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Dienstag, 3. April 2018

JUDENSAU IM ANGRIFFSMODUS













Israel will „illegale Eindringlinge“ (wie sie dort bezeichnet werden) sprich afrikanische Zuwanderer nach Deutschland ausweisen



dw.com
2. April 2018
Die israelische Regierung wollte Tausende Flüchtlinge in afrikanische Drittstaaten abschieben. Nach Protest dagegen änderte Regierungschef Netanjahu die Pläne. 16.000 Afrikaner sollen nun in westliche Staaten ausreisen.

Mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sei ein Abkommen geschlossen worden, wonach rund 16.000 Menschen die aus Afrika illegal nach Israel eingereist sind, in westliche Staaten umgesiedelt werden sollten, die bereit seien, die Asylsuchenden aufzunehmen. Das teilte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Ausdrücklich nannte er Deutschland, Italien und Kanada. Die allermeisten der übrigen illegalen afrikanischen Zuwanderer sollten zumindest befristet einen legalen Aufenthaltsstatus in Israel bekommen.

Programm auf fünf Jahre angelegt

Die Umsiedlung werde innerhalb von fünf Jahren geschehen, hieß es in der Mitteilung. In dieser Zeit gebe "es keine Notwendigkeit, die Politik der erzwungenen Ausweisung in Drittstaaten fortzusetzen". Das UNHCR äußerte sich zunächst nicht zu der von Israel verkündeten Einigung.
Zunächst hatte Israel geplant, bis zu 40.000 illegale Einwanderer aus Afrika, vorwiegend aus dem Sudan und Eritrea, des Landes zu verweisen und in Drittstaaten in Afrika abzuschieben. Zielländer in Afrika sollten demnach Uganda und Ruanda sein.

Netanjahu beugt sich dem Druck

Netanjahu stellt die neuen Ausweisungspläne live im israelischen TV vor
Als die israelischen Pläne im vergangenen November erstmals bekannt wurden lösten sie weltweit Empörung aus. Auch das UN-Flüchtlingshilfswerk äußerte deutlich seine Bedenken. Israel habe rechtliche Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes von Flüchtlingen, hieß es damals. Protest gab es auch in Israel. Mehrfach hatten Tausende Israelis gegen die Abschiebung der Flüchtlinge demonstriert. Holocaust-Überlebende appellierten an die Regierung, sich angesichts der Geschichte des eigenen Volkes menschlich zu zeigen.
Von Seiten der Regierung Netanjahu heißt es jetzt mit Blick auf die neue Vereinbarung mit dem UNHCR, aufgrund von "rechtlichen Zwängen und politischen Schwierigkeiten auf Seiten der Drittstaaten" sei es notwendig gewesen, einen anderen Weg zu finden.
Seit 2007 waren vermehrt Einwanderer über die Landgrenze zwischen Israel und der ägyptischen Halbinsel Sinai gekommen. Die israelische Regierung hat seitdem die Befestigung der Grenze abgeschlossen. Nach Angaben des Innenministeriums leben derzeit rund 42.000 afrikanische Einwanderer in Israel.

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dpa, 3. April 2018
Die israelische Regierung hatte angekündigt, die Menschen in afrikanische Drittländer abzuschieben. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Umsiedlungsplan für Tausende afrikanische Migranten mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR endgültig gekündigt. Er habe sich in den vergangenen 24 Stunden intensiv mit seinem Innenminister und mit Bürgervertretern ausgetauscht und sich zur Aufkündigung des Abkommens entschlossen, sagte er am Dienstag. Netanjahu gab damit nach Medienberichten dem Druck von Bürgern und Mitgliedern der rechts-religiösen Regierung nach, die deutlich mehr Migranten aus dem Land haben wollen. Israel hatte am Montag eine Vereinbarung mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk zur Umsiedlung von 16.000 afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder nach wenigen Stunden überraschend wieder auf Eis gelegt. Im Gegenzug hätten weitere 16 000 Afrikaner zumindest vorerst im Land bleiben dürfen und einen «offiziellen Status» erhalten sollen. Was mit Tausenden weiteren afrikanischen Migranten hätte passieren sollen, war zunächst unklar. Israel hatte Ende 2017 angekündigt, bis zu 40.0000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abzuschieben. Ein Grund war die Kritik von Anwohnern aus dem Süden Tel Avivs. Viele Migranten leben dort in ärmlichen Vierteln, es kommt immer wieder zu Spannungen mit israelischen Einwohnern. Anwohner kritisierten denn auch den Plan wegen der im Land verbleibenden mindestens 16.000 Migranten. «Die Bewohner von Süd-Tel Aviv werden den Kampf so lange fortsetzen, bis der letzte Eindringling die Nachbarschaft verlässt», sagte Scheffi Paz, eine prominente Gegnerin der Flüchtlinge im Süden Tel Avivs, der «Haaretz». Erziehungsminister Naftali Bennett von der Siedlerpartei schrieb auf Twitter, der Plan werde «Israel in ein Paradies für Eindringlinge» verwandeln. Er sende «der ganzen Welt eine gefährliche Botschaft». Teil des Abkommens war allerdings sogar gewesen, dass die Flüchtlinge besser im Land hätten verteilt werden sollen. Die Umsiedelung der Migranten hätte innerhalb von fünf Jahren geschehen sollen.UNHCR zeigte sich nach der Aufkündigung des Abkommens durch Israel weiter optimistisch. «UNHCR glaubt weiter an die Notwendigkeit eines Abkommens, bei dem alle Seiten gewinnen können: Israel, die internationale Gemeinschaft und Menschen, die Asyl brauchen», sagte ein Sprecher am Dienstag. Man hoffe, Israel werde seine Entscheidung bald überdenken.
Netanjahu hatte als mögliche Aufnahmeländer für die Flüchtlinge Staaten wie Deutschland, Kanada und Italien genannt. Das Hilfswerk stellte aber klar, dass es mit diesen Ländern dazu keine Absprachen oder Abkommen gebe.

Das Bundesinnenministerium teilte mit, ihm sei keine konkrete Anfrage bekannt, in Israel lebende Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-Umsiedelungsprogramms aufzunehmen. Auch das italienische Außenministerium bestritt, dass es ein derartiges Abkommen mit dem UNHCR gibt. Laut UNHCR betrifft das nun stornierte Abkommen rund 39.000 Migranten. Israel stuft sie als illegale Einwanderer ein. Asylanträge werden nur im Ausnahmefall gebilligt. Netanjahu betonte, man werde sich weiterhin darum bemühen, die «Eindringlinge» aus dem Land zu bekommen. Die israelische Regierung hatte Ende 2017 verkündet, bis zu 40.000 Menschen in afrikanische Drittländer abzuschieben - nach Medienberichten nach Uganda und Ruanda. Netanjahu hatte am Montag darauf verwiesen, dass es bei der Umsetzung des Planes «rechtliche Zwänge und politische Schwierigkeiten aufseiten der Drittstaaten» gegeben habe.

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Die Maske ist gefallen. Die Judensau greift uns an und heckt listig und hinterrücks mit der UNO-Sau ein Geheimabkommen aus, das darauf abzielt, den Westen und insbesondere Deutschland mit der Migrationswaffe zu erpressen und sich dabei der eigenen Fremdlingen zu entledigen. 

Eine solche Kriegserklärung sollte zumindest mit einer Erhöhung der Reaktionsfähigkeit des Kaspervereins namens Bundeswehr, sprich mit der Mobilisierung unserer parlamentarischen Freizeitarmee ohne funktionierendes und brauchbares Kriegsgerät beantwortet werden: von permanent reaktionsunfähig auf bedingt reaktionsunwillig und dauerhaft einsatzuntauglich.


Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.

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