BALKANISIERUNG EUROPAS

Es ist eine nunmehr in Triest getroffene längst überfällige Entscheidung der lahmarschigen EU, die hier in Verantwortung steht, in der Region für Zusammenarbeit, wirtschaftliche Entwicklung und Stabilität zu sorgen. Würde dies dennoch unterbleiben, dann ist die Perspektive für beide Seiten klar erkennbar, nämlich die Balkanisierung Europas.

 

Jerzy Chojnowski

Chairman-GTVRG e.V.

www.gtvrg.de

 

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Die Zukunft des Westbalkans liegt in der Europäischen Union – so heißt es in der Abschlusserklärung des Gipfels von Triest. Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo: alle sechs Länder sitzen auf der EU-Wartebank. Bis zum Beitritt wollen sie wirtschaftlich eng zusammenarbeiten – dabei helfen sollen große Infrastrukturprojekte – unterstützt durch führende EU-Länder.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte in Triest: “Alle sechs Länder des westlichen Balkans wollen in die Europäische Union integriert werden. Die Bevölkerung in der Region unterstützt diesen Prozess ganz klar. Und die Europäische Union ist fest entschlossen, die Tür offen zu halten und sicherzustellen, dass für jedes der Länder eine Zukunft in unserer Union ist. Sobald die entsprechenden Reformen realisiert wurden, werden auch wir unser Wort halten.”
Voraussetzung für den Beitritt ist, dass die sechs Länder ihre Rechtssysteme an EU-Standards anpassen. Die besten Chancen haben Montenegro und Serbien, die Beitrittsverhandlungen laufen bereits. Die serbische Premierministerin Ana Brnabić sagte am Rande der Konferenz: “Für Serbien bleibt die Erweiterung die strategische Priorität. Sie ist eines unserer wichtigsten Ziele und für unseren Beitrittsprozess in die EU ist die Stabilität in der Region eine wichtige Voraussetzung."

Johannes Hahn: "Eine Milliarde Euro für den Westbalkan"

dw.com

Adelheid Feilcke

12. Juli 2017

Die EU will in den nächsten Jahren ungefähr eine Milliarde Euro auf dem Westbalkan investieren. Das Ziel sei eine bessere Anbindung an die Union, so der EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn im DW-Interview.
© DW Triest: Austragungsort des Westbalkan-Summits (12.7.2017)  

 

Deutsche Welle: Herr Hahn, gibt es neue Impulse, haben Sie positive Erwartungen vor dem Gipfel in Triest? Die letzten Monate waren eher schwierig, als es um das Zusammenspiel der Westbalkan-Region mit der EU ging.
Johannes Hahn: Ich denke, der Gipfel hier in Triest ist hervorragend vorbereitet von den italienischen Gastgebern. Wir haben uns bemüht, hier konkrete Ergebnisse zu liefern. Zum Beispiel werden wir den Transport-Vertrag unterzeichnen. Der bedeutet, dass sich die Länder des westlichen Balkans mit der Transport-Gesetzgebung der Europäischen Union quasi verbinden, was starke wirtschaftliche Impulse haben wird für die Region. Wir werden eine Reihe von Projekten im Bereich Transport, bzw. Energie beschließen im Gegenwert von etwa 200 Millionen Euro, die letztlich Investitionen von etwa 540 Millionen Euro auslösen werden. Und wir werden, was ganz wichtig ist, auch die Grundlagen schaffen für einen regionalen Wirtschaftsraum der dazu dienen soll, den interregionalen Handel zu beschleunigen, der eigentlich im Argen liegt, wo viel Potenzial ist. Und wir gehen davon aus, dass in den nächsten Jahren bis zu 80.000 Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden können.
Das sind erfreuliche Nachrichten. Wo hakt es dennoch?
Ja, wie immer in der Region. Vor allem bei der zeitnahen Umsetzung. Es gibt viele Zusagen, viele Versprechungen, aber dann ist die Umsetzung immer etwas, da muss man hinterher sein. Da braucht man schon eine gewisse Hartnäckigkeit. Aber das ist unser tägliches Brot in der Region und daran sind wir gewöhnt. Letztlich geht es ja darum, für 20 Millionen Menschen eine wirtschaftliche Perspektive zu schaffen, die auch Stabilität sichert, und wenn Sie so wollen, Frieden in der Region garantiert.
Stabilität, Sicherheit, wirtschaftliche Prosperität haben Sie genannt. Demokratie aber nicht. Es wird ja oft darüber gesprochen dass die EU mit ihren Projekten zu stark die autokratischen Strukturen in der Region stärkt. Was setzen Sie dem entgegen?
Wenn ich von Stabilität spreche, dann ist klar, dass das eine demokratische Verfasstheit voraussetzt. Wenn sich die Menschen nicht frei ausdrücken können, wenn sie nicht frei agieren können, dann werden sie niemals diese Möglichkeiten entfalten, die Europa so einzigartig gemacht hat. Und das ist auch der Grund warum Europa so attraktiv ist - auch für die Länder des westlichen Balkans, Mitglieder der EU zu werden. Eine wirtschaftliche Entwicklung wird nur möglich sein mit einer Entwicklung im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Denn es wird keiner sein Geld in der Region investieren, weder aus der Region noch von anderen Ländern der EU, wenn man sich zum Beispiel nicht auf eine funktionierende Justiz verlassen kann.
Auf dem heutigen Gipfeltreffen werden Sie ganz konkrete Projekte präsentieren. Welche genau sind das?
Wir haben konkret sechs Verkehrsprojekte, sowohl im Bereich Straße, als auch im Bereich Schiene. Das Eisenbahnprojekt, der berühmte "Korridor 8", der eine Ost-West Verbindung ermöglicht von Bulgarien zur früheren jugoslawischen Republik Mazedonien. Der ist dann in der Folge ausbaufähig nach Albanien. Wir haben genauso die weitere Entwicklung des Wasserweges zwischen Bosnien-Herzegowina und Serbien im Blick. Hier geht es vor allem um den Ausbau von Häfen. Auch das ist etwas ganz wichtiges. Oder diverse Straßenbauprojekte, etwa zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien. Es sind entscheidende Investitionen, die aber auch umgesetzt werden müssen. Im Bereich des Transports stellen wir knapp 145 Millionen zur Verfügung, die letztlich Investitionen von 450 Millionen auslösen werden. Ein anderes Projekt im Bereich der Energie ist eben der "Interconnector", eine Gas-Pipeline zwischen Serbien und Bulgarien. Eine Investition von knapp 50 Millionen Euro.
Wirtschaftliche Entwicklung, Transport-Vereinbarungen - das wirkt fast anachronistisch wenn man sieht, dass viele offene Konflikte und ungeklärte zwischenstaatliche Beziehungen bestehen. Wie wollen Sie an diese dicken Bretter ran?
Das ist eigentlich der Charme dieses Prozesses, dass wir sagen: wir fassen alle sechs Länder des westlichen Balkans zusammen, unbeschadet wo sie in ihren Entwicklungen im Hinblick auf eine künftige Mitgliedschaft zur Union stehen. Wir verhandeln schon konkret mit Serbien und Montenegro, mit anderen sind wir davon noch weit entfernt. Aber, indem wir versuchen diese Länder, die alle von Ländern der EU umgeben sind, im Bereich der Transport-Infrastruktur, aber auch der Energie-Infrastruktur an die EU anzukoppeln, schaffen wir auch eine Grundlage, dass sie quasi schon eingebettet sind in diese Union, im guten Sinne umarmt sind. Und damit schaffen wir es auch mit allen Rückschlägen, den einen oder anderen bilateralen Konflikt zu lösen, oder zumindest eine Perspektive zu entwickeln, wie das in Zukunft funktionieren kann.
Was sind jetzt die nächsten Schritte nach dem Gipfel?
Das ist die konkrete Umsetzung dessen, was wir vereinbart haben. Ich habe in diesem Jahr schon teilnehmen können an zwei Spatenstichen für Brückenprojekte etwa, zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien, aber auch in Serbien. Auch im Energie-Bereich haben wir Umspannwerke finanziert, die Verbindungen einerseits von Montenegro nach Italien schaffen aber auch von Montenegro durch den Balkan weiter nach Rumänien. Hier in Triest passiert ganz konkret etwas. Es geht auch darum, die kleinen und mittelgroßen Betriebe zu fördern. Es wird im Rahmen dieses Gipfeltreffens auch eine Budget-Linie für 48 Millionen Euro unterschrieben werden, die letztlich über 6.000 SMEs (kleine und mittelgroße Betriebe) Zugang zu Krediten geben soll. Also es geht hier ganz konkret darum, die Wirtschaft zu pushen und letztlich werden wir auch für den nächsten Gipfel weitere Projekte vorbereiten. Denn in der Summe wollen wir ungefähr eine Milliarde Euro bis zum Ende des Jahrzehnts ausgeben, um hier in der Region etwas zu schaffen...
…und die Länder in die EU zu führen?
…und die Länder vorzubereiten, dass sie eben einen möglichst übergangslosen Übergang in die EU haben.
Johannes Hahn ist seit 2014 EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen. Zuvor war er EU-Kommissar für Regionalpolitik in der Kommission José Manuel Barrosos.
Das Gespräch führte Adelheid Feilcke
Autor: Adelheid Feilcke

Westbalkan in der ewigen EU-Warteschleife

dw.com

Nemanja Rujevic

10. Juni 2017

Vor der Westbalkankonferenz in Triest sprechen alle über Wirtschaftsprojekte. Ein EU-Beitritt dagegen rückt in immer weitere Ferne – weil es keine Reformen gibt und weil die EU mit sich selbst beschäftigt ist.
© picture-alliance/Photoshot/Qian Yi "Die Zukunft der Balkanstaaten liegt in der Europäischen Union" – diesen Satz haben die europäischen Staats- und Regierungschefs noch im Jahr 2003 unterschrieben. Das sogenannte Versprechen von Thessaloniki aber klingt heute so nebulös wie die antiken griechischen Mythen. Denn seit es gegeben wurde, ist von den Westbalkanländern nur Kroatien der EU beigetreten. Mit der Abspaltung des Kosovo von Serbien ist dafür ein neuer Problemfall entstanden. Erweiterung? Das Wort nimmt kaum noch jemand in den Mund. "Die Erweiterung ist wie ein geköpftes Huhn", sagte ein früherer serbischer Diplomat gegenüber BuzzFeed. "Es rennt noch, ist aber eigentlich tot."
Das Versprechen sei vielleicht nur taktisch gegeben worden, meint Eric Gordy vom Londoner University College – um den Einfluss der EU in den Balkanländern zu erhalten. Denn in all den Jahren waren in Serbien, Bosnien, Albanien, Montenegro, Mazedonien und dem Kosovo Eliten an der Macht, die ihre Länder zumindest formell in Richtung EU führten. "Die Taktik zieht aber immer weniger. Es scheint, dass es immer mehr Stimmen gibt, die gegen eine Erweiterung sind. Um ihren Einfluss zu behalten, muss die EU darum eine realistische Beitrittsperspektive anbieten", sagte Gordy der DW.
Keine Rabatte
Über die schwindende Macht des Westens dürften sich Russland und die Türkei, aber auch China und die Länder der Arabischen Halbinsel freuen. EU-Diplomaten versuchen, rhetorisch dagegenzuhalten: "Wir wollen diese Länder in die EU führen", sagte jüngst Christian Hellbach, der Sonderkoordinator für den Westbalkan im Auswärtigen Amt, im DW-Interview. "Es ist aber kein Geheimnis, dass die Annäherung an die EU sehr langsam vorankommt, weil nicht alle Akteure wirklich Interesse an nachhaltigen Reformen haben." Eine diplomatische Formel hört man auf dem Balkan darum täglich: In Punkto Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Kampf gegen Korruption könne es keinen Rabatt geben.
Die Lage in den betroffenen Ländern gibt dem Recht: Viele hadern mit der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz, Medien werden an der kurzen Leine gehalten und der staatliche Etat wird als Geldbeutel der jeweils regierenden Partei wahrgenommen. Dazu gibt es scheinbar unüberwindbare Hürden wie den Streit zwischen Belgrad und Priština um die Unabhängigkeit des Kosovo, die mazedonischen Dauerprobleme mit Griechenland wegen seines Namens oder die fehlende Bereitschaft dreier Völker in Bosnien, sich auf eine Verfassungsreform zu einigen. Nur Montenegro und Serbien verhandeln mit der EU über einen Beitritt, das Kosovo und Bosnien sind nicht einmal offizielle Kandidaten.
Professor Gordy ist skeptisch, dass sich das schnell ändern wird. Weil die Balkanfürsten nur ungerne Macht abgeben, blieben nur zwei Optionen übrig: ewig im EU-Warteraum sitzen oder auf einen Kompromiss hoffen, bei dem Brüssel die Tür öffnet, obwohl die Kriterien nicht erfühlt sind. "Sowas hat die EU schon gemacht", sagt Gordy. Bulgarien und Rumänien etwa sind nach wie vor Korruptionsoasen, Zypern wurde ohne klar definierte Grenzen aufgenommen. Das aber dient in Brüssel inzwischen als Warnung – keiner dort scheint Lust zu haben, neue Probleme zu importieren.
Die Begeisterung schwindet – auf beiden Seiten
Die EU ist derzeit ohnehin eher mit sich selbst beschäftigt, mit der Finanzkrise, mit Flüchtlingen, dem Brexit, dem Seiltanz zwischen Trump und Putin. "Im Moment habe ich keinen Kopf für die Erweiterung", sagte der heutige Chef der EU-Kommission Jean-Claude Juncker schon im Jahr 2012, das man aus Brüsseler Sicht heute wohl als gute alte Zeit bezeichnen würde. Auch in Deutschland, das auf dem Balkan als Lokomotive der europäischen Einheit gesehen wird, zeigten zwei Umfragen im vergangenen Herbst: zwei Drittel der Bevölkerung wollen in absehbarer Zeit keine Aufnahme der neuen Länder.
"Die EU ist in einem Zustand, dass - wenn sie sich selbst beitreten wollte - sie große Probleme haben würde, die Kriterien dafür zu erfüllen", kritisiert Sevim Dağdelen, die Abgeordnete der deutschen Linken. Viele erlebten die EU als "Sozialabbaumaschine" und glaubten nicht mehr an das Wohlfahrtversprechen. "Vor diesem Hintergrund gibt es eine wachsende Skepsis im Hinblick auf die Erweiterung."
Diese Erweiterungsmüdigkeit hat sich längst auf dem Balkan herumgesprochen. Ohne klaren Zeitplan aber verlören die Bürger den Glauben, sagte jüngst der serbische Außenminister Ivica Dačić. "Das ist schlecht, für uns und für die EU." Und so schmilzt auch auf dem Westbalkan die Begeisterung. An der Universität von Belgrad etwa sprach sich im Juni eine Mehrheit der Studenten gegen einen Beitritt aus. "Der stärkste Trumpf, den die EU je hatte, war eine Garantie für die Unumkehrbarkeit demokratischer Reformen", analysiert Gordy. Der aber sei dahin, wegen der schwachen Reaktionen aus Brüssel auf autoritäre Regierungen in Polen und Ungarn.
"Marshallplan" für Balkan?
Vor allem Berlin setzt auf die wirtschaftliche Anziehungskraft der EU, die nach wie vor stark bleibt. Von einer Zollunion und einem gemeinsamen Markt der sechs Balkanländer ist die Rede und seit kurzem auch von "Berlin plus", einem deutschen Plan, mit EU-Geldern große Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Ein Paradebeispiel soll die Autobahn sein, die Serbien, Kosovo und Albanien verbinden würde. "Wenn wir bei solchen Themen unterstützen können, merken die Leute: Es tut sich was", hofft Hellbach.
Dieser optimistisch "Marshallplan für den Balkan" genannte Plan wird das wichtigste Thema auf der Westbalkankonferenz in Triest am Mittwoch sein. Offen ist allerdings, aus welchem Topf die Finanzmittel dafür kommen sollen. Und obwohl sich die Machthaber auf dem Balkan auf den angekündigten Geldregen freuen dürften, gibt es auch Bedenken – zum Beispiel beim montenegrinischen Außenminister Srđan Darmanović: "Kein Modell der Zusammenarbeit darf zur Verlangsamung der Erweiterungspolitik führen oder ein Ersatz dafür sein."
Für die Menschen auf dem Balkan bedeutet das Warten im europäischen Hinterhof einen harten Überlebenskampf: Die offizielle Arbeitslosenquote zwischen 15 und 30 Prozent halten viele noch für geschönt, das monatliche Nettoeinkommen zwischen 360 und 500 Euro steht oft nur denjenigen zu, die ein entsprechendes Parteibuch haben. Zigtausende, vor allem junge und gut Ausgebildete, wandern jedes Jahr in Richtung Westeuropa aus. Eine Lage, die zu Zynismus führt – wie vor ein paar Tagen in einem Tweet deutlich wurde: "Wir werden der EU beitreten, aber stufenweise – jedes Jahr 20.000 Menschen."
Autor: Nemanja Rujevic

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Balkanisierung

Die politische Entwicklung der Balkanhalbinsel in den letzten beiden Jahrhunderten
(Animation zur besseren Betrachtung anklicken)

 

„Balkanisierung“, auch „Libanonisierung“ oder „Libanisierung“,^[1] sind politische Schlagwörter, mit denen insbesondere Dismembrationen, aber auch Sezessionen (Loslösung einzelner Landesteile) von Staatsgebilden bezeichnet werden. Es soll dabei eine in der Regel ablehnende Haltung zum Ausdruck gebracht werden.

Beschreibung

Ursprünglich bezeichnete der Begriff die von den europäischen Großmächten geförderte Auflösung des Osmanischen Reiches, vor allem auf der Balkanhalbinsel während des 19. Jahrhunderts. Durch den Zerfall Österreich-Ungarns nach dem Ersten Weltkrieg entstanden weitere neue Staaten, darunter Jugoslawien. Dieses zerfiel infolge der Jugoslawienkriege wiederum in kleinere Staaten.
Darüber hinaus findet der Begriff inzwischen weiterreichende Anwendung für Vorgänge, in denen große Gebilde in viele kleine zerfallen. Eine weitere Bedeutung ist der Verfall von guten Sitten analog der Entwicklung z. B. während der Jugoslawienkriege: Die „Balkanisierung eines Verhaltens“. In der Kernregion selbst geht man mit dem Begriff mit weniger Vorbehalten um.^[2]

„Balkanische Zustände“

„Balkanische Zustände“ werden mit dem Herrschen von Chaos, Gewalt, Rückständigkeit und Brutalität gleichgesetzt und z. B. einem „zivilisierten“ Europa entgegengestellt. Diese Konnotation erfolgt regelmäßig auch in den Grenzräumen der Region, zum Beispiel in Kroatien und Rumänien. Im Prozess gegen den norwegische rechtsextreme, islamfeindliche Terrorist und Massenmörder Anders Breivik als Zeugen vernommene norwegische Neonazis führten Anfang Juni 2012 ebenfalls auf eine „Balkanisierung Norwegens“ ins Feld.^[3]