"Identitäre" scheitern mit Sturm auf Justizministerium© dpa "Identitäre" scheitern mit Sturm auf Justizministerium • Dutzende Anhänger der Identitären Bewegung haben erfolglos versucht, das Bundesjustizministerium in Berlin-Mitte zu stürmen.
• Daraufhin blockierten sie das Gebäude und skandierten Parolen gegen Justizminister Maas.
• Dieser hatte zuvor das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" gegen Hetze im Internet in den Bundestag eingebracht.
Mitglieder der völkischen "Identitären Bewegung" haben am Freitagmittag versucht, in das Bundesjustizministerium einzudringen. Nach Angaben der Polizei fuhren sie mit einem Lastwagen vor, hielten auf dem Bürgersteig vor dem Ministerium und versuchten dann, mit einer Leiter auf das Vordach des Ministeriums zu steigen. Beamte konnten dies verhindern.
Knapp 50 "Identitäre" blockierten daraufhin den Eingang des Ministeriums und skandierten Parolen wie "Maas muss weg", "Widerstand" und "Festung Europa, macht die Grenzen dicht". Sie wollten damit gegen das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) protestieren, das Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Freitagmorgen in den Bundestag eingebracht hatte.
Mit dem Gesetz will die Bundesregierung soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zwingen, Hassbotschaften, Verleumdungen und Beleidigungen konsequenter zu entfernen. Die "Identitären" kritisieren das heftig. Über Twitter teilten sie mit, ihre Aktion sei ein "Protest gegen NetzDG & Zensur in den sozialen Medien durch Heiko Maas".
Die "Identitäre Bewegung" wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Sie wendet sich gegen die Überfremdung Deutschlands.

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Über das deutsche Ministerium der Schande und seine schändlichen kriminellen Amtsleiter (ALLESAMT EINE WAHRE SCHANDE FÜR DEUTSCHLAND!) können wir, die Tsunami-Opfer 2004; ein Lied singen.

Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.
www.gtvrg.de