EUROPA RUFT KLIMANOTSTAND AUS - EUROPE DECLARES THE STATE OF CLIMATE EMERGANCY

Europäisches Parlament ruft Klimanotstand aus

28.11.2019

SZ.de/dpa/cck

• Die Abgeordneten in Straßburg stimmen mit großer Mehrheit für eine symbolische Resolution zur Klimakrise.

• Differenzen hatte es zuvor über die Wortwahl gegeben: Die EVP präferierte den "Klimanotfall".

• Die Resolution soll Druck für konkrete Gesetze aufbauen.

Das Europaparlament in Straßburg hat den "Klimanotstand" für Europa ausgerufen. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution. 429 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, es gab 225 Gegenstimmen, 19 Abgeordnete enthielten sich.

Der Klimanotstand hat einen eher symbolischen Charakter und soll Druck für eine konkrete Gesetzgebung aufbauen. Damit solle unterstrichen werden, dass wegen des Klimawandels dringend gehandelt werden müsse, teilte das Parlament mit. Er sei stolz, eine Mehrheit im Europaparlament erreicht zu haben, um Europa zum ersten Kontinent zu machen, der den Klima- und Umweltnotstand ausruft, sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, nach der Abstimmung. Damit werde die Erwartung der europäischen Bürger erfüllt.

Die Parlamentarier forderten in der Resolution die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die globalen Akteure auf, umgehend konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Außerdem müsse die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ihre gesamte Arbeit auf Folgen für Klima und Umwelt abklopfen.

Fraktionen waren sich vor allem über die Wortwahl uneinig

Differenzen hatte es über den Text der Resolution gegeben. Einige deutsche Abgeordnete forderten, dass statt von einem "Notstand" von einem "Notfall" gesprochen wird. Das sind zwei Übersetzungen des englischen Worts "emergency". Wieder andere Europaparlamentarier, forderten, dass von einer "Dringlichkeit" gesprochen wird. In der englischen Version würde an der Stelle dann "climate urgency" stehen.

Darauf pochte vor allem die konservative Europäische Volkspartei (EVP). Denn ein "Notstand" müsse Konsequenzen nach sich ziehen, der auch demokratische Rechte einschränken könnte, sagte der umweltpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, der CDU-Politiker Peter Liese, vor der Abstimmung. Er halte die Resolution generell für unnötig.

Die Fraktion der Sozialdemokraten stehe hinter der Formulierung "Notstand", sagte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Delara Burkhardt. Michael Bloss, Sprecher für Klimapolitik der Grünen-Fraktion, betonte die Symbolik der Resolution. "Für uns ist es wichtig, dass wir die Klimakrise als das anerkennen, was sie ist", sagte er. Die Grünen-Fraktion spricht von einem "Klimanotfall".

Im Mai hatte Konstanz als erste deutsche Kommune den "Klimanotstand" ausgerufen. Inzwischen sind Dutzende Städte diesem Beispiel gefolgt, darunter Köln, Kiel, Saarbrücken, Bochum, Karlsruhe und Gelsenkirchen. Sie haben teils weitreichende Umweltschutzmaßnahmen angeschoben - etwa den Umbau von Autospuren zu Radwegen oder höhere Parkgebühren in Innenstädten.

Klimanotstand

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Banner mit der Aufschrift
„Klimanotstand - Emissionsrechtehandel wird nicht funktionieren, 100 % Erneuerbare Energien schon“
am 13. Juni 2009 bei Protesten gegen den Klimawandel auf der
„Climate-Emergency-Rally“ anlässlich dem jährlichen „Tag der Erde“ in Melbourne, Australien

„Klima-Engel“ mit Plakat „Dies ist ein Notstand“ beim Auftakt der „Extinction Rebellion“-Demonstration am 22. März 2019 in Melbourne

Die Erklärung des Klimanotstands (englisch „climate emergency“) ist ein Beschluss von Parlamenten (also der Legislative) oder Verwaltungen (die Exekutive), mit dem sie erklären, dass es eine Klimakrise gibt und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, diese zu begrenzen.^[1] Es geht somit um den Umgang mit der menschengemachten globalen Erwärmung („Klimawandel“). Mit dem Beschluss werden Regierung und Verwaltungen beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten, die über den derzeitigen Stand hinausgehen und versuchen, die menschengemachte globale Erwärmung aufzuhalten. Die Erklärung kann auf unterschiedlichen Ebenen erfolgen (national, kommunal usw.) und hinsichtlich Tiefe oder Details ihrer Vorgaben verschieden sein.^[2] Der Begriff Klimanotstand bezeichnet nicht nur förmliche Beschlüsse, sondern als Sammelbegriff auch weitere Aktionen zur Bekämpfung des Klimawandels. Das soll sie bündeln und rechtfertigen. Durch die Einführung und den Gebrauch des Begriffs „Notstand“ in diesem Zusammenhang wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben.^[1][3]

Begriff

Der Begriff Klimanotstand (oder englisch Climate Emergency) wurde schon vor 2010 bei Demonstrationen gegen den Klimawandel wie z. B. der „Climate-Emergency-Rally“ am 13. Juni 2009 in Melbourne verwendet (vgl. Bild). Im August 2017 verabschiedete der Stadtrat von Darebin ein Maßnahmenbündel unter dem Namen „Darebin Climate Emergency Plan“.^[4] Am 4. Dezember 2018 präsentierte der Club of Rome vor dem europäischen Parlament seinen "Climate Emergency Plan", in dem 10 hochpriorisierte Maßnahmen zur Begrenzung der globalen Erwärmung zusammengefasst sind.^[5] Im Zuge der anhaltenden Protestaktionen von Fridays for Future oder Extinction Rebellion mit entsprechenden Initiativen wurde das Anliegen von verschiedenen Parlamenten aufgegriffen.^[1][6]

Eine Vielzahl der europäischen Städte und Gemeinden, die den Klimanotstand erklären, sind gleichzeitig seit Jahrzehnten Mitglied im Klima-Bündnis, wodurch sie sich u. a. verpflichtet haben, ihre CO₂-Emission alle 5 Jahre um 10 % zu senken.^[7]

Am 5. November 2019 veröffentlichten mehr als 11.000 Wissenschaftler eine Deklaration in der Zeitschrift BioScience, in der sie den globalen Klima-Notstand ausriefen.^[8][9]

Ebenfalls im November 2019 wurde der englischsprachige Begriff ‚climate emergency‘ von Oxford Dictionaries zum Wort des Jahres 2019 erklärt. Dies wurde u. a. damit begründet, dass die Verwendung des Begriffs um das 100-fache zugenommen hat. Dabei verwies ‚climate emergency‘ Begriffe wie ‚climate crisis‘ (Klimakrise), ‚climate action‘, ‚climate denial‘ (Klimaleugnung), ‚extinction‘, ‚flight shame‘ (Flugscham), ‚global heating‘ und ‚plant-based‘ auf die Plätze, die sich ebenfalls auf der Shortlist befanden.^[10] Oxford Dictionaries definiert climate emergency als „eine Situation, in der dringend gehandelt werden muss, um den Klimawandel abzuschwächen oder aufzuhalten und daraus entstehende möglicherweise irreversible Umweltschäden zu verhindern“ („a situation in which urgent action is required to reduce or halt climate change and avoid potentially irreversible environmental damage resulting from it.“).^[11]

Entwicklung in der EU

Europäisches Parlament

Am 28. November 2019 rief das EU-Parlament den Klimanotstand aus. Für den Antrag stimmten 429 Mitglieder des EU-Parlaments. Dagegen stimmten 225 Abgeordnete. 19 Parlamentarier enthielten sich.^[12]

Deutschland

→ Hauptartikel: Liste deutscher Orte und Gemeinden, die den Klimanotstand ausgerufen haben

Mit der Aktion 'NRW erklärt den Klimanotstand'^[13] startete am 10. März 2019 die Kampagne zur Ausrufung des Klimanotstandes auf kommunaler Ebene in Deutschland. Als erste Kommune erklärte Konstanz am 2. Mai 2019 den Klimanotstand^[14].

In der Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion^[15] erklärt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens am 2. Juli 2019 unter anderem: "Durch die Ausrufung des 'Klimanotstandes' als symbolische Maßnahme im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung erwachsen einer Kommune keine besonderen Rechte. ... Die symbolische Ausrufung des 'Klimanotstandes' durch eine Kommune ist nicht rechtsmissbräuchlich."

Am 15. Juli 2019 rief der Bundesverband Bund Deutscher Forstleute (BDF) den Klimanotstand für den Wald in Deutschland aus;^[16] am 18. Juli der Bund Deutscher Forstleute Nordrhein-Westfalen (BDF NRW) selbigen für den Wald in Nordrhein-Westfalen.^[17] Ca. eine Woche später erklärte der baden-württembergische Forstminister Peter Hauk (CDU) sinngemäß dasselbe für den Wald seines Bundeslands.^[18]

Begriffliche Einordnung in Deutschland

In Deutschland werden die direkt gewählten kommunalen Vertretungen je nach Bundesland unterschiedlich bezeichnet (z. B. Konstanz ${\displaystyle \rightarrow }$ Gemeinderat,^[1] Kiel ${\displaystyle \rightarrow }$ Ratsversammlung^[19]). Abgesehen von drei Ausnahmen, in denen diese mit einem Landesparlament deckungsgleich sind (Hamburg, Berlin und Bremen), haben sie keine gesetzgebende Befugnis (weil diese auf Landes- oder Bundesebene liegt). Vor diesem Hintergrund werden sie nicht der Legislative, sondern bereits der Exekutive zugeordnet, auch wenn sie z. B. Gemeindesatzungen oder den Haushalt beschließen. Gemeinsam ist den Beschlüssen zum Klimanotstand, dass sie von den gewählten Vertretungen gefasst werden und die weitergehenden Organe der jeweiligen Verwaltungen mit der Ausführung beauftragt werden.

Siehe auch: Gemeinderat (Deutschland)#Zuordnung zur Exekutive

Österreich

Die „Fridays-for-Future“-Bewegung Österreich fordert seit dem nationalen Protesttag am 15. März 2019 die Ausrufung des Klimanotstands auch auf nationaler Ebene.^[20] Als erstes Bundesland Österreichs rief am 4. Juli 2019 Vorarlberg den Klimanotstand aus. Dem Antrag der Grünen stimmten SPÖ, ÖVP, NEOS und Grüne zu, nicht jedoch die FPÖ.^[21] Nach Verhandlungen der "Fridays-for-Future"-Bewegung wurde im Juli 2019 im Nationalrat ein gemeinsamer Entschließungsantrag von ÖVP, SPÖ, Neos und Jetzt dazu eingebracht, dem am 25. September 2019 in der letzten Sitzung vor der vorgezogenen Neuwahl mit den Stimmen derselben Parteien zugestimmt wurde. Dieser beschloss explizit eine Climate Emergency und nicht den Klimanotstand.^[22] Die FPÖ stimmte dagegen.^[23] Der Bundesrat, die zweite Kammer des österreichischen Parlaments, hatte bereits im Juli 2019 einhellig den Klimanotstand ausgerufen.

→ Hauptartikel: Liste österreichischer Orte und Gemeinden, die den Klimanotstand ausgerufen haben

Vereinigtes Königreich & Irland

Das britische Unterhaus beschloss Ende April 2019 einstimmig auf Basis eines Berichts des Beratungs-Gremiums Committee on Climate Change, für Großbritannien den Klimanotstand auszurufen.^[24][6]

Das irische Parlament beschloss am 9. Mai 2019, den Klimanotstand auszurufen.^[25] Gleichzeitig sollen geeignete Maßnahmen gegen den zunehmenden Verlust von Artenvielfalt (${\displaystyle \rightarrow }$ "Biodiversität") getroffen werden.^[26]

Am 12. Juli 2019 erklärt die Musikindustrie in Großbritannien den "Climate and Ecological Emergency"^[27].

Westliche und südliche EU-Staaten

Am 27. Juni 2019 erklärte das französische Parlament den Klimanotstand. Die Abgeordneten nahmen eine Vorlage der Regierung an. Frankreich kommt damit einer Forderung der Fridays-for-Future-Bewegung nach.^[28] Paris erklärte am 9. Juli 2019 den Klimanotstand.^[29]

Die spanische autonome Gemeinschaft Katalonien rief Ende Mai 2019 den Klimanotstand aus.^[30] Im September 2019 erklärte der spanische Kongress den Klimanotstand.^[31]

In Italien haben 28 Städte den Klimanotstand ausgerufen, darunter die Stadt Acri^[32], die Kommune Mailand^[33], Neapel, Lucca und Padua.^[34][35][36]

Internationale Entwicklung

„Climate Emergency“: Aufschrift auf einem Protest-Plakat am 22. April 2017 auf dem jährlichen „March for Science“ wiederum in Melbourne, Australien

Laut Climate Emergency Declaration haben 740 Gebietskörperschaften in 16 Staaten den Klimanotstand ausgerufen, soweit der Stand von 13. Juli 2019.^[37]

Australien

Australien zählt insgesamt zu den Vorreitern beim Ausrufen von Klimanotstand.^[37] Am 21. August 2017 verabschiedete der australische Stadtrat von Darebin City in Groß-Melbourne^[38] einstimmig den „Darebin Climate Emergency Plan“.^[4][39] Weitere Gemeinden beschlossen ebenfalls 2017 erste Klimanotpläne, die große Welle folgte jedoch erst 2019.^[37]

Kirche

Im Juni 2019 erklärte Papst Franziskus nach einem Treffen mit Vertretern der Ölindustrie einen globalen Klimanotstand und rief zum Kampf gegen die durch die globale Erwärmung hervorgerufene Klimakrise auf. Es sei eine „radikale Energiewende“ nötig, um das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten und damit katastrophale Klimafolgeschäden zu verhindern. Nicht zu handeln bedeute einen „brutalen Akt der Ungerechtigkeit gegenüber armen und zukünftigen Generationen“. Zukünftige Generationen stünden davor, „eine ruinierte Welt zu erben“ und sollten nicht „die Kosten der Verantwortungslosigkeit unserer Generation“ tragen müssen.^[40]

Nord- und Südamerika

Der Stadtrat der kanadischen Stadt Vancouver genehmigte am 29. April 2019 einen „Climate Emergency Report“, in dem eine Verstärkung der Maßnahmen beschlossen wurde, um den Klimawandel zu bekämpfen („Climate Emergency report to increase our efforts to tackle climate change“).^[41] Bis zum 13. Mai 2019 haben 384 kanadische Gemeinden den Klimanotstand anerkannt oder erklärt.^[42]

Argentinien hat den Klimanotstand ausgerufen.

In den Vereinigten Staaten haben 18 Städte den Klimanotstand erklärt, darunter New York City und San Francisco.^[43]

Schweiz

Forderung nach dem Klimanotstand auf dem Berner Helvetiaplatz, 24. Mai 2019

→ Hauptartikel: Liste Schweizer Orte und Gemeinden, die den Klimanotstand ausgerufen haben

In der Schweiz haben ab dem 20. Februar 2019 zahlreiche Kantons- und Stadtparlamente den Klimanotstand ausgerufen. Gemäss dem Schweizer Föderalismus haben diese Parlamente unterschiedliche Beschlüsse gefasst.

Avisierte Maßnahmen

Aus den Parlamentsbeschlüssen

Aus der Erklärung des Klimanotstands heraus wird nach konkreten Maßnahmen gefragt oder solche durchgeführt, wie

• eine klimaneutrale Versorgung von Gebäuden ermöglichen (für Altbauten auch Reduktion/Sanierung)^[1]
• Mobilitätsmanagement z. B. durch öffentliche Verkehrsmittel, CO2-freie Transportmittel^[1][41]
• Reduktion der CO2-Emissionen im Bau^[41].

Maßnahmen-Vorschläge von Nichtregierungs-Organisationen

Nichtregierungsorganisationen (engl. Non-Government-Organisation, NGO) führen folgende vordringliche Maßnahmen ins Feld:

• Stopp des Wachstums der Verwendung fossiler Energien im Jahr 2020 sowie Einstellung jeglicher Subventionen für diese ab 2020^[5] (${\displaystyle \rightarrow }$ „Fossil Free“-^[44] sowie „Divestment“-Bewegung)
• Verdopplung der Produktionskapazitäten für erneuerbare Energien alle vier Jahre^[5] (${\displaystyle \rightarrow }$ „Energiewende“)
• Besteuerung von CO2^[5]
• Aufgabe des Wachstumsziels für das Bruttosozialprodukt als Kennzahl für einen Grad von „Wohlstand“^[5]
• Anpassung der Landwirtschaft^[5] (${\displaystyle \rightarrow }$ „Agrarwende“)
• Erhalt von Wäldern und Mooren^[9]
• Errichtung von Materialkreisläufen^[5] (${\displaystyle \rightarrow }$ „Cradle to Cradle“, „C2C“)

Siehe auch

• Anthropozän
• CO2-Budget, CO2-Gehalt in der Atmosphäre
• Divestment
• Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland
• Folgen der globalen Erwärmung in Europa
• Folgen der globalen Erwärmung in Österreich
• Greta Thunberg
• Klima-, Umweltgerechtigkeit, Klimastreik
• Kohleausstieg, Kohlenstoffblase
• Übereinkommen von Paris
• UN-Klimakonferenz („COP“)

Weblinks

• klimanotstand.com
• Climate Emergency Declaration

Einzelnachweise

1. ↑ ^{Hochspringen nach:a b c d e f} Stadt Konstanz ruft Klimanotstand aus - Stadt Konstanz. Abgerufen am 10. Mai 2019.
2. ↑ Laura Hornberger, Lena Kellhuber: FAQ: Was ist eigentlich ein „Klimanotstand“? In: Sueddeutsche Jetzt. 17. Mai 2019, abgerufen am 19. Mai 2019 (siehe unter Nr. 3 „Wie wurde der Klimanotstand dort umgesetzt?“).
3. ↑ Damian Carrington: Why the Guardian is changing the language it uses about the environment. In: The Guardian. 17. Mai 2019, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 26. Mai 2019]).
4. ↑ ^{Hochspringen nach:a b} Agendas and minutes of Council Meetings – 2017. City of Darebin, 21. August 2017, abgerufen am 11. Mai 2019 (englisch, U. a. alle Protokolle von Stadtrat-Sitzungen). Detaildokumente direkt abrufbar: direkter Download der Minutes (PDF)
5. ↑ ^{Hochspringen nach:a b c d e f g} The Club of Rome launches its Climate Emergency Plan at the European Parliament. 3. Dezember 2018, abgerufen am 10. Mai 2019 (englisch). PDF online
6. ↑ ^{Hochspringen nach:a b} UK Parliament declares climate change emergency. In: BBC News. 1. Mai 2019, abgerufen am 10. Mai 2019(englisch).
7. ↑ Klima-Bündnis. Abgerufen am 5. Juli 2019 (Mitglieder verpflichten sich, alle 5 Jahre ihre CO₂-Emission um 10% zu senken).
8. ↑ William J. Ripple, Christopher Wolf, Thomas M. Newsome, Phoebe Barnard, William R. Moomaw: World Scientists’ Warning of a Climate Emergency. In: BioScience. 5. November 2019, doi:10.1093/biosci/biz088 (oup.com[abgerufen am 7. November 2019]).
9. ↑ ^{Hochspringen nach:a b} Nadja Podbregar: Wissenschaftler deklarieren "Klima-Notstand". In: scinexx | Das Wissensmagazin. 6. November 2019 (scinexx.de [abgerufen am 7. November 2019]).
10. ↑ Oxford Dictionaries declares 'climate emergency' the word of 2019 . In: The Guardian, 21. November 2019. Abgerufen am 21. November 2019.
11. ↑ Word of the Year 2019. Oxford Dictionaries, abgerufen am 22. November 2019 (englisch).
12. ↑ Süddeutsche Zeitung: EU - Europäisches Parlament ruft Klimanotstand aus. Abgerufen am 28. November 2019.
13. ↑ Jürgen Kinschner: NRW erklärt den #Klimanotstand. In: Klimabündnis Hamm. 10. März 2019, abgerufen am 23. Juli 2019 (deutsch).
14. ↑ Abrufbar auf Amtsblatt der Stadt Konstanz vom 15. Mai 2019, Seite 6: Stadt Konstanz ruft Klimanotstand auf konstanz.de
15. ↑ Kleine Anfrage AfD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen: Klimanotstand in Münster – Missbrauch für eine links-grüne PR-Kampagne? Abgerufen am 5. Juli 2019.
16. ↑ Klimakatastrophe: Forstleute rufen Klimanotstand für den Wald aus! Abgerufen am 23. Juli 2019.
17. ↑ Neue Westfälische: Förster rufen Klimanotstand für die Wälder in NRW aus. Abgerufen am 23. Juli 2019.
18. ↑ Badische Zeitung: Forstminister Hauk ruft den Notstand des Waldes aus - Südwest - Badische Zeitung. Abgerufen am 28. Juli 2019.
19. ↑ Kiel ruft Klimanotstand aus. 17. Mai 2019, abgerufen am 26. Juli 2019.
20. ↑ Die österreichische Klimagerechtigkeitsbewegung „Fridays For Future“: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands in Österreich. Hrsg.: Fridays For Future Vienna. 15. März 2019.
21. ↑ Vorarlberg ruft Klimanotstand aus. ORF V, 5. Juli 2019, abgerufen am 5. Juli 2019.
22. ↑ Österreich hat den Klimanotstand ausgerufen. In: Der Standard. 26. September 2019, abgerufen am 27. September 2019.
23. ↑ Nationalrat spricht sich für Klimanotstand aus. APA OTS, 6. September 2019, abgerufen am 26. September 2019.
24. ↑ Marcus Theurer: Britisches Unterhaus ruft „Klimanotstand“ aus. In: FAZ. 2. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019.
25. ↑ Irish parliament declares climate emergency. In: The Guardian. 10. Mai 2019, abgerufen am 10. Mai 2019(englisch).
26. ↑ AFP: Irland: Irland erklärt als zweites europäisches Land den Klimanotstand. In: Die Zeit. 10. Mai 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 10. Mai 2019]).
27. ↑ Music Declares Emergency: Music Declares Emergency. Abgerufen am 23. Juli 2019 (englisch).
28. ↑ Frankreichs Parlament erklärt „Klima-Notstand“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). 27. Juni 2019, abgerufen am 28. Juni 2019.
29. ↑ Paris ruft den Klimanotstand aus. Abgerufen am 9. Juli 2019.
30. ↑ Mar Rocabert Maltas: El Govern declara la emergencia climática sin medidas concretas para abordarla. In: El País. 14. Mai 2019, ISSN 1134-6582 (spanisch, elpais.com [abgerufen am 29. Mai 2019]).
31. ↑ Eduardo Robaina: El Congreso apoya la declaración de emergencia climática en España. In: La Marea.17. September 2019, abgerufen am 7. Oktober 2019 (spanisch).
32. ↑ Acri prima città italiana a dichiarare lo stato di emergenza climatica. Abgerufen am 28. Mai 2019 (italienisch).
33. ↑ Milano fa la storia: primo Comune in Italia a dichiarare l’emergenza climatica e ambientale. 21. Mai 2019,abgerufen am 28. Mai 2019 (italienisch).
34. ↑ Redazione: La Giunta approva delibera con dichiarazione simbolica di stato di Emergenza climatica e ambientale.24. Mai 2019, abgerufen am 10. Juni 2019 (italienisch).
35. ↑ Voto unanime in aula il consiglio riconosce l’emergenza climatica. 13. Juni 2019, abgerufen am 2. Juli 2019 (it-IT).
36. ↑ Mik Aidt: Climate emergency declarations in 990 jurisdictions and local governments cover 212 million citizens.4. September 2019, abgerufen am 11. September 2019 (australisches Englisch).
37. ↑ ^{Hochspringen nach:a b c} ORF (Wien): Mehr als nur ein Schlagwort, 13. Juli 2019
38. ↑ Australien: Die Verwaltungseinheit Local Government Area (LGA) entspricht der Größe eines deutschen Landkreises.
39. ↑ Darebin Climate Emergency Plan. (PDF) City of Darebin, 21. August 2017, abgerufen am 11. Mai 2019 (englisch).
40. ↑ Pope Francis declares 'climate emergency' and urges action. In: The Guardian, 14. Juni 2019. Abgerufen am 14. Juni 2019 (englisch).
41. ↑ ^{Hochspringen nach:a b c} Climate emergency response. Stadt Vancouver, abgerufen am 10. Mai 2019 (englisch).
42. ↑ Mik Aidt: Climate emergency declarations in 536 councils cover 61 million citizens. 13. Mai 2019, abgerufen am 22. Mai 2019 (australisches Englisch).
43. ↑ Scottie Andrew and Saeed Ahmed CNN: New York City declares a climate emergency, the first US city with more than a million residents to do so. Abgerufen am 6. Juli 2019.
44. ↑ Deutschland wird Fossil Free. Abgerufen am 11. Mai 2019 (deutsch).

    Climate emergency declaration

    From Wikipedia, the free encyclopedia

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    show This article may be expanded with text translated from the corresponding article in German. (June 2019) Click [show] for important translation instructions.

    It has been suggested that this article be merged into Climate emergency. (Discuss) Proposed since June 2019.

    
    

    Countries where a climate emergency has been declared, either for the entire country (dark blue) or only for some subdivisions (light blue), as of October 2019.

    A climate emergency declaration or climate emergency plan, declaring a state of climate emergency, has been issued since 2016 by certain countries and other jurisdictions to set priorities to mitigate climate change.

    In declaring a climate emergency, a goverment admits that global warming exists and that the measures taken up to this point are not enough to limit the changes brought by it. The decision mandates the government and administration to devise measures that try and stop human-caused global warming.

    The declarations can be made on different levels, for example at a national or local government level, and they can differ in depth and detail in their guidelines. The term climate emergency does not only describe formal decisions, but also includes actions to avert climate change. This is supposed to justify and focus them. The specific term "emergency" is used to assign priority to the topic, and to generate a mindset of urgency.

    ClimateEmergencyDeclaration.org stated 1,143 jurisdictions and local governments had posted a Climate Emergency Declaration as of 19 October 2019.^[1]

    The term “climate emergency” has been promoted by climate activists and pro-climate action politicians to add a sense of urgency for responding to a long-term problem.^[2]

    
    

    
    

    Term[edit]

    Climate emergency as a term was used in protests against climate change before 2010 (e.g. the "Climate-Emergency-Rally" in Melbourne in June 2009). In 2017 the city council of Darebin adopted multiple measures named "Darebin Climate Emergency Plan". On December 4th, 2018, the Club of Rome presented their "Climate Emergency Plan", which included 10 high-priority measures to limit global warming. With the rise of movements like Extinction Rebellion and Fridays For Future the concern has been picked up by various governments.

    Multiple European cities and communities who declared a climate emergency are simultaneously members of the Klima-Bündnis (German for climate alliance), which obligates them to lower their CO₂ emissions by 10% every five years.

    History[edit]

    
    

    Australian climate activists demand the declaration of a climate emergency on 13 June 2009 at the "Climate Emergency Rally" during the annual Earth day in Melbourne, Australia

    
    

    "Climate Emergency" declared on a banner on 22 April 2017 at the annual March for Science in Melbourne, Australia

    Early stages[edit]

    In September 2013, the Australian Medical Association officially declared climate change a public health emergency.^[3] The AMA noted that climate change will cause "higher mortality and morbidity from heat stress; injury and mortality from increasingly severe weather events; increases in the transmission of vector-borne diseases; food insecurity resulting from declines in agricultural outputs; [and] a higher incidence of mental-ill health."^[3] The AMA has called on the Australian Government to adopt a carbon budget; reduce emissions; and transition from fossil fuels to renewable energy, among other proposals to mitigate the health impacts of climate change.^[3]

    According to the UK Green Party politician Carla Denyer, the first governmental declaration of climate emergency was made in the City of Darebin in Melbourne, Australia. The city declared a climate emergency on 5 December 2016.^[4][5] In August 2017, Darebin decided upon a catalogue of actions in a "Darebin Climate Emergency Plan".^[6][7] Darebin's declaration was followed by Hoboken in New Jersey and Berkeley, California.^[4][5]

    Hearing of these developments, in 2018, Denyer, then a member of Bristol City Council, took the lead role in bringing about Bristol City Council's declaration of a climate emergency.^[8] This was the first such declaration by in Europe, and has been widely credited as a breakthrough moment for cities and national parliaments beginning to declare climate emergency.^{[9][10][11][12]} Denyer's motion was described in the UK newspaper The Independent as 'the historic first motion' which by July 2019 had been 'copied by more than 400 local authorities and parliaments'.^[13]

    
    

    "Climate angel" with a poster "This is an emergency" at the "Extinction Rebellion" protests on 22 March 2019 in Melbourne, Australia

    
    

    Demanding a "Klimanotstand" (English: Climate Emergency) at Helvetiaplatz [de] in Bern, Switzerland on 24 May 2019

    On 1 May 2019, the UK Parliament declared a climate emergency, making the UK the first country to do so. The BBC reported that "dozens" of UK towns and cities had already done so, and that this was one of the demands put to the government by Extinction Rebellion.^[14]

    Subsequent developments[edit]

    Pope Francis declared a climate emergency in June 2019.^[15] The Pope also called for a "radical energy transition" away from fossil fuels towards renewable energy sources, and urged leaders to "hear the increasingly desperate cries of the earth and its poor."^[15] He also argued against "the continued search for new fossil fuel reserves" and stated that "fossil fuels should remain underground."^[15]

    On 10 July 2019, networks representing more than 7,000 higher and further education institutions from six continents announced that they are declaring a Climate Emergency, and agreed to undertake a three-point plan to address the crisis through their work with students.^[16] Some statements were criticized for not including specific measures.^[17]

    Representative Earl Blumenauer of Oregon believes the US government should declare a climate emergency.^[18] Blumenauer's proposed legislation is supported by 2020 US Presidential candidate Bernie Sanders, as well as Congresswoman Alexandria Ocasio-Cortez.^[18]

    The Australian Greens Party is calling on the federal Parliament to declare a climate emergency. Greens MP for Melbourne, Adam Bandt, welcomed the UK Parliament's declaration of a climate emergency and argued that Australia should follow their lead.^[19] There is currently an official e-petition to the Australian Parliament that wants the Australian Parliament to declare a climate emergency which, as of October 2019, has more than 300,000 signatories.^[20][21] This is the single most popular online Parliamentary petition in Australia.^[21] Former federal Liberal Party leader John Hewson has publicly urged for a conscience vote in the Parliament on the climate emergency, despite the Liberal Party's current position on climate change.^[22]

    On 5 November 2019 the journal BioScience published an article endorsed by further 11,000 scientists from 153 nations, that states Climate Emergency (“We declare clearly and unequivocally that planet Earth is facing a climate emergency”) and that the world’s people face “untold suffering due to the climate crisis” unless there are major transformations to global society.^[23][24]

    In November 2019 the Oxford Dictionaries made the term climate emergency Word of the Year, justifying it with the increased use of said term.

    Recent Development[edit]

    Development in the EU[edit]

    On 28 November 2019 the European Parliament declared a climate emergency.^[25]

    Germany[edit]

    The state of North-Rhine-Westphalia (NRW) started a campaign on 10 March 2019 called "NRW erklärt den Klimanotstand" (North-Rhine-Westphalia declares a climate emergency), where they urged local communities to do so. The first community to declare a climate emergency was Konstanz, on Mai 2nd 2019.

    The government of NRW called the declaration of a climate emergency a "symbolic measure", which does not give any "special rights" to the declaring community.

    List of countries and dependencies[edit]

    • Wales (29 April 2019)^[26]
    • United Kingdom (1 May 2019)^[14]
    • Jersey (2 May 2019)^[27]
    • Republic of Ireland (9 May 2019)^[28]
    • Isle of Man (10 May 2019 – Government, 18 June 2019 – Parliament)^[29]
    • Portugal (7 June 2019)^[30][31]
    • Holy See (June 2019)^[15]
    • Canada (17 June 2019)^[32][33]
    • France (27 June 2019)^{[34][nota 1]}
    • Argentina (17 July 2019)^[35][36]
    • Spain (17 September 2019)^[37][38]
    • Austria (25 September 2019)^[39]
    • Malta (22 October 2019)^[40]
    • Bangladesh (13 November 2019)^[41]

    States and local administrations[edit]

    This section needs to be updated. Please update this article to reflect recent events or newly available information. (October 2019)

    • In Australia: Most notably South Australia (September 2019), ^[42] Darebin (5 December 2016),^[6][7] Melbourne (June 2019),^[43] Sydney (June 2019),^[44] Adelaide (August 2019),^[45] and more than 17 towns (30 April 2019).^[46][47]
    • In the United States: at least 29 towns,^{[48][citation needed]} most notably New York City (26 June 2019),^[49] Hayward (15 January 2019), San Francisco and Chico (2 April 2019).^[50]
    • In Canada: 384 towns (May 2019).^[51]
    • In France: Mulhouse (9 May 2019)^[51] and Paris.^[52]
    • In Spain: Catalonia region (7 May 2019),^[53] Euskadi region,^[54] Canary Islands region^[55], Balearic Islands region^[56] and the cities of San Cristóbal de La Laguna,^[57] Seville,^[58] Castro Urdiales,^[59] Zaragoza, Salobreña, Lanzarote, El Rosario, Puerto de la Cruz,^[60] Sagunto,^[61] Zamora^[62] and Madrid.^[63]
    • In Italy: 28 towns, among others the town of Acri (29 April 2019),^[64] the town of Milano,^[65] the Metropolitan City of Naples (May 2019)^[66] and the town of Lucca.^[67][68]
    • In Switzerland: the cantons of Basel-Stadt, Jura and Vaud and the cities of Liestal, Olten and Delemont.^[51]
    • In Germany: 64 towns, among others Konstanz, Heidelberg, Kiel, Münster, Erlangen, Bochum, Aachen, Saarbrücken, Wiesbaden, Leverkusen, Marburg, Düsseldorf, Bonn, Cologne, Karlsruhe, Potsdam and Leipzig.^{[69][70][71][72][73][74][75][76][77][78][79][80][81][82][83][84][85]}
    • In New Zealand: Canterbury region,^[86] and the city of Nelson (16 May 2019);^[87] Auckland (11 June 2019);^[88] Wellington (20 June 2019).^[89]
    • In Netherlands the city of Amsterdam.^[90]
    • In Austria: the towns and municipalities Michaelerberg-Pruggern (13 June 2019),^[91] Perchtoldsdorf (18 June 2019),^[92] Traiskirchen (24 June 2019),^[93] Steyregg (4 July 2019)^[94] and the state Vorarlberg (4 July 2019).^[95]
    • In Czechia the 6th District of Prague (13 June 2019).^[96]
    • In Philippines the town of Bacolod.^[97]
    • In Poland the cities of Warsaw^[98] and Kraków.^[99]
    • In Slovakia the city of Zlaté Moravce (18 September 2019).^[100]
    • In Belgium the city of Brussels (23 September 2019).^[101]
    • In Japan the city of Iki.^[102][103] and Kamakura.^[104]。
    • In Chile the city of Hualpén.^[105]
    • In Hungary the city of Budapest^[106]

    See also[edit]

    • Climate change in New York City
    • Climate crisis
    • World Scientists' Warning to Humanity

    Notes[edit]

    1. ^ France has approved "the ecological and climatic urgency" in Article 1 of a draft law on energy and climate that is currently pending (http://www.senat.fr/dossier-legislatif/pjl18-622.htm Senate (France)).

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    106. ^ https://www.euractiv.com/section/climate-strategy-2050/news/budapest-declares-climate-emergency-teases-carbon-neutrality/

    External links[edit]

    • Climate Emergency Declaration – Call to declare a climate emergency
    • https://de.wikipedia.org/wiki/Klimanotstand