BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSABOTAGE (BfV)

TELEGRAMM AUS KÖLN:

BEI DER SICHERHEITSÜBERPRÜFUNG DES ISLAMISTEN HABEN WIR BESTE PROFESSIONELLE ARBEIT GELEISTET +++ ES GIBT KEINERLEI HINWEISE AUF MANGELNDE SORGFALT +++ IM GEGENTEIL BEI DER EINSTELLUNG DES MAULWURFS WURDE MIT GRÖSSTMÖGLICHER SORGFALT GEARBEITET +++ DIE KONTROLLE DER EIGNUNGSÜBERPRÜFUNG WAR EINWANDFREI +++ DEN SCHWULEN PORNODARSTELLER HABEN WIR VOLLSTÄNDIG SICHERHEITSÜBERPRÜFT +++ ALLE SICHERHEITSSTANDARDS WURDEN EINGEHALTEN +++  UNSERE ERFOLGE BEI DER VERFASSUNGSSABOTAGE SIND KEIN ZUFALL SONDERN ERGEBNIS UNSERER PROFESSIONELLEN ARBEIT +++ ERGO: KEINER WIRD ZUR RECHENSCHAFT GEZOGEN +++ UND NUN AN ALLE KRITIKER UNSERES SAFTLADENS NOCH EIN SCHLUSSWORT: LASST UNS IHR ARSCHLÖCHER IN RUHE ODER LECKT UNS LIEBER GLEICH AM ARSCH! +++ ENDE - SCHLUSS - LICHT AUS! (BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSABOTAGE) - BfV :-(

Enttarnter Extremist De Maizière: keine Hinweise auf mangelnde Sorgfalt

Bei der Einstellung des enttarnten Extremisten habe es nach bisherigem Kenntnisstand keine Unregelmäßigkeiten gegeben, sagt der Bundesinnenminister. SPD, Grüne und Linke sind besorgt über die Sicherheitslücke.

30.11.2016

© AFP Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Die Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten beim Verfassungsschutz hat eine Debatte über Sicherheitslücken beim Inlandsgeheimdienst entfacht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte am Mittwoch, er habe bisher keine Hinweise, dass die Einstellung des Verdächtigen nicht mit Sorgfalt geschehen sei. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, sagte dagegen, die derzeitigen Sicherheitsüberprüfungen schienen „mehr als unzulänglich“ zu sein. Auch von Grünen und Linken kam Kritik. „Es stellt sich die Frage, wie es zu einer solchen massiven Fehleinschätzung kommen konnte, obwohl der Beschuldigte angeblich vollständig sicherheitsüberprüft war“, sagte Lischka. Seiner Kenntnis nach habe es bei dem Verdächtigen Brüche in der Biografie gegeben, die beim Sicherheitscheck hätten auffallen müssen. „Ich finde es dramatisch, wenn Extremisten gleich welcher Couleur als Mitarbeiter bei einem deutschen Nachrichtendienst anheuern können“, sagte der SPD-Politiker.

De Maiziere sagte, der Mann habe sich im Bewerbungsverfahren, während der Ausbildung und in seinem Einsatzbereich unauffällig verhalten. Über Konsequenzen werde entschieden, wenn die Ermittlungen abgeschlossen seien. Dem 51 Jahre alten tatverdächtigen Deutschen wird nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vorgeworfen, sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert, Amtsinterna preisgegeben und sensible Informationen angeboten zu haben. Er sitzt in Untersuchungshaft.

Der Präsident des Bundesamtes Hans-Georg Maaßen hatte am Mittwoch hervorgehoben, bei der Einstellung des Islamisten seien alle Sicherheitsstandards eingehalten worden. Diese seien „sehr, sehr hoch“, sagte der Geheimdienstchef am Rande der Innenministerkonferenz in Saarbrücken, bei der er zu Gast war. Unter anderem seien „fünf Referenzpersonen“ befragt worden, bevor der Mann im April dieses Jahres eingestellt worden sei. Die wahre Motivation des mehrfachen Familienvaters zu erkennen, sei besonders schwierig gewesen, sagte Maaßen.

Enttarnung kein Zufall, sondern „Ergebnis professioneller Arbeit“

Der Mann, den der Verfassungsschutzpräsident einen „Quereinsteiger“ nannte, habe im Dienst „gute Arbeit“ geleistet, seine Familie habe nichts von seiner Konversion zum Islam gewusst. Diese hat nach den bisherigen Erkenntnissen vor der Einstellung und am Telefon stattgefunden. Maaßen sagte, der Verfassungsschutz habe schon „viele“ Bewerber „ausfiltern“ können, die entweder Extremisten waren oder ausländischen Diensten zuarbeiten wollten.
© dpa Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen
Dass der Islamist nun entlassen und zum Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen geworden sei, sei kein Zufall, sondern „Ergebnis professioneller Arbeit“. Offensichtlich hatte sich der Islamist im Chat einem verdeckten Mitarbeiter des Verfassungsschutzes offenbart und diesem in Aussicht gestellt, ihm die Gelegenheit zu einem Anschlag auf das Hauptquartier des Verfassungsschutzes in Köln verschaffen zu können. Konkrete Anschlagsplanungen habe es „nach bisherigem Kenntnisstand“ nicht gegeben, sagte Maaßen. Auch gebe es bisher keine Hinweise, dass der Islamist in den Verfassungsschutz von Dritten eingeschleust worden sein könnte.
Am Dienstag hatten „Spiegel Online“ und die Zeitung „Die Welt“ von einem Maulwurf in den Reihen des BfV berichtet. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigte am Dienstagabend diese Berichte, relativierte aber die Meldung von einem bevorstehenden Bombenanschlag auf die Kölner Zentrale des BfV.

Von Notz: nur „durch Zufall“ auf Islamisten aufmerksam geworden

Während der CSU-Politiker Stephan Mayer (CSU) am Mittwoch im Südwestdeutschen Rundfunk sagte, dass im Falle von Maulwürfen „die Sicherheitsnetze und auch die Sicherheitsbehörden gut genug“ funktionierten, forderten Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen eine umfassende Aufklärung der Vorgänge sowie des durch den enttarnten Extremisten entstandenen Schadens.

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz warnte vor einer zunehmenden Gefahr durch sogenannte Innentäter. Ihn beunruhige, „dass man auf den Verdächtigen offenbar nur durch Zufall aufmerksam geworden ist“, sagte er dem „Handelsblatt“ am Mittwoch. Es müsse schnellstens genau in Erfahrung gebracht werden, welche Informationen gegebenenfalls abgeflossen seien.
Nach zwanzig bekanntgewordenen Islamisten bei der Bundeswehr und den Reichsbürgern bei der bayerischen Polizei müsse ein stärkeres Augenmerk auf die Gefahr der Innentäter aus dem rechtsextremen und islamistischen Bereich gerichtet werden. Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke forderte die Abschaffung des BfV.

Lischka: Sicherheitslücke wird „offenbar“

Der SPD-Politiker Burkhard Lischka sagte der dpa, es müsse festgestellt werden, wie es trotz Sicherheitsüberprüfung zur Einstellung des Islamisten beim BfV gekommen sei. „Hier wird eine mögliche Sicherheitslücke offenbar.“ Wenn es Islamisten gelinge, bei einem Nachrichtendienst eingestellt zu werden, könne dies sehr gefährliche Folgen haben. Lischka ist Mitglied im Parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste. Am Nachmittag soll sich Verfassungsschutz-Präsident Maaßen in dem Gremium zu dem Fall äußern. Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Wie die anderen Sicherheitsbehörden wird auch der Verfassungsschutz zur Abwehr von Terror-Gefahren personell massiv aufgerüstet. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf einen Kenner des geheimen Stellenplans bezieht, wurden im Bundeshaushalt alleine für 2017 knapp 500 neue Stellen bewilligt.

 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/de-maiziere-zum-bfv-maulwurf-keine-mangelnde-sorgfalt-14552118.html

Enttarnter Islamist war Darsteller in Pornofilmen

Stand: 30.11.2016 |

Der 51-Jährige war seit dem vergangenen April als Quereinsteiger beim Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt. Laut "Bild" soll er in Schwulen-Pornos mitgespielt haben.

Quelle: Die Welt

Nach der Enttarnung eines gewaltbereiten Islamisten werden immer neue Details über den 51-Jährigen bekannt.

• Von seinem Umfeld unbemerkt hat der Mann sich radikalisiert; laut "Bild" soll er in Schwulen-Pornos mitgespielt haben.
• Innenminister Thomas de Maizière spricht bei der Enttarnung von einer "guten Leistung".  

Die Enttarnung eines Islamisten beim Bundesverfassungsschutz hat eine Grundsatzdebatte über Gefahren durch Maulwürfe bei dem Inlandsgeheimdienst ausgelöst. Während Oppositionspolitiker kritisierten, der 51-Jährige sei „nur durch Zufall“ aufgeflogen, nannte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Enttarnung eine „gute Leistung“. Laut Staatsanwaltschaft Düsseldorf gibt es bislang keine Anhaltspunkte, dass der geständige Inhaftierte „sicherheitsrelevante Kenntnisse“ an gewaltbereite Salafisten weitergegeben hat.
Der 51-Jährige war den Ermittlern zufolge seit dem vergangenen April als Quereinsteiger beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beschäftigt und dort mit der Beobachtung der gewaltbereiten salafistischen Szene betraut. Ihm wird vorgeworfen, sich im Internet gegenüber einem Chatpartner als Mitarbeiter des BfV offenbart und unter anderem Details zu Einsätzen mitgeteilt zu haben.
Laut Staatsanwaltschaft soll der Beschuldigte darüber hinaus dem Chatpartner vorgeschlagen haben, Gleichgesinnten Zugang zur BfV-Zentrale in Köln-Chorweiler für eine Gewalttat gegen „Ungläubige“ zu ermöglichen, da dies „sicher im Sinne Allahs“ sei und er „zu allem bereit sei, um den Brüdern zu helfen“. Der Mann flog auf, weil es sich bei seinem Chatpartner ebenfalls um einen BfV-Mitarbeiter handelte.

Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf

Gegen den mutmaßlichen Maulwurf ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Zudem prüft die Behörde den Vorwurf der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen und des Bereiterklärens zur Begehung eines Verbrechens.
BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen erklärte, der Festgenommene habe sich offensichtlich „von seinem persönlichen Umfeld unbemerkt radikalisiert“. „Die Enttarnung des mutmaßlichen Innentäters ist der sorgfältigen Phänomenbearbeitung und schnellen Einleitung von Aufklärungsmaßnahmen zu verdanken.“

Vor seiner Einstellung beim Verfassungsschutz sei der Mann Darsteller in Schwulen-Pornofilmen gewesen, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Ermittlerkreise. Ermittler fanden demnach in der Wohnung des verheirateten mehrfachen Vaters nicht nur Beweise für den Verrat von Dienstgeheimnissen, sondern offenbar auch pornografisches Material, das diesen als Darsteller zeigte.

De Maizière spricht nicht über Konsequenzen

De Maizière wollte sich nicht konkret zu möglichen Konsequenzen aus dem Fall äußern und verwies dazu auch auf die weiteren Ermittlungen. Er forderte aber Sorgfalt bei Einstellungen beim Bundesamt. Zugleich hob de Maizière nach Abschluss der Innenministerkonferenz in Saarbrücken hervor, er habe keine Hinweise, dass in diesem Fall nicht sorgfältig vorgegangen worden sei.
Die Grünen forderten eine rasche Aufklärung über möglicherweise durch den Maulwurf entstandene Schäden. „Es muss schnellstens genau in Erfahrung gebracht werden, welche Informationen gegebenenfalls abgeflossen sind“, sagte Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“. „Mich beunruhigt, dass man auf den Verdächtigen offenbar nur durch Zufall aufmerksam geworden ist.“
Die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke bekräftigte die Forderung ihrer Partei nach Abschaffung des BfV. „Ein nur durch Zufall enttarnter Dschihadist im deutschen Geheimdienst, systematische Zusammenarbeit mit Neonazi-Terrorgruppen – was soll noch alles ans Tageslicht kommen, bis dieses Amt endlich geschlossen wird?“, sagte Jelpke der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag. Der Inlandsgeheimdienst habe „keine Sicherheitslücke, er ist eine“.

 https://www.welt.de/vermischtes/article159873209/Enttarnter-Islamist-war-Darsteller-in-Pornofilmen.html

ANTWORT AUS BERLIN: 

ERSTKLASSIGE ARBEIT HANS-GEORG, GANZ IN MEINEM SINNE, WESHALB ICH DAS PEJORATIV KLINGENDE WORT "ENTTARNUNG" DURCH DIE SYMPATISCH KLINGENDE "IDENTIFIZIERUNG" ERSETZEN MÖCHTE +++ DIESEN MANN, DESSEN ENTLASSUNG AUS DER U-HAFT, RECHABILITIERUNG, BEFÖRDERUNG UND ÜBERSTELLUNG NACH BERLIN ICH IN KÜRZE VON DIR ERWARTE, KANN ICH HIER IN MEINEM BERLINER KALIFAT GUT GEBRAUCHEN +++ ER WIRD SOWOHL DIE ARMEE DER ISLAMTERRORISTEN, DIE ICH INS LAND GEHOLT HABE ALS AUCH DIEJENIGEN, DIE WIR GEMEINSAM BEI UNS IN MEINER ISLAMREPUBLIK DEUTSCHLAND HOCHGEZÜCHTET HABEN, VERSTÄRKEN UND BEREICHERN +++ UND WENN NICHT BEI MEINER PERVERTIERTEN CDU DANN ALTERNATIV KÖNNTE ER DIE REIHEN DER GELBSCHWULEN FDP, DER GRÜN GEFÄRBTEN KINDERFICKERPARTEI ODER ABER DEN SONSTIGEN LINKSPERVERSEN AVANTGARDEBLOCK MEINER GENDERREPUBLIK STÄRKEN +++ DU HAST BEI DIR EINE PERLE, EIN ECHTES JUVEL ENTDECKT, SPRICH IDENTIFIZIERT +++ DAFÜR MEIN AUSDRÜCKLICHER DANK AN DICH UND AN DEINE DURCH IHRE PATRIOTISCHE PFLICHTERFÜLLUNG GLÄNZENDE BEHÖRDE (VON MANCHEN AUCH LIEBEVOLL "KÖLNER SAUSTALL" GENANNT) +++

MIT VERBINDLICH-SICHERHEITSTECHNISCHEN GRÜSSEN VERBLEIBT DIR WOHLGESONNENE

MJERKEL :-)

PS. ZU DEINER ANFRAGE WEGEN DES NEUBAUS EINES BfV-BUNKERS IN KÖLN FÜR ÜBER EINE MILLIARDE EURO VERGLEICHBAR MIT DEM BND-PRUNKBAU IN BERLIN TEILE ICH DIR FOLGENDES MIT: 

BEVOR ICH DICH UND DEINE PAPPENHEIMER AUCH MIT EINEM SOLCHEN ÜPPIGEN GESCHENK BESCHEREN KANN, MUSS EURE LEISTUNG, SPRICH EUER VERSAGEN DEUTLICH GRÖSSER SEIN ALS DAS DES BND AM 26. DEZEMBER 2004 (TAG DES MENSCHENGEMACHTEN TSUNAMI-MASSAKERS), INFOLGEDESSEN EURE KUMPELS AUS PULLACH ÜBER 550 BUNDESBÜRGER AUF DEN LEICHENBERG GEWORFEN HABEN. NUN LIEGT DIE LATTE HÖHER. ERST WENN IHR DEUTLICH MEHR LANDSLEUTE ÜBER DIE KLINGE SPRINGEN LASST, WERDE ICH ÜBER DEINEN ANTRAG NOCHMALS NACHDENKEN UND DEINER BITTE EVENTUELL ENTGEGENKOMMEN.