenüber
China entzogen werden könnte.
Dafür
sind nun jährliche Berichte des Außenministeriums an den Kongress vorgesehen,
ob Hongkong noch ausreichend autonom von China ist, um die bevorzugte
Behandlung weiter zu rechtfertigen. Bürgerrechte sollen dabei besonders
berücksichtigt werden.
Seit
fünf Monaten immer wieder Proteste auf den Straßen der Stadt
Das
Gesetz sieht auch vor, dass der Präsident Sanktionen gegen Personen verhängt,
die für schwere Menschenrechtsverletzungen in Hongkong verantwortlich gemacht
werden. Ein weiteres Gesetz, das den Export von Tränengas, Gummigeschossen,
Wasserwerfern und Handschellen an Hongkongs Polizei untersagt, wurde von
Repräsentantenhaus und Senat einstimmig angenommen.
Die
Proteste in Hongkong dauern seit fünf Monaten an. Seit der Rückgabe 1997 an
China wird Hongkong nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" unter
Chinas Souveränität autonom regiert. Anders als die Menschen in der
kommunistischen Volksrepublik genießen die sieben Millionen Bürger Hongkongs
weitgehende Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Jetzt fürchten sie
aber, dass ihre Freiheiten zunehmend eingeschränkt werden.
jok/mho/dpa
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