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Montag, 3. Dezember 2018

PARIS: TRIUMPHBOGEN VOLKSFEINDLICHER POLITIK























Seit Wochen protestieren in ganz Frankreich Zehntausende Menschen in neongelben Warnwesten. Sie fühlen sich abgehängt, viele leiden unter den steigenden Lebenserhaltungskosten, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Die wachsende soziale Ungleichheit ist in Frankreich schon lange ein Problem, genauso wie die großen Unterschiede zwischen Paris und dem ländlichen Raum. Viele sehen dies als weiteren Beweis der Arroganz seitens des elitären Politikers Macron, der die Lebensrealität seines Volkes nicht kennt und der französischen, politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich einflussreichen etablierten Machteliten. 

Die meisten protestieren friedlich, doch am Wochenende an einigen Orten sind die Proteste gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron in Straßenschlachten umgeschlagen. Vermummte setzten Dutzende Autos und Geschäfte in Brand und randalierten mit Äxten und Metallstangen in der Pariser Innenstadt. Polizisten gingen mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vor. Landesweit wurden am Samstag 263 Menschen verletzt, die Hälfte von ihnen in Paris. Auch in anderen Teilen des Landes kam es zu Ausschreitungen, etwa in Marseille, Bordeaux, Tours und Saint-Étienne. An einer von "Gelben Westen" errichteten Straßenblockade nahe der südfranzösischen Stadt Arles kam es am Samstag zu einem tödlichen Unfall, als ein Mann auf das Ende eines Staus auffuhr, der sich vor einer Barrikade der Demonstranten gebildet hatte. Es ist der dritte Todesfall seit Beginn der Protestaktionen Mitte November.

Auch wenn viele Motive der Demonstranten ähnlich sein mögen, zeichnen sich die "Gelben Westen" vor allem durch ihre Heterogenität aus. Es sind alle Altersstufen vertreten, ebenso wie alle politischen Ansichten. Es steht weder eine Gewerkschaft noch eine Partei dahinter, wie es sonst bei so großen Protestbewegungen üblich ist. Die Bewegung lässt sich von innen nicht steuern, dadurch sind Eskalationen wie am Wochenende leicht möglich, wenn sich gewaltbereite Gruppen unter die Massen mischen. Es gibt keinen Anführer im klassischen Sinn, was die Bewegung für Macron gefährlich macht.

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Eine Warnung an unsere Machthaber und ein Vorgeschmack dessen, was bei uns und überall in Europa geschehen kann, wenn sich die Regierenden und andere Entscheidungsträger vom Volk weiterhin abwenden und eine volksfeindliche Politik betreiben werden.

Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.

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