|
Dershowitz: No Plausible Case That Trump Obstructed Justice
Legal expert Alan Dershowitz reminded viewers that President Trump could have just pardoned former national security advisor Michael Flynn and stopped the FBI's investigation into Flynn's conversations with the Russian ambassador."The president has the authority to direct the head of the FBI to stop investigating anyone," Dershowitz stated on "Your World." "I've been saying this for months."
"I think this puts an end to any claim that President Trump obstructed justice. You can't obstruct justice by simply exercising your power under the Constitution," he added.
President Trump could have used his executive privilege to prevent Comey from testifying as well as pardon Flynn, but he opted to allow him to testify.
http://insider.foxnews.com/2017/06/08/alan-dershowitz-president-trump-could-have-just-pardoned-michael-flynn
####
Mr. Dershowitz hat mit seiner Behauptung Recht. Sonst müssten alle oder beinahe alle Politiker sofort in den Knast - allen voran die deutschen. Es stellt
sich eher die beunruhigende und dringende Frage: Wo war das FBI und seine
beiden Chefs Robert Mueller und sein Nachfolger James Comey als es darum ging -
nach dem vermeidbaren man-made Tsunami-Massaker 2004 in den Strandhotels der
thailändischen Westküste und an den angrenzenden Hotelstränden -
strafrechtliche Ermittlungen gegen die Verantwortlichen im In- und im Ausland
aufzunehmen? Wo war das FBI, das FAILURE BUREAU OF INDOLENCE?..., das sich mit
dem Motto schmückt: Fidelity, Bravery, Integrity („Treue, Mut,
Rechtschaffenheit“). All das, was nach dem Black Sunday am 26. Dezember 2004 in
dieser Hinsicht von Seiten der US-Regierung, des Kongresses, der Justuz und des
FBI stattfand, war Cover-up ungeahnten Ausmaßes und Rechtsbruch in Permanenz im großen Stil -
eine Schande für die amerikanische Demokratie und das Land! Zur Erinnerung: Bei dem Tsunami-Massaker 2004 waren
amerikanisches Blut und insgesamt ein paar Tausend grausam und gewaltsam
getötete westliche Touristen zu beklagen, deren Namen wir bis heute nicht
kennen, weil die Tsunamiopfer-Listen, der thailändische
Tsunami-Untersuchungsbericht als auch alle relevanten Beweise, die das Verbrechen gegen die Menschlichkeit (a crime against humanity) dokumentieren, durch die Regierungen weltweit bis dato sorgfältig unter Verschluss gehalten
werden.
PS. Interessierte Leser verweisen wir auf unseren Blog, wo dort insbesondere unter dem Link http://gtvrg.blogspot.de/2017/02/amerikanischer-exzeptionalismus.html mehr zum Thema nachzulesen ist.
###
Das Motto des FBI lautet:
Fidelity, Bravery, Integrity
(„Treue, Mut, Rechtschaffenheit“).
Das Federal Bureau of Investigation (FBI; deutsch etwa: „Bundesamt für Ermittlung“) ist die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten. In ihm sind sowohl Strafverfolgungsbehörde als auch Inlandsgeheimdienst der US-Bundesregierung zusammengefasst. Als Kriminalpolizei ist sie für die Verfolgung und Verhinderung von bundesrechtlichen Straftaten zuständig. Als Nachrichtendienst betreibt das FBI die Vorfeldaufklärung möglicher Bedrohungen unabhängig von konkretem Verdacht. Daneben leistet es im Wege der Amtshilfe technische Unterstützung für andere Ermittlungsbehörden.Das FBI untersteht dem US-Justizministerium und hat seinen Hauptsitz im J. Edgar Hoover FBI Building in Washington, D.C.
Auftrag
Das FBI ist für Verstöße gegen alle Bundesgesetze und für Verbrechen, in deren Zuge Staatsgrenzen innerhalb der USA überschritten werden, zuständig. Sein Einsatzschwerpunkt dient der Aufrechterhaltung von Recht und Gesetz. Das FBI ist nicht nur eine Polizei- und Strafverfolgungsbehörde ist, sondern auch ein Nachrichtendienst zum Ziel der Spionageabwehr und des Verfassungsschutzes.Organisation
Das Hauptquartier des FBI befindet sich seit 1975 im J. Edgar Hoover Building, welches sich in unmittelbarer Nähe des Kapitols in der Innenstadt von Washington D.C. befindet. Der FBI-Direktor, der direkt dem Justizminister unterstellt ist, wird vom US-Präsidenten für die Dauer von normalerweise zehn Jahren ernannt. In der Regel trifft er sich mit diesem einmal wöchentlich zur sog. Montagsrunde, um die Lage der Nation zu besprechen.Das FBI kann auf 56 große Außenstellen (Field Offices), 380 Büros (Resident Agencies) und 64 Auslandsvertretungen (Overseas Offices) zurückgreifen.
Im Fiskaljahr 2012 betrug das Budget der Behörde acht Milliarden US-Dollar.
Auslandsbüros
Seit 1945 betreibt das FBI
Auslandsbüros weltweit. Die Agentur hat Beamte an den US-Botschaften in vielen
Ländern stationiert und deckt damit weite Teile der Welt ab. Derzeit werden 64
Außenstellen betrieben und mehr als ein Dutzend kleinere Auslandsstandorte.
Damit deckt das FBI mehr als 200 Länder, Territorien und Inseln ab. Die Büros
wurden mit Zustimmung der Gastländer eingerichtet. In Deutschland, der Schweiz
und Österreich sind die FBI-Beamten in den US-Botschaften stationiert.
Auftrag
Aufgabe des CIRG ist die
Entwicklung effizienter Krisenbewältigungsstrategien. Dabei sollen sämtliche
taktischen und ermittlungstechnischen Ressourcen
unter einer Leitstelle gebündelt werden, um im Krisenfall sofort landesweit auf
die innere Sicherheit der USA gefährdende Situationen optimal reagieren zu
können. Das CIRG ist auch bei gravierenden Zwischenfällen wie
Gefängnisrevolten, Bombendrohungen, Gefährdungslagen im Verkehrswesen
(beispielsweise Flugzeug- oder Zugentführungen) und Naturkatastrophen
zuständig.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen