NOTSTANDSMASSNAHMEN NACH MOSLEMSFLUT

Oktober/Dezember 2015

Der Terror, mit dem Moslems die Welt überziehen, entspricht koranischem Gebot. Es steht im Koran geschrieben: In Sure 8, Vers 60 verlangt Allah von den Muslimen, alle Mittel einzusetzen, um die Feinde Allahs zu terrorisieren.

Der Islam ist eine nie revidierte Gewaltideologie, die im Gewand einer Religion daherkommt. Sie wurde und wird stärker, je mehr sie hofiert und gefördert wird. Wer den Islam schönredet, muss wissen, dass er als geistiger Brandstifter agiert und sich mitschuldig macht.

Solange der Islam nicht aus der Welt ist, wird es in ihr keinen Frieden geben. Das wusste (neben anderen wie Voltaire, Schopenhauer, Heine, Churchill) schon Karl Marx: „Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen“ (Marx-Engels-Werke, Bd. 10, Ost-Berlin 1961, S. 170) – Dr. Ekkehart Rotter, FAZ, 7. Dez. 2015, Leserbriefe.

AGENDA 2015/2016

Was soll nun geschehen?

Was ist zu tun in Zeiten des nationalen inneren und äußeren Notstands?

Empfehlungen von Sofortnotmaßnahmen

EUROPÄISCHE UNION

1) Den äußeren und inneren Notstand in Europa erklären, Notstandsgesetze verabschieden und unter Einsatz der Polizeigewalt und des Militärs durchsetzen. Handeln unter Rückgriff auf die Notstandsgesetzgebung.

2) Außen- und Binnengrenzen Europas militärisch bewachen lassen und mit Schießbefehl durchsetzen. Festung Europa muss in kurzer Zeit Realität werden. Die EU-Marine, die derzeit in Europa Beihilfe zum Rechtsbruch und zur Migrationsflut im großen Stil leistet, zur Verteidigung der Seegrenzen mit militärischer Gewalt einsetzen.

3) Zuwanderung nach Europa soll unbefristet ausgesetzt werden.

4) EU-Regelverstoßverfahren/Klage gegen Deutschland (Visa-Affäre damals, Flüchtlingsflut jetzt) in Gang setzen

5) EU-Parlament und seinen Chef Schulz als handlungsunfähig und destruktiv wirkend entmachten.

6) EU-Galionsfigur Juncker als handlungsunfähig und destruktiv wirkend stürzen und durch ein Gremium aus Vertretern der osteuropäischen Ländern (Orbán, Kaczynski, etc.), durch Vertreter Frankreichs (Le Pen), Großbritanniens (Cameron) und anderer verantwortungsvoller Leader national gesinnter politischer Parteien in Europa ersetzen.

7) Die Öffnung türkischer Grenze für den unkontrollierten und ungehinderten Flüchtlingsstrom nach Europa, durch die EU als einen feindlichen, aggressiven Akt gegenüber Europa bezeichnen und bis zur wirksamen Abhilfe seitens Ankaras mit breit angelegten und tief greifenden Sanktionen gegen die Türkei beantworten.

8) Alle Flüchtlinge, die über die Balkan-Route illegal nach Deutschland und Europa kamen, binnen eines Monats zurück per Schiff in die Türkei abschieben. Alle Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Deutschland und Europa kamen, binnen eines Monats zurück per Schiff nach Libyen abschieben.

9) Deutschlands verantwortungslose Flüchtlingspolitik in der EU durch ihre Gremien als ein Attentat auf die EU-Ordnung und die EU-Sicherheit scharf anprangern und das Land politisch isolieren.  

10)  Deutschlands Führungsrolle in der EU, die sich sichtbar für alle und evident als die Rolle des Totengräbers der EU erwies, unverzüglich beenden. 

DEUTSCHLAND

1) Den inneren und äußeren Notstand verhängen, Notstandgesetze verabschieden und unter Einsatz der Polizeigewalt und des Militärs durchsetzen. Handeln unter Rückgriff auf die Notstandsgesetzgebung.

2) Merkel stürzen und entmachten durch den Vertrauensentzug im Parlament. Misstrauensvotum gegen sie im Bundesparlament einbringen und im Amtsenthebungsverfahren absetzen. Art. 67 GG sieht vor, den Regierungschef seines Amtes über den Misstrauensantrag und das konstruktive Misstrauensvotum zu entheben: „Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dann und dadurch absprechen, wenn er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt.“ Markus Söder soll das Ruder übernehmen. Er hat das geeignete Format, Bundeskanzler zu werden. Norbert Röttgen als Vizekanzler und Außenminister soll seinen allseits unfähigen Sozi-Vorgänger ersetzen.

3) Strafverfahren gegen Merkel und alle Bundes- und Landespolitiker, die Merkels Politik mittragen, einleiten wegen: Hochverrats, Amtsmissbrauchs, Förderung der Schleusungskriminalität, Sabotage gegen die geltende Gesellschaftsordnung, Beihilfe zur Destabilisierung öffentlicher Ordnung und des sozialen Friedens, Beihilfe zur Implosion des Sozialsystems, zum Kollaps des Sozial- und des Rechtsstaates und zur Überlastung des Arbeitsmarktes, Verstoß gegen grundlegende Regeln der Rechtsstaatlichkeit und geltendes Recht: Asylrecht , Ausländergesetz, EU-Recht (Lissabon-Vertrag/Schengen/Dublin), Verstoß gegen Visa- und Passbestimmungen, Bruch des Amtseides, Herbeiführung des Kontrollverlustes des Staates. Was unter Merkels Führung seit Monaten stattfindet, ist mit dem GG und dem Strafgesetz unvereinbar.

4) Merkel soll europa- und weltweit politisch isoliert und zur Persona non grata erklärt werden - keiner darf ihr zur Begrüßung die Hand geben. Dies soll durch ihre sichtbar überforderte Parteibasis informell bei einer außerordentlichen Bundesklausurtagung bereits vor dem CDU-Parteitag am 13-15. Dez. 2015 in Karlsruhe geschehen und formell als Beschluss dieses Parteitages erfolgen. Die Junge Union von CDU-Duckmäusen soll sich nicht nur von ihrer Vorsitzenden distanzieren (lächerlich!) und auch nicht nur ihr Vertrauen ihr gegenüber entziehen sondern sie eindeutig mit einem lebenslänglichen Bann politischer Betätigung bei der CDU belegen.

5) Etablierte Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und ihre Vertreter, die durch ihr unverantwortliches Handeln die Mitschuld an der jetzigen, außer Kontrolle geratenen Situation tragen, soll das Bundesverfassungsgericht aufgrund fehlender Problem- und Krisenlösungskompetenz als nicht regierungsfähig verurteilen; der Verfassungsschutz soll sie als eine Gefahr für die öffentliche Ordnung einstufen und ihre politische Betätigung temporär verbieten.

6) Den Bundestag, der sich bisher nicht in der Pflicht sah einzugreifen, um Herr der Situation zu werden, durch das Bundesverfassungsgericht als nicht handlungsfähig und krisenlösungskompetent einstufen und auflösen und Neuwahlen mit Referendum über die Zuwanderung ausschreiben.

7) CSU, AfD und ausgewählte kompetente parteilose Experten durch das Bundesverfassungsgericht temporär ermächtigen, eine Notregierung zu bilden. Das Bundesverfassungsgericht ist befugt, die Notregierung jederzeit abzusetzen oder umzubilden und in das Handeln/Unterlassen der Notregierung jederzeit einzugreifen, sollte diese außerstande sein für die Durchsetzung von Recht und Ordnung zu sorgen.

8) Die Notregierung soll Sofortmaßnahmen ergreifen, die zum Ziel haben müssen, die nationale Identität Deutschlands und kulturelle Identität Europas zu verteidigen und zu gewährleisten. Folgende Sofortmaßnahmen sind zu ergreifen:

- Asylrecht wird ausgesetzt.

- Immigration aus allen Ländern außerhalb der EU wird unbefristet ausgesetzt.

- Zerschlagung des Medienkartells unserer volks- und demokratiefeindlichen, gleichgeschalteten, regierungstreuen Lügenpresse (TV, Hörfunk, Printmedien) Der Verfassungsschutz soll sie als eine Gefahr für die öffentliche Ordnung einstufen und ihre Betätigung temporär verbieten. 

- Alle Staatsverträge mit den religiösen Verbänden gleich welcher Art mit sofortiger Wirkung kündigen und jene Verbände und Vereine per Ministerialerlass für illegal erklären.

- Tätigkeits- und Öffentlichkeitsverbot für politisch aktive religiöse Vereine und Verbände der Moslemischen, Jüdischen, Katholischen und Evangelischen Kirche und ihre Vertreter, darunter insbesondere für: alle Islamverbände und Vereine; den Zentralrat der Juden und seine untergeordneten Verbände und Vereine; alle protestantischen und katholischen Gremien, Verbände und Vereine und alle sonstigen, die durch ihre Aktivitäten den deutschen Nationalstaat unterminieren. Der Verfassungsschutz soll sie als eine akute Gefahr für die öffentliche Ordnung und den Bestand des deutschen Staates einstufen, ihre Betätigung dauerhaft verbieten und ihre Aktivisten des Landes verweisen. Dieses Verbot soll nicht nur die Schließung und Auflösung aller Moscheen und Synagogen sowie temporäre Schließung aller Kirchen beinhalten sondern auch die Ausweisung aller Imame und Rabiner und ein unbefristetes temporäres Berufsverbot für Vertreter beider deutscher Amtskirchen (bekanntlich ohne Moral!) bedeuten.

Jerzy Chojnowski
(Chairman-GTVRG e.V.)
www.gtvrg.de 


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German Tsunami Victims Response Group e.V.
was established as a non-profit tsunami victims organisation
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www.gtvrg.de

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Bilder:
1. Collage (FR/ARD, 7. Okt. 2015)
2. SZ-14.Sep.2015