PEGIDA

PEGIDA

steht kurz für

Patriotische Europäer gegen Islamisierung des  Abendlandes. 

= Patriotic Europeans Against the Islamisation of the West =

Dieser Kürzel - der auch als PEGÜDA und PEGADA (Ü steht hier für "Überfremdung" und A für "Afrikanisierung" des Abendlandes) - interpretiert werden soll, kann freilich viel weiter ausgelegt werden als ursprünglich gedacht, nämlich als eine Bürgerbewegung: 

- gegen Überfremdung der Gesellschaft durch Fremdlinge
- gegen  wilde Zuwanderung und ihre enormen finanziellen Lasten 
- gegen ihre nachhaltig destruktiven sozialen und kulturellen Auswirkungen
- gegen jegliche Art der Einwanderung nach Deutschland und Europa durch Muslime 
- gegen ihre Ansiedlung und Daseinsberechtigung auf diesem seit Anbeginn christlich geprägten Kontinent
- gegen Invasion von Negern, Nomaden, fremden Rassen, Analphabeten, Barbaren und Kanaken jedweder Art, die andauernd versuchen den europäischen Kontinent zu belagern, zu kapern und in Beschlag zu nehmen.

Europa muss den Belagerungszustand durch diese Invasoren beenden!

EUROPA: EIN KONTINENT UND DIE HEIMAT DER WEISSEN RASSE! 
EUROPA FÜR EUROPÄER, OHNE ISLAM UND MOSLEMS!

Das Volk steht auf und setzt sich zur Wehr!

Vielen Menschen in Deutschland ist erst in letzter Zeit bewusst geworden, wie stark und kontinuierlich die Dauerbelehrung, die Eintrichterung und Dauerberieselung durch unsere Regierungsmedien gewesen ist. Wie empörend, dass wir die Gehälter dieser Kaste von Goebbelserben per Kopfsteuer bezahlen müssen. Wie undemokratisch! 

Und wie demokratisch die Art und Weise des politischen Auftritts, wie souverän die geistige Unabhängigkeit der PEGIDA-Bewegung, die einerseits das beständige desinformationelle Dauerbombardement standhaft abgewehrt und unbeschadet überstanden hat und andererseits zur politischen Mobilisierung und Aufklärung des Volkes seit über einem Jahr einen grandiosen Beitrag leistet.

Wir versuchen zumindest aufklärerisch hier nach Kräften im Rahmen unserer bescheidenen Mitteln und Möglichkeiten unser Bestes zu tun, um das verlogene Desinformationswerk des Establishments zu entlarven und seinen Machern ihre falsche Maske vom Gesicht zu reißen.

Wir bekunden unsere Sympathie für diese urdemokratische Freiheitsbewegung
und empfehlen allen patriotisch gesinnten Bürgern Deutschlands und Europas, 
sich dieser Bürgerbewegung aktiv anzuschließen oder sie wie auch immer zu 
unterstützen. Gleichzeitig empfehlen wir allen Unterstützern, durch konstruk-
tive Kritik zur programmatischen Reife und politischen Durchschlagskraft
der Bewegung beizutragen.

Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.
www.gtvrg.de

PS.  PEGIDA's Forderungen "SCHLUSS mit der zwangsfinanzierten Gehirnwäsche!" und "GEZ-Gebühren per Volksentscheid abschaffen!" pflichten wir uneingeschränkt bei.



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GERMAN TSUNAMI VICTIMS RESPONSE GROUP

WORKING WORLDWIDE TO PREVENT MAN-MADE DISASTERS
Anyone can contribute. Donate and help our association.

Account for Donations:

www.gtvrg.de

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Die von PEGIDA benutzte Wirmer-Flagge (Entwurf Josef Wirmers für eine 

provisorische Flagge Deutschlands im Falle eines erfolgreichen Umsturzes 1944)

STOIBER-PUTSCH

APPELL  AN  EDMUND  STOIBER

(An  den  ehemaligen  bayerischen  Ministerpräsidenten und CSU-Parteichef)

Dr. Edmund Stoiber

- Handeln statt reden. -

info@stoiber.de

Der frühere oberste Verfassungshüter

Hans-Jürgen Papier

bescheinigte kürzlich deutscher Regierung

und den die Regierungspolitik des Landes

mitbestimmenden politischen Kräften ein

„EKLATANTES POLITIKVERSAGEN“

und forderte von der Regierung

– dieser Bananen Republik Deutschland (BRD),

die das Recht laufend und im großen Stil bricht,

an deren Spitze eine FDJ-Führerin steht,

die in diktatorischer, cäsarenwahnartiger Manier

dem Land ihre verantwortungslose ML-Politik aufzwingt,

(ML steht für MerkeL alias: marxistisch-leninistisch)

und den Kurs ihrer nationalfeindlichen,

die Verfassung sabotierenden und bankrotten Politik bestimmt,

die niemand sonst ans Ruder lässt,

sondern selbst krampfhaft wie eine Besoffene am Steuerrad hängt

und unbeirrt an ihrem selbst zerstörerischen Crashkurs festhält –

in Sachen Migrationspolitik

ein sofortiges „Umsteuern“

also eine sofortige Wende.

 

Wie daraufhin Merkel reagierte,

ist auf dem nachstehenden Bild zu sehen:

KURS HALTEN!

VOLLE KRAFT VORAUS!

Bild: Parlament, 1. Feb. 2015

 

MULTIPLER RECHTSBRUCH DER BUNDESREGIERUNG

„Der Rechtsbruch geht von Deutschland aus“ diagnostizierte der Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz, Vorstandsvorsitzender des Konvents für Deutschland. Dieser hat am 20 Januar 2016 scharfe Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung geübt. Die EU werde immer stärker als rechtsfreier (sprich rechtloser) Raum wahrgenommen, sagte Scholz. Der bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, spricht von der "Herrschaft des Unrechts".

Die beiden ehemaligen Bundesverfassungsrichter, konservativen Staatsrechtler und Verfassungsrechtexperten Udo Di Fabio und Hans Jürgen Papier warfen in schonungsloser Offenheit  Merkel und ihrer Regierung fortgesetzten Rechtsbruch vor und stellen die Integrität und politische Eignung der Kanzlerin infrage. Sie haben die deutsche Migrationspolitik in der Luft zerrissen. Papiers Kritik: „Der  Verfassungsstaat wurde durch die Politik aus den Angeln gehoben. Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden. Bestehende Regelungen wurden an die Wand gefahren. Deutsche Migrationspolitik erfolge nicht aufgrund rechtlicher Verpflichtungen, sondern aufgrund willkürlicher, im Alleingang durch die Regierung getroffener und von keinem EU-Staat sonst akzeptierten und mitgetragenen politischer Ermessensentscheidungen. Di Fabios Kritik: Humanitäre Aspekte von Einreisewilligen können und dürfen die Erosion des Rechtsstaates nicht rechtfertigen und den Erhalt des Rechtsstaates nicht übertrumpfen: Das Grundgesetz setzt funktionierende Staatlichkeit voraus. Die Menschenwürde zu achten und zu schützen sei keine Ermächtigung zur Durchbrechung der verfassungsmäßigen Ordnung. Es gäbe keinerlei rechtliche Verpflichtung Deutschlands, den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu garantieren. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Für die dauerhafte Außerachtlassung des geltenden Rechts, die Krise des Rechtsstaates sei die Bundesregierung mit ihrer besinnungslosen ‚refugees welcome!’ Politik und der sperrangelweit offenen Grenzen verantwortlich. Die wilde und massive Einreiseerlaubnis für alle sei ein Fehler gewesen; diese wesentliche Entscheidung sei ohne gesetzliche Grundlage getroffen und habe damit die Rechtspositionen von Bundestag und Bundesrat missachtet; die Bundesregierung habe damit ihre Kompetenzgrenzen deutlich überschritten. Die Verfassung garantiere eine menschenwürdige Behandlung  in Deutschland, jedoch sei sie nicht dafür da, den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu sichern. Der Bund habe ein Rechtssystem geschaffen, dass dysfunktional geworden ist. Das Ausmaß an Dysfunktionalität ist dabei nicht zu überbieten. – schrieb Di Fabio in seinem sehr umsichtig betitelten Gutachten "Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem", in dem er auf 125 Seiten der Bundesregierung ihren Bruch des Verfassungsrechts nachweist. Alternativlos sei nicht, was die marxistisch sozialisierte und inkompetente Kanzlerin immer wieder wie eine Geisteskranke wirr von sich gibt, sondern allein der Rechtsstaat. Beide Rechtsexperten sehen den Rechtsstaat als Ganzes in Gefahr. Diese akute Gefahr resultiert aus dem multiplen Rechtsbruch der Bundesregierung in Permanenz:

1) Merkel hat die Staatsgrenzen Deutschlands aufgegeben. Wer das tut, der gibt das in diesen Grenzen lebende Volk auf. Die deutsche Regierung verbannte zusammen mit den Altparteien im Widerspruch mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht den Begriff Grenzen Deutschlands aus ihrem Staatsverständnis und politischen Vokabular. Deutschland soll nach der Vorstellung der Geisteskranken aus dem Regierungsviertel Berlins ein Staat ohne Grenzen sein – eine absurde Vorstellung und ein gravierender Rechtsbruch mit verhängnisvollen Folgen.

2) Deutschland verzichtete in der Konsequenz auf den Schutz seiner Grenzen und auf die Fähigkeit, diese zu schützen. Der Status quo derzeit ist: Nicht der Staat bestimmt, wer die Grenzen passieren darf, sondern illegale Einwanderer und Kriminelle – ein schwerer Rechtsbruch mit fatalen Folgen.

3) Merkels Äußerung: Grenzen können die Leute ohnehin nicht aufhalten. Sogar die Grenzzäune der Vereinigten Staaten verhindern die Migration nicht, ist eine Kapitulation des rechtlos gewordenen gescheiterten Staates. Bei der Vernachlässigung und Unterlassung der Grenzkontrollen bei Massenmigration will der Bund seinem Verfassungsauftrag nicht nachkommen – der Rechtsbruch wird also sogar gewollt und mit voller Absicht geduldet. Prof. Udo Di Fabio nennt diese Unterlassung der Grenzkontrollen: Unterlassung staatlicher Pflichten des Bundes und ein Verstoß gegen Bundestreue des Bundes gegenüber den Ländern, indem der Bund seinem Verfassungsauftrag nicht nachkommt. Die öffentliche Bekanntmachung einer ministerialen Anordnung, die Einreise aus sicheren Drittstaaten zu erlauben, sei nicht erfolgt, das Parlament und der Bundesrat blieben ungefragt außen vor, der Gesetzesvorbehalt blieb unbeachtet, die Kommunen und die Bevölkerung – von der kein Mandat zu einem solchen Vorgehen ausging – wurden nicht konsultiert sondern ohne einen Konsens darüber herzustellen ungefragt vor vollendeten Tatsachen gestellt.

4) Infolgedessen strömen zu uns in Massen Fremdlinge, von denen wir nicht einmal wissen, wer sie sind und woher sie kommen. Ob sie Terroristen sind, ob Kriminelle, welcher Nationalität und welchem Herkunftsland sie entstammen – weiß keiner genau oder überhaupt nicht. So können ungehindert quer durchs Europa Terroristen reisen und Attentate verüben, ohne dass die Polizei imstande wäre, dies rechtzeitig zu erkennen, präventiv zu handeln und Menschenopfer zu verhindern – ein krimineller Rechtsbruch. So konnten die Anschläge in Paris und woanders stattfinden.  Deutschland trägt die volle Mitschuld an diesen vermeidbaren Menschenverlusten und an all jenen, die infolge der Terroranschläge noch kommen werden.

5)  Menschen, die zu uns zu Hunderttausenden kommen, sind formaljuristisch gesehen weder Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention noch Asylsuchende im Sinne des Grundgesetzes, denn auf ihrem langen Weg nach Deutschland befanden sie sich unter der Obhut von sicheren Drittstaaten, wo sie nicht von staatlicher Verfolgung bedroht waren – ihr Flüchtlingsstatus entfiel also, sobald sie die Türkei und andere als sicher anerkannte Nahostländer oder Länder Nordafrikas verlassen und Griechenland oder Italien betreten hatten. Sie sind Arbeits- und Armutsmigranten, Wirtschaftsflüchtlinge. Dennoch werden sie bei uns, im Widerspruch mit dem Buchstaben des Grundgesetzes und des Völkerrechts, wie politische Flüchtlinge und Asylberechtigte angesehen und behandelt – ein klarer Rechtsbruch. Überall dort, wo nach dem Regelwerk der Rabulistik tausendfach täglich Illegalität zu Legalität umdefiniert und uminterpretiert wird, ist ein massiver Rechtsbruch das Ergebnis.

6)  Die meisten Migranten, die nach Deutschland in Massen völlig chaotisch, unkontrolliert, meist unregistriert und anonym kommen, haben keine gültigen Ausweispapiere, keinen Pass und kein gültiges Visum. Ihre Pässe, wenn sie welche hatten, haben sie längst weggeworfen, weil es sich mittlerweile herumgesprochen hat, es gäbe eine Bananenrepublik im Herzen Europas, wo diese zur Einreise nicht einmal nötig sind; ansonsten drohe bei Preisgabe der Identität eventuell die Abschiebung. Also strömen die Horden aus allen Ländern der Welt zu uns und stürmen die offenen, ungesicherten, unbewachten Grenzen unseres wehrlosen und handlungsunfähigen Staates. Allein durch den wilden illegalen Grenzübertritt machen sie sich strafbar wegen des illegalen Grenzübergangs und illegaler Einreise. Was illegal ist, wird durch die linken Chaoten alias deutsche Politiker und Behörden, die die ganze Zeit durch die Finger sehen, toleriert und als quasi legal betrachtet – eine nicht strafrechtlich sanktionierte massive Rechtsverletzung von Seiten illegaler Einwanderer und zugleich ein Rechtsbruch seitens des Staates begleitet durch Strafvereitelung im Amt.

7) Unsere Politiker des Bundes und der Länder wissen sehr wohl, dass auch bei Ablehnung des Asylgesuchs und der daraus folgenden Ausweisungsverfügung die Abschiebung durch das Fehlen von Ausweispapieren praktisch unmöglich gemacht wird. Also ignorieren sie die Umstände des illegalen Aufenthalts vollends, lassen die Illegalen im Lande bleiben und unterlassen abermals die Strafverfolgung im Amt, was strafbewehrt ist – ein Rechtsbruch. Besonders eklatant ist dieser im Land des krassen Biegens und Brechens von Gesetzen namens Schleswig-Holstein (und freilich auch überall dort, wo Sozis das Sagen haben), wo nämlich die ferngelenkte Justiz an der politischen Hundeleine geführt wird und immer willens ist, einen jeden staatlichen Rechtsfrevel sofort zum geltenden Recht umzuschmieden.

8)   Ein Recht auf Asyl kennt keine Grenzen – so die evident falsche Lesart der ideologisch verblendeten, geisteskranken Merkel und ihrer nicht minder geistesverwirrten Getreuen, Geschöpfe und Marionetten, obgleich klar und erwiesen ist, dass kein Gesetz der Welt den Flüchtlingen, Verfolgten und sonstigen Bedürftigen einen rechtlichen Anspruch auf Einreise und Schutz in einem anderen Land einräumt, insbesondere dann nicht, wenn die Sicherheit, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Staates dadurch beeinträchtigt wäre, wenn das Volk sich dem widersetzt oder die Regierung dem widerspricht.  Durch die Einwilligung der deutschen Bundesregierung, allen einreisewilligen Einwanderern a priori den Anspruch auf Schutz, Versorgung und Asyl zuzubilligen, begann sie einen massiven und verhängnisvollen Rechtsbruch.

9) Merkel stellte fest, es gelte der Grundsatz der Menschenwürde für jedermann, „gleichgültig, ob er Staatsbürger ist oder nicht, gleichgültig, woher er kommt und warum er zu uns kommt.“ Doch weder aus dem Willen einer Person (auch wenn sie Kanzlerin ist) noch aus dem Prinzip der Menschenwürde ist ein Recht auf Einreise in einen Staat abzuleiten. Ebenso wenig ist für einen Grenzübertritt von Migranten rechtlich nicht gleichgültig, woher und warum jemand kommt (s. FAZ-18.Jan.2016). Humanitäre Aspekte von Einreisewilligen können und dürfen die Erosion des Rechtsstaates nicht rechtfertigen und den Erhalt des Rechtsstaates nicht übertrumpfen: Das Grundgesetz setzt funktionierende Staatlichkeit voraus, sagt Di Fabio. Die Menschenwürde zu achten und zu schützen sei – so Di Fabio – „keine Ermächtigung zur Durchbrechung der verfassungsmäßigen Ordnung.“ Und diese ist bei der wilden Masseneinwanderung schlicht nicht gegeben. Die deutsche Regierung hat entgegen ihrem Auftrag die Rechtsordnung aufgegeben und die staatliche Ordnung in Gefahr gebracht, in Deutschland und europaweit – ein in der Geschichte der Republik schwerstwiegender Rechtsbruch.

10) Deutschland verstößt auch gegen das EU-Recht, gegen das Dublin-Abkommen. Merkel hat Dublin außer Kraft gesetzt und dadurch Deutschland in Europa isoliert. Deutschland ist nach dem Dublin-System nicht einmal zuständig für die hier eingereichten Asylanträge und die damit verbundenen Asylverfahren. Nach europäischem Recht und in Übereinstimmung mit der Flüchtlingskonvention können sich bei dem Massenzustrom weder Asylsuchende noch Flüchtlinge das Land aussuchen, in dem sie Aufnahme finden. Dublin sieht hier Rücküberstellungen vor in das Land der Erstaufnahme. Das Recht wird aber nicht beachtet sondern permanent massiv gebrochen. EU-Abkommen (Schengen, Dublin) sind massiv gescheitert, weil sie massiv verletzt worden sind. Der Bruch mit den vereinbarten EU-Asylregeln hat das Sprengkraftpotenzial, sämtliche EU-Regeln außer Kraft zu setzen.

KRIEG GEGEN DAS VOLK UND DIE EU

Merkel spielt (wie vormals Hitler) ein kriegerisches Vabanquespiel: Deutschland allein gegen alle. Während fast alle restlichen Staaten Europas ihre Grenzen dicht machen, bestätigt diese Geisteskranke, die an Cäsarenwahn und unter kompletten Realitätsverlust leidet,  gebetsmühlenartig immer aufs Neue ihre Einladung an die Zuwanderungswilligen in aller Welt. Ihre Politik ist ein Krieg gegen das eigene Volk, denn sie öffnete nicht nur Deutschlands Türen für Menschen fremder Ethnien, Rassen, Kulturen und Religion von Westafrika bis zum Golf von Bengalen, ohne dabei im Referendum das Volk in Sachen grundlegender Änderungen in Staat und Gesellschaft zu befragen, sondern auch hat dem Volk ihre persönliche Vision von der grundlegenden Änderung der Gesellschaft als alternativlos vorgeschrieben: „Durch die Masseneinwanderung sollte alles zur Disposition gestellt werden; die Grundlagen unseres Zusammenlebens müssen täglich neu ausgehandelt werden und diejenigen, die bereits da sind, werden sich anpassen müssen an diejenigen, die neu dazukommen. Ein funktionierendes System der Gewaltenteilung wurde durch eine One-Women-Show ersetzt und die Regierung wählte das (kritische und sich zur Wehr gesetzte) Volk ab, weil es ihr den Gehorsam verweigert hatte“ (H. Broder – WELT, 27. Feb. 2016). Ihre Politik ist aber auch ein Dolchstoß in den Rücken des EU-Integrationsprojektes. In vielen Staaten der EU herrscht Arbeitslosigkeit und Massenarmut (allein in Deutschland ist jeder siebte Bürger davon betroffen, in Frankreich sind es 10 Mio. Bürger). Die EU-Staaten haben vereinbart für Ausgleich zu sorgen und durch die Binnenmigration die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Durch den Zuzug von Millionen Armutsmigranten aus aller Welt, wurde diesem enorm wichtigen EU-Integrationsprojekt der Boden und seine Daseinsberechtigung entzogen. Bekannterweise meinte das Migrationsprojekt Europa allmähliche, individuelle, vereinbarte und legale Migration europäischer Völker innerhalb der EU (Binnenmigration). Paradox und absurd  ist es, dass die linken Hunde Schröder und Fischer und dann Merkels CDU/SPD-Chaotenverein Polen, Tschechen und Ungarn sieben lange Jahre lang aus unserem Land heraushielten. Hätte man sich eine bessere Zuwanderung als diese vorstellen können? Immerhin ist die EU schon mit den Problemen der Binnenmigration genug beschäftigt, weil allein diese soziale und politische Spannungen in Europa verursachen. Nachdem dieses Projekt von der Chaotin Merkel, die sich auf höhere moralische Werte beruft, in ihrem Größenwahn-Amoklauf  im Alleingang illegal, unter Bruch mit allen möglichen Gesetzen, im Handumdrehen umgeschrieben worden war, wurde daraus ein wilder und hemmungsloser, unkontrollierter und kaum mehr beherrschbarer Massenansturm auf Europa von Armutshorden aus allen Winkeln der Welt. Die EU in der jetzigen Form ist obsolet geworden, denn sie produziert nur Krisen am laufenden Band, die die Völker Europas statt näher zu bringen nur spalten und weiter auseinander treiben. Die deutsche Regierung unter Merkel spielt dabei die wichtigste Rolle in dem Attentat auf die EU und die Völker Europas. Von den Attentätern in Deutschland und an der EU-spitze wird mangels stichhaltiger Argumente die angebliche nicht nähr spezifizierte Verpflichtung zur Solidarität der Staaten Europas untereinander angeführt. Von diesen Dummköpfen und Lügnern zugleich können freilich nicht Kenntnisse erwartet werden, dass jene Verpflichtung zur Solidarität in Not sich nicht auf ein staatlich organisiertes und gewolltes Schleusertum als Folge einer explosiven Massenmigration von außen beziehen sondern sich ausschließlich auf Migrationsströme der EU-Bürger innerhalb der EU (Binnenmigration) in den gesetzlich vereinbarten Grenzen vollziehen darf. Die Staaten der EU haben im Übrigen bekanntlich beschlossen, sich prinzipiell gegenseitig bei einer Krise zu helfen und innerhalb der EU für ausgehandelten Interessenausgleich und vereinbarte Unterstützung zu sorgen. Nicht mehr und nicht weniger. Sie haben nie und nirgendwo beschlossen, der ganzen bedürftigen Welt helfen zu müssen und sie in Europa aufzunehmen. Die EU ist nicht verpflichtet, Bebenopfer aus Nepal, China oder Pakistan, Hochwasseropfer aus Bangladesch oder Hurrikanopfer aus Philippinen oder Lateinamerika, menschliche Wracks und Armutsmigranten aus Afrika, Katastrophenopfer aus Tschernobyl oder Fukushima, Abermillionen Bettler aus Indien oder vertriebene Moslems aus Birma aufzunehmen, und wenn Deutschland es tun will, dann bitte schön: in Eigenregie und auf eigene Rechnung. Soweit darf es aber nicht kommen. Ein jedes souveränes Land der Weltgemeinschaft handelt eigenverantwortlich und ist des eigenen Glückes (und Unglückes) Schmied. Ebenso wenig besteht eine solche Verpflichtung im Falle der Flüchtlingsströme aus Syrien, die bekanntlich Folgen sind eines innermoslemischen Bürger- und Religionskrieges. Für den Ausbruch dieses Krieges sind die Syrer selbst verantwortlich. Sie haben selbst zu Waffen gegriffen und das zerstört, was einem Land am kostbarsten sein sollte, nämlich den Frieden. Die EU-Staaten haben außerdem beschlossen, ihre Außengrenzen wirksam zu schützen. All jene Abkommen und Vereinbarungen (von Schengen bis Dublin) machte Merkel mit ihrem rechtslosen Handeln zur Makulatur: ein Rechtsbruch im großen Stil. Dann gelten selbstverständlich die nationalen Gesetze eines jeden EU-Staates und zwar insbesondere dann, wenn diesbezügliche EU-Gesetze versagen. Als Ungarn gerade das machte, etikettierten die deutschen und die Brüsseler Anarchofaschisten dies als eine Rückkehr zur Diktatur; der Ministerpräsident Ungarns, Orbán, wurde von diesen schamlosen Schweinehunden als Diktator diffamiert.

"Merkels 'Wir schaffen das' ist ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft. Er wird platzen, sobald es wirtschaftlich abwärts geht, die Flüchtlingsmengen nicht mehr zu alimentiert sind, die Sozialsysteme und Krankenkassen kollabieren und Justiz und Polizei bis zur Lähmung überfordert und erschöpft sind. Die Mehrheit der Flüchtlinge werden nicht zu integrieren sein. Sie - spätestens ihre ungeratenen, von muslimischen Hassprädigern indoktrinierten Söhne - werden in Deutschland zusätzlich zu den bereits existierenden Parallelgesellschaften die Banlieus bilden, die Frankreich und Belgien schon haben. Sie werden desillusioniert und chancenlos die Bataillone künftiger Dschihadisten im Land bilden.“ – kommentierte nüchtern ein Leser unserer Presse. Klar ist: Die Zahl der Islamisten und potentieller Terroristen wächst proportional zur Zahl der Muslime, denn Islam und Islamismus sind zwei untrennbare Seiten derselben Medaille. Um das Problem der unkontrollierten Masseneinwanderung zu lösen, werden andere europäische Nationen und freilich vor allem die EU im Sinne europäischer Solidarität von Merkel und ihrer Clique in die Pflicht genommen und zu Geiseln deutscher NS-Vergangenheit und diesbezüglicher Minderheitskomplexe und Schuldgefühle gemacht. Diese sollen nach Merkels Willen und Vorstellung (unter dem Vorwand europäischer Solidarität als Wertegemeinschaft) in die Sippenhaft genommen und solange unter Druck gesetzt werden, bis sie ihr imperiales Diktat akzeptieren und Hand in Hand mit Deutschland gegen ihren Willen gezwungen werden, hier besinnungslos dem deutschen Weg folgend, mitzumachen. Ihr islamfreundlicher Anarchofaschismus hat insofern Erdogans Züge angenommen, als dieser Despot, der auch an Cäsarenwahn leidet, beständig versucht, die EU mit seiner Strategie der Islamisierung Europas zu erpressen und bei Weigerung droht er, die türkischen Grenzen für die Flüchtlinge noch durchlässiger zu machen.

VOLKSVERRAT

Im Sommer 2015 hat sich Merkel in ihrem demokratisch zentralistischen Cäsarenwahn nun endgültig entschieden, Deutschland und Europa in ein gigantisches landes- und kontinentweites Groß-Molenbeek  zu verwandeln. Verständlich (!) Denn das ist schließlich nichts anders als der logische Schlussakkord ihres zehnjährigen staats- und demokratieumstürzenden Wirkens. In letzter Konsequenz sollte   Deutschland nach Merkels Willen in ein ethnisch mehrheitlich islambesetztes Land verwandelt werden, in dem die Herkunftsdeutschen als eine vernachlässigbare Minorität keine Rolle mehr spielen würden. Dieser schamlose Dorftrampel aus brandenburgischer Provinz fand zusammen mit ihren Claqueuren aus der CDU, aus dem etablierten politischen Spektrum und aus der Lügenpresse auch gleich die passende moralische Formel zur Begründung des beabsichtigten Coups, des von langer Hand geplanten Raubes im großen Stil: Diese mündete im Stichwort „Solidarität“, um die Schamlosigkeit und Dreistigkeit auf den Gipfel zu treiben. Seit Monaten wird dieser geplante Raub also moralisch umgedeutet, nämlich reichlich mit Zitaten aus der Bibel über Barmherzigkeit, Samaritertum usw. garniert und mit Auszügen aus allen Menschenrechtskonventionen der Welt über Opferrechte flankiert.  Nichts ist diesem perversen Pack, diesen Oberheuchlern aus Berlin und Brüssel heilig und nichts und niemand, außer dem mündigen und politisch engagierten Volk, wird diese Obergauner stoppen können. Die auf die Bundeskanzlerin gerichtete Bezeichnung als „Volksverräterin“ ist juristisch korrekt und sachlich völlig zutreffend. Sie hat ihr Volk verraten und verkauft und ihm Lasten aufgebürdet, unter denen es geistig und materiell zusammenbricht. Merkel hat übrigens nicht nur ihr eigenes Volk sondern auch Völker Europas und die Idee der europäischen Gemeinschaft und Solidarität verraten.

Geplant war und ist also nicht das, was die Berufsidioten des politischen Establishments und die völlig verblödete, gleichgeschaltete und perverse Lügenpresse des Abendlandes vermuten: moralische Rettung des Abendlandes, moralisches Gesicht Europas zeigen, für die gemeinsamen europäischen Werte der Humanität eintreten… und dergleich geballten Unsinn mehr. Merkel wurde zur „Europas unverzichtbaren Anführerin“ (ECONOMIST) zur „mächtigsten Frau der Welt“, zur "Frau Europa" und „Politikerin des Jahres“ von den jüdischen Postilen FORBES und TIME gekürt, weil sie am besten den tatsächlichen oder vermeintlichen Interessen Israels und Amerikas entsprach. Nie ging es wirklich darum, Menschlichkeit, Großzügigkeit, Empathie mit den Hilfesuchenden zu zeigen, sondern vorwiegend darum, den Interessen Israels (Verdünnung und Tilgung des deutschen Volkes als Nation) zu entsprechen. Alle nützlichen Idioten, die im Interesse Israels handeln, werden von der Judenlobby mit Jubel empfangen und mit entsprechenden Auszeichnungen belohnt. So geschah es etwa mit dem Gauner Fischer. Und um nichts anderes geht es im Falle dieser schamlosen Provinzgestalt im Kanzleramt. Nicht die Moral sondern allein die Nützlichkeit ist dabei ausschlaggebend. Humanität, Hilfsbereitschaft und Mitgefühl den Opfern zu zeigen, interessiert tatsächlich keine Sau; sie spielten bei dem gefühlslosen, eiskalten, machtbesessenen und raffinierten, kühl berechneten Weib, von deren Gestalt alles abperlt, wirklich nie eine Rolle. Wir, die deutschen Tsunami-Opfer 2004, wissen, wovon wir reden, dass also nichts dem deutschen Politiker (Merkel inbegriffen) und Bürokraten in dem opferfeindlichsten Land des westlichen Hemisphäre, nämlich Deutschland, fremder ist, als jene menschlichen Züge den Opfern gegenüber zu entfalten – hierfür die nachstehenden Erklärungen.

TSUNAMI-DESASTER 2004

Der vermeidbare gewaltsame Tod von ein paar Tausend Touristen in den thailändischen Strandhotels am 26. Dezember 2004 war fremd verschuldet und wurde durch Untätigkeit und Versagen staatlicher Stellen und Einrichtungen in Thailand selbst aber auch in den Herkunftsländern der ausländischen Touristen (darunter Deutschland) aufgrund kriminell fahrlässig unterlassener Warnungen vor der akuten Tsunami-Gefahr herbeigeführt. Dieses Fehlverhalten, kollektives Versagen und der Organisationsmangel hatten eine grausame, heimtückische, unerwartete, und gewaltsame Massentötung zur Folge, weil Warnungen, Alarme und Evakuierung grob und kriminell fahrlässig unterlassen wurden, obgleich alle Geo- und Katastrophenrisiken bekannt waren, obgleich alle katastrophenrelevanten Daten bei den zuständigen Dienststellen und international maßgebenden Einrichtungen vorlagen, obgleich zwei Stunden Zeit zur Frühwarnung zur Verfügung standen, obgleich Alarme binnen Sekunden weltweit kommuniziert werden konnten, obgleich alle in Thailand am zweiten Weihnachtstag, an diesem ganz normalen Werktag, bei der Arbeit waren und die vorhandene thailändische Verwaltung und die Infrastruktur vor Ort das Kommunizieren dieser Alarme bis zur bedrohten Küstenzone gewährleisteten. Die vertikale Evakuierung in die höheren Etagen hätte maximal 5 Minuten und auf das höhere Gelände überall maximal 10 Minuten gedauert. Doch es nützte nichts, denn unsere Seismologen und die Bediensteten unserer zivilen und militärischen Satellitenfernaufklärung waren im Weihnachtsurlaub; unser Auslandsnachrichtendienst und das Bundeskanzleramt befanden sich im Tiefschlaf; unser Katastrophenschutz war wie immer nicht dienstbereit; die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, seines Krisenreaktionszentrums und des diplomatischen Dienstes waren nicht bei der Arbeit sondern lagen im alkoholbedingten Koma; unsere im Indischen Ozean operierende Marine war wie üblich nicht auf der Hut sondern im Weihnachtssuff; unser maritimer Schiffswarndienst blieb untätig und unsere Inlands- und Auslandsmedien schwiegen. Weder das deutsche Inlandsfernsehen noch der inländische staatliche oder private Rundfunk haben gewarnt. Ebenso wenig taten das die deutschen Auslandsmedien, die in einem jeden thailändischen Hotelzimmer empfangen werden konnten (Deutsche Welle TV und Deutschlandfunk). Der deutsche Staat im Weihnachtsurlaub hat seine Fürsorge-, Schutz- und Obhutspflicht in Not seinen tödlich bedrohten Bürgern gegenüber kriminell fahrlässig verletzt. Bei dem gigantischen Ausmaß des Versagens in Deutschland und anderswo in der Zeit vor dem Aufprall des Tsunamis auf die thailändische Westküste musste es zwangsläufig zu einer humanitären Katastrophe kommen – und sie nahm ihren Lauf. Deutsche zuständige Stellen versagten dabei kollektiv und komplett genauso wie die thailändischen, die amerikanischen und viele andere. Die Touristen im thailändischen Weihnachtsurlaub haben sich auf die aus Steuergeldern finanzierten sicherheitsrelevanten Einrichtungen, zuständigen Dienste und kompetenten Experten  verlassen, die für ihre Sicherheit hätten sorgen müssen, insbesondere in kritischen Situationen einer drohenden Naturgewalt. Tragischerweise sind die Tsunami-Opfer von dieser berechtigten aber leider falschen Überzeugung ausgegangen, dass sie sich bei drohender Katastrophe auf jene Einrichtungen, Dienste und Personen verlassen können. Was ein armes Entwicklungsland Kenia binnen 30 Minuten schaffte, nämlich ohne fremde Hilfe seine gesamte Küste zu evakuieren, vermochten Thailand mit Hilfe hoch entwickelter Länder der Welt und ihrer gigantischen milliardenteuren Hightech an Land, im Ozean und im Orbit nicht – ein kriminelles und flächendeckendes Systemversagen, denn nichts wurde präventiv unternommen und keine Hilfe wurde geleistet, um das Zustandekommen der Katastrophe zu verhindern. Die Touristen im thailändischen Weihnachtsurlaub wurden Opfer einer menschengemachten Katastrophe.

Im deutschen Bummelantenstaat im Feierabend und im Weihnachtsurlaub, der ein paar Millionen Bedienstete beschäftigt und Aberzehntausende bei den Sicherheitsbehörden, gab es am 26. Dezember 2004 keinen einzigen, der ans Telefon gehen und die thailändische Regierung vor den katastrophalen Folgen warnen, niemand, der Thailand zur unverzüglichen katastrophenpräventiven Reaktion auffordern würde – so konnte die Katastrophe ihren Lauf nehmen. Das Ergebnis dieses Versagens: eine Katastrophe der internationalen Dimension; ein Leichenberg von Hunderttausenden Einheimischen, Tausenden westlichen und Hunderten gewaltsam und grausam getöteten deutschen Touristen.

Sofort nach der Katastrophe ist allen logisch und kritisch denkenden Menschenklar geworden, dass zumindest der grausame Tod von ein paar Tausend Touristen in den Strandhotels Thailands und an den angrenzenden Hotelstränden durchaus vermeidbar und fremd verschuldet war. Deshalb begann man auch hierzulande auf höchster Staatsebene eilig und fleißig mit dem Bruch von Normen des Rechtsstaates und den Regeln der offenen Zivilgesellschaft, um die Spuren des Verbrechens und des Staatsversagens zu verwischen. Zuallererst griffen die Politik, die Lügenpresse und die Pseudowissenschaft selbstverständlich auf die altbewährte Formel von einer so genannten „Naturkatastrophe“ zurück. Sie wird immer dann als Schutzbehauptung hervorgekramt, wo es darum geht, die Verantwortlichen in Schutz zu nehmen, von den wahren Katastrophenursachen, sprich von den Schuldigen und von ihrem Fehlverhalten abzulenken, die Öffentlichkeit zu belügen, zu beschwichtigen, die Tragik des Geschehens aus dem kollektiven Gedächtnis zu verdrängen, mit wissenschaftlich unhaltbarer Argumentation zu bluffen und die Opfer damit in die Irre zu führen, den Verantwortlichen nach ihrem Versagen die kollektive Flucht vor Verantwortung zu ermöglichen und schlussendlich jedwede Haftung für den angerichteten Schaden zu verneinen.

Des Weiteren griff dabei der Staat (Staaten haben sich in der Geschichte schon immer als die größten Verbrecher erwiesen) in seiner Operation Vertuschung wieder auf die altbewährte Cover-up-Methode zurück, die immer darauf abzielt, die wahren Zusammenhänge zu vertuschen, Fakten, die das menschliche Versagen belegen, zu verheimlichen, Aufklärung des Staats-versagens zu behindern, zu sabotieren und zu torpedieren, die Wahrheit zu vergewaltigen, die rechtsstaatliche Opfergerechtigkeit mit den Füssen zu treten und die Opfer des Staatsversagens mit ihrem Schicksal allein zu lassen. Das weltweite Cover-up, das nach dem Tsuna-mi-Desaster 2004 von der US-Regierung ausgegangen war (und mit der Verheimlichung der amerikanischen Tsunamiopfer-Liste begann), wurde von fast allen Regierungen und Regierungsstellen weltweit, die am 26. Dezember 2004 kollektiv und jämmerlich versagten, abgesegnet und von anderen Akteuren des Versagens sofort willfährig aufgegriffen. Um belastende Beweise für Fehlverhalten, Fehler, Inkompetenz, Organisationsmängel und andere peinliche Informationen zu verbergen, wurden das Aufklärungsgebot und das geltende Informationsfreiheitsgesetz durch Mauern und gezielte Irreführung außer Kraft gesetzt. All die damit einhergehenden Täuschungsversuche, das evidente menschliche Versagen überall als Höhere Gewalt darzustellen, zielten zusätzlich noch darauf ab, die Verantwortlichen auf ihren Posten widerrechtlich zu schützen, ihre Macht zu erhalten, die Aufarbeitung der Katastrophe zu vermeiden und Kritiker zum Schweigen zu bringen oder sie totzuschweigen. 

 

Unsere Strafverfolgungsbehörden der Länder und des Bundes reagierten auf die fahrlässige Massentötung von Landes- und Bundesbürgern weder von Amts wegen (fremdverschuldete Tötung und Körperverletzung durch Unterlassen sind Offizialdelikte, die eine solche Vorgehensweise zwingend erfordern) noch nach Aufforderung durch Strafanzeigen so, wie sie hätten reagieren sollten und müssen, nämlich durch die unverzügliche Aufnahme von Ermittlungen gegen die Täter und Verantwortlichen für die Herbeiführung des fremd verschuldeten, heimtückischen und gewaltsamen Massentodes ihrer Landsleute. Ihre Reaktion war pflichtwidrig und Amtspflicht verletzend. Staatsanwälte weigerten sich Ermittlungsarbeit zu leisten und Richter, Beweise einzufordern und zu sichern und unbefangen darüber zu richten. Untätige und offenbar staatsgelenkte Justiz ging nicht an die Arbeit, um den Katastrophenhergang zu durchleuchten, Beweise zu sichern und klare Urteile zu fällen sondern übte sich in opferfeindlicher und täterfreundlicher Arbeitsverweigerung, Verfahrensmanipulierung, Prozessverschleppung und passiver wie aktiver Verhinderung der Gerechtigkeit – bis dato. Alle Behörden zeigten den deutschen Opfern sofort ihre kalten Schulter, mauerten bei klärungssuchenden Anfragen, blitzten bei Hilfeersuchen ab und zeigten sich uneinsichtig.

Als sich 2010 in Chile eine Tsunami-Katastrophe ereignete, suchte man dort 2 Jahre nach Antworten, warum die zuständigen Behörden allesamt versagten und weshalb zu dem Desaster kommen konnte. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die sich der Erforschung von Fehlern, die von den zuständigen Behörden gemacht wurden, widmeten und in 10 000 Seiten zählenden 20 Bändern des Untersuchungsberichts zusammengefasst wurden, wiesen nach: Behördliche Schlamperei und Kompetenz-gerangel waren ursächlich verantwortlich für dieses man-made disaster. Die Regierung wurde veranlasst, Lösungen zu erarbeiten, um alle Konsequenzen aus dem Desaster zu ziehen. Warum war es am anderen Ende der Welt, in Chile, möglich, nach einer ähnlichen Katastrophe die Umstände des Staatsversagens genau aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen und bei uns nicht? Warum war es möglich, in Schweden, das fast genauso viele Tsunami-Opfer zu beklagen hatte wie Deutschland, einen parlamentarischen Tsunami-Untersuchungsausschuss einzusetzen und bei uns nicht? Warum war es in Finnland möglich, innerhalb von sechs Monaten einen regierungsseitigen Tsunami-Untersuchungsbericht zu erstellen und im Internet zu veröffentlichen und bei uns nicht? Es lag sicherlich daran, dass die Bundesrepublik mit ihrer größtenteils opportunen und staatsgelenkten Staatsanwaltschaft (die uns, nach Antworten, Aufklärung, Schuld  und Gerechtigkeit suchende Opfer, mit ein paar Floskeln über die „Naturkatastrophe“ abspeiste), mit ihren unfähigen pflichtvergessenen Behörden und ihrem korrupten politischen System so unfähig ist als Staat im Notfall adäquat zu reagieren und das Staatsversagen aufzuarbeiten wie ein Entwicklungsland, für das es gewöhnlich in Medien und in der Politikwissenschaft die Bezeichnung failing state verwendet wird. 

 

In Deutschland wurde bezüglich der Tsunami-Katastrophe 2004 nichts aufgearbeitet. Die Bundesregierung und die Landesregierungen unterließen alles, was zur adäquaten Kata-strophenvorsorge und zur Aufarbeitung der Katastrophe gehörte, auf der Ebene der Exekutive und auf der parlamentarischen Ebene (unterbliebener Tsunami-Untersuchungsausschuss). Die Abgeordneten des deutschen Bundestages sahen keinerlei Notwendigkeit, in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Katastrophenumstände genau unter die Lupe zu nehmen und aus den Fehlern alle notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Ohne einen Tsunamiopfer-Hilfsfond einzurichten, ließen sie die Opfer des eigenen und des umfassenden Staatsversagens ohne Hilfe mit ihrem Schicksal allein

Deutschland hatte damals und hat immer noch eine Schar von Bundes- und Landespolitikern ohne Anstand und Moral: Sie hießen hier auf Bundesebene unter anderem: Schröder und Fischer und auf Landesebene: Simonis und Carstensen. So wie im Bund so auch im Land. Eine prominente Gestalt dieses politischen Versagens war die damalige Ministerpräsidentin Simonis (Landesmutter genannt; richtig wäre: Rabenmutter), die sich nach der Katastrophe nicht um die Opfer des kollektiven Staatsversagens in ihrem Land kümmerte sondern um ihre leidenschaftliche Lieblingshobbys: die Sammelwut bezogen auf altmodische Schlapphütte und Kaffeekannen sowie ihre politische Karriere, die aber bald ein jähes Ende nahm. Ihr baldiger Nachfolger im Amt, der schleswig-holsteinische Ministerpräsident, Carstensen (Landesvater genannt), interessierte das Schicksal schleswig-holsteinischer Opfer ebenfalls nicht im Geringsten sondern die öffentliche Pflege seines Bierbauches und seiner neuen jungen Liebe. Solche politischen Rabeneltern (die übrigens ihr Bundesland wirtschaftlich wie finanziell in den Bankrott trieben), solche politischen Bankrotteure ohne Anstand und Moral hatte Deutschland, nach seiner größten nationalen Tragödie der Nachkriegszeit, damals anzubieten. Dafür, dass Simonis die Tsunami-Opfer ihres Landes im Stich ließ allein mit ihrem Schicksal und ohne jegliche Hilfe, dafür dass sie das strukturschwache Land Schleswig-Holstein in den Bankrott trieb, bekam sie am 30. Juni 2014 in Kiel von dem gewissenlosen Sozi-Klüngel die Ehrenbürgerschaft des Landes Schleswig-Holstein. So stapelt sich in diesem Bundesland eine Schande auf die andere.

Als Krönung dieses Attentats auf Recht, Gesetz und Moral veranlassten die Bundes-innenminister die Geheimhaltung deutscher Tsunami-Opferliste, die bis dato beim BKA in Wiesbaden unter Verschluss gehalten wird – allesamt Verhältnisse, die den Gebaren einer korrupten Bananenrepublik ähneln. Zum ersten Jahrestag der Katastrophe schrieb die Bundesentwicklungsministerin, Heidemarie Wieczorek-Zeul, an den Opferverein GTVRG, die die Veröffentlichung der deutschen Tsunamiopfer-Liste monierte: „Keiner und keine von ihnen ist vergessen.“ Diesem Lippenbekenntnis folgten seitens der deutschen Bundes-regierung bis dato jedoch keine Taten. Dies sind nur einige erwähnenswerte Begleitum-stände des institutionellen Umgangs mit der Katastrophe und deren Folgen, der von Anbeginn durch Bruch mit den Normen des Rechtsstaates gekennzeichnet war und nach wie vor ist, denn dieser Zustand dauert an. Dieser evidente Machtmissbrauch unserer „Politiker ohne Moral“ – wie sie bald in den Medien genannt wurden – und bis heute andauernder Vertrauensbruch, der von unseren Politikern begangen wurde, waren in der Tat eine Aufkündigung der Normen und rechtsstaatlicher Garantien eines demokratischen Staates.

Der Rechtsstaat hat auf der ganzen Linie versagt. Ein Rechtsbruch also nach dem anderen am laufenden Band, der allerdings nicht erst im Sommer 2015, sondern bereits am 26. Dezember 2004 begonnen hat – typisch für den deutschen Staat als einen failing state. Diese Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte markiert diesen Umbruch: den Zustand des handlungsunfähigen sich im kollektiven Weihnachtsurlaub befindenden Staates und seines Totalversagens, den Anfang eines systematischen Vertuschens dieses Versagens, den Beginn plakativer und hemmungsloser Rechtlosigkeit und ein endgültiges Ende der Rechtsstaatlichkeit in dieser Republik.

Soweit zum Status quo, der politisch wie moralisch unhaltbar ist. In dieser Situation ist Handlungsbedarf ersichtlich. Die Überwindung der Staatskrise liegt sowohl im Interesse Deutschlands als auch Europas.

Sehr geehrter Herr Stoiber,

wir wenden uns nun an Sie mit einem Lösungsvorschlag: von der Problembeschreibung zum Vorschlag der Problembewältigung unter Ihrer Regie. Es handelt sich dabei nur um den ersten Schritt in die richtige Richtung. 

Außer einem überschaubaren kleinen Teil der CSU, dem auch Sie angehören, ist (mit wenigen ausnahmen) der Altparteien-Rest verrottet, marode, bis auf die Knochen korrupt und durch volksfremde in- und ausländische Feinde christlich-evangelikaler, jüdischer und moslemischer Provenienz unterwandert. Als Folge einer destruktiven, die Gesellschaft Deutschlands und die Völker Europas spaltenden unverantwortlichen Migrationspolitik der Altparteien, die Schulter an Schulter mit vereinten Kräften den souveränen und national gesinnten Verfassungsstaat aus den Angeln heben, gerät der Rechtsstaat aus den Fugen, die öffentliche Ordnung außer Kontrolle, die Gesellschaft wird in zwei feindlich gegenüber stehende Lager gespaltet und der soziale Frieden zerstört. Die CSU will schon seit langem mit drastischen Maßnahmen eine sofortige Begrenzung des Flüchtlingszustroms erreichen. Sie selbst, Herr Stoiber, haben eine Schließung der Grenze nach Österreich für Flüchtlinge gefordert. Zugleich übten Sie scharfe Kritik an Merkel und setzten der Kanzlerin ein Ultimatum. Das Ziel sollte es sein, nicht nur Merkel anzugreifen sondern sie lieber heute als morgen abzulösen.

Merkel stürzen und entmachten durch den Vertrauensentzug im Parlament (Misstrauensvotum) auf der Grundlage des Art. 67 GG, wenn der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt, ist in der jetzigen Situation, wo dort und in den Reihen der Altparteien ein Volksverräter den anderen in seinen hochverräterischen Handlungen bestätigt, wo ein Volksverräter dem anderen die Hände wäscht und in der Arschkriecherei bestätigt, eine Illusion. Das Grundgesetz kennt außerdem in seiner naiv-optimistischen Grundannahme keinen solchen Fall, wo sowohl die Bundesregierung als auch das gesamte Parlament das GG sabotieren, wo beide einen umfassenden Rechtsbruch begehen, wo diese derart staats- und volksfeindlich handeln, dass sie beide dadurch nicht nur das Grundgesetz gravierend verletzen sondern auch die innere und äußere Sicherheit des Staates akut gefährden und das Land in einen Zustand des Zerfalls und permanenten Notstands verwandeln.

Was wäre nun in dieser Notlage zu tun? Und was könnten und sollten Sie tun? Angesichts der brenzlig-explosiven Situation, die schnelle und drastische Maßnahmen erfordert, um des außer Kontrolle geratenen Verfassungsstaates wieder Herr zu werden und seine Feinde in die Schranken zu weisen, und bevor es zu einem noch größeren nationalen und europaweiten Desaster kommt, legen wir bis auf Weiteres das Schicksal der Nation und Europas in Ihre Hände. Übernehmen Sie bitte das Ruder, notfalls im Wege eines Staatsstreichs, denn wirksame Maßnahmen, die den sofortigen Politikwandel herbeiführen, sind anderweitig nicht zu erkennen und nicht zu erwarten. Der nationale Notstand begann im August 2015 und weitete sich kontinuierlich aus, bis heute. Das Ende ist nicht in Sicht! Die Zeit läuft uns davon! Was ist also zu tun? 

 

(...)

Bild: Parlament, 1. Feb. 2015

Übrigens: Aus gegebenem Anlass habe ich in Anlehnung an den bekannten Song von Roger Cicero diesen umgetextetund Ihnen, Herr Stoiber, gewidmet. Hoffentlich wird das umgedichtete Lied Ihnen gefallen.

Gesucht wird…

Gesucht wird ein Retter

vom Schlag der Propheten

ein Sammler, ein Jäger
ein Weißer, kein Neger
ein Schrauber, ein Dreher
ein Ganz-Früh-Aufsteher
ein Broker, ein Seller
kein Bauern-Verpreller!

ein Helfer, ein Heiler
im Grunde ein Geiler
ein Schöpfer, ein Macher
Beschützer, Bewacher
ein Forscher, ein  Schlauer
bloß nicht wieder Maler!

adretter Don Juan:

Macho und kein Buhmann

wird gesucht… landesweit -

Gesucht wird ein Dichter,
ein Anwalt, ein Richter,

ein Guter, ein Denker

bloß nicht wieder Henker!
ein Magier, ein Lover
der Typ auf'm Cover

das Vorbild so vieler
bloß kein Vabanquespieler!

Gesucht wird ein Meister,

ein Feldherr, ein Sieger

über schlimme Geister
wäre uns viel lieber
kein Lahmarsch, ein Renner
ein Könner und Kenner
ein Geber, ein Bringer
nicht ganz schlimmer Finger!

wird gesucht… überall -

Gesucht wird ein Priester

Bezwinger von Biestern

ein Lehrer, ein Redner

bloß nicht vom Sort Stegner!

ein Sturm-und-Drang-Dealer

ein Ladyherz-Killer

der Beste in Bayern

zum Trauern, zum Feiern

Gesucht wird ein Schleimer

intakt, nicht im Eimer

ein Ideologe

ein Rot-Demagoge

ein Links-Funktionär

und stark wie ein Bär

ein Lügner, ein Luscher

ein Wahrheitsvertuscher

wird gesucht… Tag und Nacht -

Gesucht wird Rechtsbrecher

in allen Rechtsfächern
wer lässt nicht vermissen

Recht treten mit Füssen

Gesucht wird ein Bayer

mit zwei dicken Eiern

ein Volkes Verführer

Bequatschter und Führer

ein Fremden-Liebhaber

vor allem Araber

ein Putin-Versteher

so kommt man sich näher

ein großer Arschkriecher

Abnicker – na sicher!

ein Gauner, ein Penner

wie fast alle Männer

Wird gesucht! J a w o h l!

Gesucht wird ein Arschloch

ein Kellner oder Koch

ein Fischer, ein Schröder

wird dann doch viel blöder!

Gesucht wird so einer

wie Edmund, sonst keiner

um mit Faust zu Hauen

dem Volk aufs Maul schauen

der Klügste im VIP-Team

der Kopf vom Regime

ein Frohgeist, kein Nörgler

ein Merkel Nachfolger

bereit für Zaster

fürs nächste Desaster
ein Gangster, ein Räuber…

Warum nicht Herr Stoiber?...

Warum nicht?...

Warum nicht?...

Warum nicht?...

***

TROJANISCHES PFERD: PROJECT SYNDICATE

TROJANISCHES  PFERD alias  Project Syndicate 

Hütet euch aber vor falschen Propheten,

die in Schafskleidern zu euch kommen,

inwendig aber sind sie reißende Wölfe. 
(Mt 7,15)

“So wie es aussieht“ - sagte neulich Soros – „fällt die EU auseinander.“

Kein Wunder, denn wie von ihm vorausgesehen, haben in sich die von ihm und seinen Helfern ausgelösten Flüchtlingswellen und der sich auf die Kultur, die demografische Entwicklung, den sozialen Frieden, die öffentliche Sicherheit und auf die politische Stabilität verheerend auswirkende wilde Massenansturm auf Europa das gewaltige destruktive Potenzial die EU zu zerstören. Georg Soros, der in Amerika in Luxus und Sicherheit lebt, bereitet dies keine Kopfschmerzen. Sein nicht erklärtes aber tatsächliches Ziel ist es, die Auflösung von Nationalstaaten (vor allem der europäischen) und den Zerfall der auf den Nationalstaaten beruhenden EU zu beschleunigen, damit seine jüdischen  Glaubens- oder besser gesagt Gesinnungsgenossen überall dort die Oberhand behalten oder bekommen, wo es noch nicht geschah. Der beste Weg dorthin schien, durch die kriegerische Destabilisierung islamischer Länder und wirtschaftliche Ausbeutung Afrikas, Europa mit moslemischen Kriegsflüchtlingen, religiösen Islamfanatikern, afrikanischen Armutsmigranten und sonstigen Bettlern, Analphabeten, Kanaken und Menschenwracks aus aller Welt zu überfluten  – mit der offiziellen Rechtfertigung, wie es offiziell verlautet: aus Nächstenliebe, wegen Menschenwürde und des humanitären Imperativs, den guten Samariter zu spielen. Dass die Nächstenliebe nach offizieller Morallehre christlicher Theologie zuallererst den Nächsten, also den Landsleuten untereinander zugute kommen sollte, dass die Menschenwürde zuallererst gegenüber den eigenen Bürgern gilt und dass Hilfe an Bedürftige in erster Linie im eigenem Lande und dann im Sinne des europäischen Integrationsprojektes innerhalb der Völker Europas geleistet werden muss, wird dabei gern übersehen, vom Tisch gewischt oder nicht einmal erwähnt von der Lügenpresse, die mit Volldampf die Öffentlichkeit zielführend manipuliert. Soros’ Lügenpropaganda arbeitet auf Hochtouren, wofür seine Open Society Foundations zuständig sind: für politische Destabilisierung der Länder und entsprechende freiheitlich-dekadente, atheistische, linksliberal-kosmopolitische und islamophile Gehirnwäsche der Gesellschaft. Dass sich Europa über ein EU-Bürokratenmonster leichter steuern, manipulieren und unter Kontrolle bringen lässt als ein Verbund souveräner Nationalstaaten, ist Soros längst klar geworden. Und nun – trotz seiner Bemühungen – zerfällt dieser Eurokratenmoloch. „Europa steht am Rand des Abgrunds“, wie der italienische Außenminister Paolo Gentilioni richtig diagnostizierte. Dies kommt jedoch nicht nur Herrn Putin sehr gelegen. Soros persönlich schließlich auch, denn so lässt sich an der Börse besser spekulieren und Cash machen. So oder so, denkt sich Soros, auch wenn die anderen im Dreck stecken, ich gewinne immer. Bis auf weiteres gilt für ihn jedenfalls die Losung: Retten, was es noch zu retten gibt… einen jeden Bettler, der dem europäischen Steuerzahler zu Last fällt; einen jeden Fremden und Kanaken, der Europa überfremdet; einen jeden Islamisten, der die Christen verachtet und bekämpft; einen jeden Moslem, der sich vorgenommen hat, auch den europäischen Kontinent heuschreckenartig überzubevölkern und die Einheimischen zu verdrängen.

Es gibt eine international agierende Schicht von geistig gestrandeten Heimatlosen, Kosmopoliten genannt – der bekannteste ist Georg Soros – die sich zum Ziel gesetzt haben, ein Grundübel der Menschheit mit der Wurzel auszureißen. Dieses Übel ist der Nationalstaat. Er muss, wo es immer möglich ist, zerrüttelt, destabilisiert, unterwandert und aufgelöst werden. Es müssen zu diesem aggressiven Zweck lokale, landesweite und internationale - in schöne und wohlklingende Etiketten verpackte - Kampfeinheiten (wie die UNO, die EU und alle möglichen NGO’s) gebildet werden, hinter den Unbekannte, optimalerweise anonyme amoralische käufliche Bürokraten, gekaufte Ideologen und von niemandem gewählte Gesichtslose stehen und willfährig auf Befehl von oben die Steuerungshebel ihrer Angriffs- und Manipulationsmaschinerie bedienen. Selbstverständlich werden für diese Drecksarbeit Medien und ganze Legionen von Schreiberlingen und politischen Marionetten eingespannt, alle zusammen vereint in ihrer maulwurfartigen Absicht und Arbeit, das Fundament des Nationalstaates zu zerstören und sein darauf stehendes Gebäude zum Einsturz zu bringen. Das Geld, das sie in Unsummen ausgeben und großzügig ausschütten, ist nicht ihr eigenes, sondern des braven, dummen, ahnungslosen Steuerzahlers in den reichen Ländern. Soweit Privatkapital eingesetzt wird, kommt es von gewissenlosen Spekulanten oder moralverwirrten Mäzenen, die sich aus eigennützigen Imagegründen an PR-Kampagnen beteiligen oder die sich aus sog. ideellen Gründen haben motivieren und belügen lassen. Es lohnt sich herauszufinden, woher die Devise stammt, dass Deutschland das ideale Willkommensland sei. Man stößt dann bald auf Politiker, Fernsehen und Rundfunk, Medien- und Kirchenleute, Gelehrte im Bildungswesen, Literaten und ein Schar von haupt- und ehrenamtlichen Aktivisten in den zahllosen Organisationen, Stiftungen, Verbänden, Think Tanks und anderen Körperschaften, die permanent gezielt ihre nationalfeindliche Propaganda fabrizieren und verbreiten. Die Initiatoren sind aber meist nicht sie selbst; diese sitzen woanders.
 

Vladimir Shalak (s. den englischsprachigen Artikel unten) hat eine qualitative Analyse von über 19.000 auf das Flüchtlingsthema bezogene Tweets mit der Formel „Deutschland-Willkommensland“, die dort immer wieder im Zentrum steht, vorgenommen und hat dabei festgestellt, diese wurden nicht von Deutschland aus gepostet, sondern sie stammen ganz überwiegend aus den USA, England und Australien. Welche dunkle Macht steckt dahinter? 

Rückblick

In Polen hatte die 68-er-Bewegung eine eindeutig politisch gefärbte Orientierung. Die März-Unruhen 1968 (wie sie hier genannt werden) waren ein weiterer Versuch des Volkes, den Freiheitsraum zu erweitern und das kommunistische System zu liberalisieren. Sie waren durch massive Studentendemonstrationen gekennzeichnet und der Anfang einer tief greifenden innenpolitischen Krise. Die bereits mehr als ein Jahrzehnt vorher nach dem Posener Aufstand 1956 von der neuen Parteispitze versprochenen Reformen des politischen Systems (Amnestie für politische Gefangene, Begrenzung der Zensur, Verbesserung der Beziehungen des Staates zur Kirche, Einschränkung der Willkür von Sicherheitsorganen) erwiesen sich zunehmend als eine Illusion, als frommer Wunsch, als taktisches Manöver und leere Versprechungen, die nie umgesetzt werden sollten. Tatsächlich hatte die neue Spitze der regierenden Arbeiterpartei (PZPR) nicht die Absicht, die gesellschaftlichen Forderungen zu erfüllen; ihre Versprechungen waren nur ein Schachzug der neuen Beamtenkader, um Vertrauen zu gewinnen und die Macht zu erhalten. Mehr und mehr begann sie, einen ganz anderen Kurs einzuschlagen: zwei kritische Zeitschriften wurden liquidiert, der Religionsunterricht in den Schulen eingestellt, der Polizeiapparat ausgebaut, die Zensur verschärft und die kommunistische Propaganda in der Presse intensiviert. Diesem Treiben widersetzten sich diejenigen, die in erster Linie davon massiv beeinträchtigt waren: Studenten, Literaten, Schriftsteller, Intellektuelle, Lehrer, Professoren, Kulturschaffende. Im März ‘68 kam es zu massiven Protestdemonstrationen der Studenten, Kundgebungen an Universitäten und Polytechniken, Studentenstreiks, Veranstaltung gegen die Politik der Partei und Manifestationen in ganzem Land. Die protestierenden Studenten forderten u.a. eine radikale Änderungen in der Kulturpolitik, Respektierung der kodifizierten Bürgerrechte, Vereinigungs-, Schaffens- und Meinungsfreiheit, das Ende politischer Unterdrückung, gesellschaftliche Kontrolle über das Staatseigentum, die Abschaffung der Zensur und Maßnahmen gegen die politische Diskriminierung. Darauf reagierte die Obrigkeit mit brutaler Niederschlagung der ganzen Bewegung: Die Organisatoren der Versammlungen wurden von den Hochschulen relegiert, vor Gericht gestellt und erhielten Gefängnisstrafen; viele wurden zwangseinberufen in die Armee; sechs Studienrichtungen an der Warschauer Universität (darunter die gesamte Philosophische Fakultät) wurden geschlossen. Weitere Schikanen folgten. Um von der innenpolitischen Krise abzulenken, begannen die kommunistischen Machthaber nach einem Sündenbock zu suchen und den fanden sie auch: die polnischen Juden. Im März 1968 boten studentische Demonstrationen in Warschau der Partei die Möglichkeit, die öffentlichen Zweifel an den Absichten der Partei in eine andere Bahn zu lenken. Sie ergriff diese Gelegenheit und nutzte die Situation als Vorwand, um eine anti-zionistische Kampagne zu starten. Vom Parteisekretär Władysław Gomułka und insbesondere von einer nationalistisch-populistischen Fraktion um General Moczar wurde also die These lanciert, es bestehe in Polen „eine zionistische Fünfte Kolonne“, eine Verschwörung, die angeblich das politische System in Polen zu revidieren suchte, einen politischen Umsturz vorbereiten und die Macht im Lande ergreifen wollte. Die feindliche Stimmung gegenüber Juden, die fast täglich in den Medien zum Vorschein kam, führte zur Entstehung einer antisemitischen Psychose in der Gesellschaft. 1968 waren die meisten der 40.000 verbliebenen Juden in die polnische Gesellschaft assimiliert, aber bald standen sie im Mittelpunkt einer staatlich organisierten Hetze, die jüdische Abstammung mit zionistischen Sympathien und Kosmopolitismus und demnach Illoyalität zu Polen gleichsetzte. Sie wurden als die geistigen Stifter und Lenker der Unruhen identifiziert und pauschal als „Feinde des polnischen Volkes“ bezeichnet. Nach der Debatte der Partei über Studenten und Professoren und ihre Verwicklung in die März-Bewegung beschäftigte man sich nun mit weiteren Drangsalierungen von denen, die angeblich Schuld an allem waren. Die Kampagne war zwar offiziell nur gegen diejenigen Juden gerichtet, die in der stalinistischen Ära Polens an der brutalen Verfolgung polnischer Regimegegner, Antikommunisten und Patrioten beteiligt waren und deshalb ihren Ämtern, die sie im Staatsapparat bekleidet hatten, enthoben wurden, traf aber die meisten der verbliebenen polnischen Juden, unabhängig von dem politischen Hintergrund. Dieser „anti-zionistischen“ Kampagne folgte die Verdrängung der Juden aus den Strukturen der Partei (111 Personen wurden aus hohen Staatsfunktionen entlassen, 8000 Mitglieder wurden ausgeschlossen) und von Lehrstellen an Schulen und Universitäten. Das Kesseltreiben und die „Säuberung“ erreichten auch die Armee (etwa 200 höhere Dienstgrade wurden ihrer Offiziers-Funktion entbunden, darunter 14 Generäle), die Miliz, die Sicherheitsorgane, die Zentral- und Landesbehörden, die Medien, die Kultur und das Gesundheitswesen. Die Ereignisse des Jahres 1968 zogen Emigrationswellen polnischer Juden nach sich wie auch eine solche von Professoren (darunter einiger prominenter) und Kulturschaffenden. Der wirtschaftliche, politische und polizeiliche Druck trieb von 1968 bis 1972 schätzungsweise bis zu 30.000 Juden in die Emigration; viele von ihnen, gezwungen zur Auswanderung, erhielten von den Behörden der Volksrepublik Polen nur sog. Ausreisedokumente (ohne Möglichkeit der Wiederkehr); sie mussten ihre Staatsbürgerschaft aufgeben und wurden ausgebürgert. Beim Sturz des Kommunismus in Polen 1989 lebten nur noch ca. 10.000 Juden im Land, von denen viele es vorzogen, ihre jüdische Herkunft zu verbergen. Über all diese Geschehnisse wusste die Öffentlichkeit auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs nur wenig oder gar nichts. Was hat sich in dieser Hinsicht nach fast 50 Jahren in Polen verändert?

Einblick

Zurück zur Gegenwart. Im Zuge der antipolnischen Hetze in Westeuropa, an der Kräfte im In- und im Ausland (allen voran in deutschen Lügenpresse- und Regierungskreisen) beteiligt sind,  fiel in den polnischen Medien der Name des aus Ungarn in die USA eingewanderten Juden, Georg Soros, auf, der über seine Stiftung namens Project Syndicate - Open Society Foundations und über die in Warschau ansässige Stefan Batory Stiftung 150 Millionen Złoty bereitstellte, um die regierungsfeindlichen Demonstrationen in Polen zu finanzieren und durch gezielt präparierte Hassrhetorik, manipulierte Volksverhetzung und Massenproteste auf den Straßen die neue nationalkonservative Regierung Polens zu stürzen. So jedenfalls wird es in der polnischen Presse geschildert und die Stiftung hat diesbezüglich keine Presseerklärung mit entsprechendem Dementi veröffentlicht. Somit hat sich die Existenz der jüdischen 5. Kolonne in Polen bestätigt, allerdings nicht wie damals mit antikommunistischen sondern nun mit prokommunistischen Zügen und nunmehr als offener Feind der nationalkonservativen Regierung und somit als erklärter Feind des polnischen Volkes.

Wie korrespondiert das mit der aktuellen EU-Migrationskrise, mit der Verfassungskrise in Deutschland und der Rolle der jüdischen Diaspora bei der Auslösung beider Krisen, bei der Spaltung der Gesellschaft in Deutschland, beim Zerfall Europas, bei der Herbeiführung immenser Schäden für die deutsche Altparteienlandschaft, die Glaubwürdigkeit der Politik und die Demokratie?

 

Zunächst fiel uns auf, was wir bei Auftritten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen aus dem Munde von Michel Friedman im Zuge der Flüchtlingsdebatte hörten. Es waren besorgniserregende Töne, die bei uns einen Nachdenkprozess auslösten. Der überall bekannte und durch lautstarke Rhetorik auffallende Friedman, der keine Gelegenheit auslässt, sich im Fernsehen zu zeigen und seine plakative Heuchelei publik zu machen, beansprucht für sich bekanntlich (zumindest moralisch), das offizielle Sprachrohr der jüdischen Gemeinde in Deutschland zu sein. Er trat in Talkshows auf, um mit seiner flammenden Glanzrhetorik und unerträglicher Arroganz Druck auf die Entscheidungsträger auszuüben und Deutschland moralisch und rechtlich zu verpflichten - selbstverständlich mit dem immerwährenden Verweis auf den Holocaust, die ewige Schuld und Verpflichtung Deutschlands, für alles Unrecht in der Welt gerade stehen zu müssen - Migranten aus aller Welt ohne Wenn und Aber in unbegrenzter Zahl hier aufzunehmen. Zynisch grinsend forderte er von Deutschland die uneingeschränkte Solidarität mit den Flüchtlingen ein.

Friedman ist nicht allein. Ein anderer Agitator der SDS-Prägung der 60er Jahre, Daniel Cohn-Bendit, bläst in dasselbe Horn und betreibt mit seinem Mundwerk dieselbe den demokratischen Rechtsstaat gefährdende und seine Grundordnung umstürzende Sabotage.

Wie erwartet nicht Jürgen Habermas und Konsorten und schon gar nicht Georg Soros & Syndikat sondern wir fragten uns dann, ob es nicht vielleicht doch Parallelen geben könnte zwischen den Ereignissen '68 in Polen, der damaliger anti-zionistischen Propagandapolemik und der Situation jetzt in Deutschland knapp 50 Jahre später. Denn das, was Friedman & Co. lautstark und imperativ verlangen, ist nicht anders zu bewerten, als die programmatische Untergrabung und Sabotierung des deutschen Rechtsstaates, seiner Ordnung, seines Sozialfriedens und seiner Kultur: die Programmatik der V. Kolonne. Erinnern wir uns doch auch in diesem Kontext an den Junktim, die Moslems und Juden in Deutschland geschlossen hatten, als sie sich seinerzeit bei der sog. Beschneidungsdebatte verbrüderten, um das deutsche Recht zu brechen - was es ihnen damals gelang. Die Gesetze in Deutschland sollten offenbar generell nach ihrem Gusto funktionieren. Nicht nur hierzulande. Die expansive Politik der jüdischen zionistischen Diaspora begnügte sich bekanntlich weder in den USA noch in den anderen Ländern damit, nur für den Erhalt des Judentums zu sorgen und sein Fortbestehen langfristig zu gewährleisten. Nein, diese Strategie war nie auf den Erhalt des Status quo angelegt. Eher im Gegenteil, dieses sollte überall in der Welt expandieren und nach und nach über die Politik und die Medien die einzelnen Ländern derart zugunsten der Juden zu beeinflussen und zu konditionieren, dass es den Juden möglich sein würde, dort die volle Kontrolle zu übernehmen, beizubehalten und davon zu profitieren. Dies ist in den USA und in Deutschland längst geschehen. Wenn hier jemand vom Zentralrat der Juden sich kritisch gegen unsere Politiker äußert, machen sie sich gleich in die Hose und dann den großen Buckel, weil sie kein moralisches Rückgrat haben. In Amerika steuern sie über ihre Kongressabgeordneten, Regierungsberater, die jüdische Presse (WSJ) und über die mächtigste pro-israelische Lobby Amerikas, nämlich den Amerikanisch-Israelischen Ausschuss für Öffentliche Angelegenheiten (American Israel Public Affairs Committee – AIPAC, ursprünglich unumwunden „American Zionist Komitee… genannt) die Politik der USA. Nirgendwo sonst in der Welt ist Geld und Macht so eng miteinander verknüpft wie in Amerika. Wer hat Geld, hat die Macht. Geld haben die Juden und auf ihrem Payroll beim AIPAC stehen die führenden und einflussreichsten amerikanischen Politiker: beide Ex-Präsidenten Bush, Cheney, Pelosi, beide Clintons, Rice, Kerry, McCain etc. So beeinflussen und korrumpieren die amerikanischen Juden die Politik der USA und unterwerfen diese ihren Interessen, sprich den Interessen Israels. Es ist kaum bekannt, dass weniger die Italiener sondern eben die Juden die moderne amerikanische Mafia schufen und zu dem machten, was sie heute ist: ein Milliarden umsetzendes florierendes Unternehmen. Wie oft schrieben wir an das Wall Street Journal und monierten in mehreren Artikeln die Wahrheit über das Tsunami-Desaster 2004, dem übrigens auch Juden zum Opfer fielen. Daran war aber die jüdisch-amerikanische Lügenpresse nie interessiert, weil die amerikanischen Dienste die größte Schuld an diesem kollektiven und kriminellen Versagen hatten. Was diese Presse seinerzeit brennend interessierte, waren langatmige Artikel über die Berechtigung der CIA-Foltermethoden (verharmlosend „erweiterte Verhörtechniken“ genannt), die die jüdischen regierungstreuen Winkeladvokaten verfassten – dieser Zivilisationsbruch hat die Presse interessiert, nicht jener, der am 26. Dezember 2004 stattfand. Und was die US-Medien nicht interessiert, geht auch dem US-Kongress am Arsch vorbei. Dort im US-Senat sitzt eine gewisse Dianne Goldman Berman Feinstein von der Demokratischen Partei, die den Bundesstaat Kalifornien im US-Senat vertritt. Feinstein ist aktuell das älteste Mitglied des US-Senats und ein mächtiges Mitglied in mehreren Gremien, die die Innen- und Außenpolitik der USA steuern. Sie ist auch Vorsitzende des Geheimdienstausschusses also die Aufseherin über die US-Nachrichtendienste, die wir im Zusammenhang mit dem Tsunami-Massaker 2004 des Verbrechens gegen die Menschlichkeit bezichtigen. Unsere diesbezügliche Korrespondenz an den US-Kongress wurde von ihr bis dato nicht beantwortet; sie und der Kongress mauern – Politiker ohne Moral. Ohne Moral war auch die von ihr inszenierte Hetze gegen Snowden, als diese alte bereits am Grab stehende skrupel- und gewissenslose Schachtel – die übrigens eine bedingungslose Überwachung durch die Geheimdienste befürwortet, im Klartext: den Raub der Privatsphäre und der Würde von unbescholtenen Bürgern – im Fernsehen zum Treibjagd auf diesen politisch verfolgten, jungen und tapferen Menschenrechtler blies: „Ich will ihn haben. Ergreift ihn! Die Jagd ist eröffnet.“ Erinnern wir doch an den korrupten und inkompetenten politischen Berater von Bush-Junior, stellvertretenden Verteidigungsminister unter D. Rumsfeld und den späteren Ex-Direktor der Weltbank namens Paul Wolfowitz. Er war derjenige, der unmittelbar nach 9/11 als erster und einziger seinem Chef, dem Dummkopf Bush riet, Irak den Krieg zu erklären und zu bombardieren. Was zunächst als hirnlos und absurd galt (weil es in keinem kausalen Zusammenhang mit 9/11 stand), wurde bekanntlich doch gemacht; die Juden haben sich wieder durchgesetzt und die Folgen kennen wir: Berge von Leichen, Destabilisierung der ganzen Region und Flüchtlingswellen, unter denen die Nachbarländer stöhnen und die nun auch Deutschland und Europa zu erdrücken und völlig zu destabilisieren drohen. Nicht nur im Nahen Osten auch in Libyen herrscht nach dem Sturz Gaddafis Chaos. Von überall strömen nun Hunderttausende von Kriegsflüchtlingen und überfluten Europa und Deutschland. Für diese Desaster sind die USA und jene Juden, die im Zeichen des imperialen Zionismus handeln und den Frieden und politisch stabile Verhältnisse im arabischen Raum beständig untergraben, direkt verantwortlich. Ihre Maßlosigkeit und imperiales Machtgehabe, die bei vielen Juden diagnostizierbar ist, zieht ganze Staaten und Nationen ins Verderben. An den von der EU anberaumten Flüchtlingskonferenzen sollten demnach außer europäischen Staaten nicht nur die USA sondern auch alle anderen an der Destabilisierung der Region beteiligten Akteure, darunter Israel, teilnehmen, für die Kriegsfolgen gerade stehen und zur Kasse gebeten werden. Selbstverständlich machten die kritisch-theoretischen Philosophen aus dem Hause Habermas & Konsorten wie auch die Horde von Schreiberlingen aus dem Hause  Soros & Medienmafia-Syndikat um all die brennenden Herde, die durch jene Brandstifter gezündelt wurden, einen weiten Bogen.

Zurück zu Deutschland. Hier genießt ein eigentlich schlichter Verein namens Zentralrat der Juden per Staatsvertrag den Status einer staatlichen Institution (Körperschaft des Öffentlichen Rechts) und der deutsche Steuerzahler (ohne zu wissen) zahlt alle Rechnungen, die ihm die hiesige jüdische Diaspora ausstellt. Es sind soweit bekannt 3 Millionen Euro im Jahr (oder mehr?), die den Zentralrat, die 23 Landesverbände, 108 Gemeinden und über 100.000 Mitglieder nähern. Dazu kommen eigene Propagandapostillen (Jüdische Allgemeine u.a.), ein fein gesponnenes Netz in Politik und Medien über die entscheidenden Knotenpunkte im Prozess der Entscheidungsfindung und Steuerung, ein Netzwerk von Preisgebern und Preisnehmern, Fördergremien, Organisationen, Stiftungen, Lehranstalten und dergleichen mehr. Diese sorgen dafür, dass gefördert und befördert nur diejenigen werden, die sich als gefügig und förderlich für die jüdische Diaspora oder die Interessen Israels erwiesen hatten. Nur das und nichts anderes ist dabei wichtig. Die Moral ist reine Nebensache. So geschah es beispielsweise im Falle des Steine- und Molotowcocktail-Werfers, des späteren Außenministers und Großmaulhelden Fischer, der als Chef des Auswärtigen Amtes zunächst fünf Jahre lang in den Jahren 1999-2004 durch korrupte Praktiken in den deutschen Botschaften und Konsulaten ca. 5 Millionen Gangster, Prostituierte, Betrüger, Diebe, Bettler, Schwarzarbeiter und andere nach Deutschland und in die EU durchschleusen ließ und im Dezember 2004 einer von den in Deutschland führenden in Verantwortung stehenden Versagern war, die den vermeidbaren Tod deutscher Touristen in Thailand mitzuverantworten hatten. Das hat ihm in den Augen der Juden mitnichten geschadet, ganz im Gegenteil. Nachdem er sich Blut seiner Landsleute in Khao Lak (2 Wochen nach dem Desaster!) gewaschen und schließlich kurze Zeit später seinen Wählern verkündet hatte: Ich habe keine Lust mehr, verpisst euch alle, ich haue ab!, prompt bekam dieser Schurke und Schulschwänzer ohne Abschluss für seine Kriecherei den Juden gegenüber zunächst die Ehrendoktorwürde der University of Haifa und anschließend einen Lehrauftrag an der Princeton University: ein Schlag ins Gesicht aller Tsunami-Opfer. Wer schmiert, der fährt. Das wissen solche Leute wie Fischer und der Klinkenputzer in Moskau, Schröder, am besten. Ein weiteres Beispiel soll veranschaulichen, mit wem wir hier konkret zu tun haben. Anlässlich des 10. Jahrestages der Tsunami-Katastrophe 2004 hat im „heute journal“ der mehrfach hochgeehrte und -dekorierte Starmoderator Claus Kleber vom Tsunami „im Pazifik“ geredet. Wir trauten unseren Ohren nicht, was dieser Koryphäe des deutschen Fernsehjournalismus dahinschwätzte, als zweimal von demselben, bestens besoldeten Moderator der gleiche Unfug, und zwar am 22. und am 23. Dezember 2014 im „ZDF heute journal“, zu vernehmen war. Für uns, den Tsunami-Opfer und Hinterbliebenen, waren diese tadelnswerten unzulässigen Praktiken des ZDF und seines Moderators eine mehrfach begangene öffentliche Verletzung und Herabsetzung der Menschenwürde der Opfer, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Wahrheitsverdrehung, Geschichtsfälschung und -klitterung im Dienste der Täter, falsche Behauptungen entgegen erwiesener Tatsachen und des historisch gesicherten Tatsachenwissens, Umdeutung historischer Wahrheit durch Verfälschung, Fabrizierung blanken Unsinns und bewusste Manipulierung mittels verabredeter Unwahrheiten öffentlicher Meinung durch das Stiften von Verwirrung in der Öffentlichkeit und Begünstigung der Täter durch Vorspiegelung falscher bzw. Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen, die einen Irrtum erregen und unterhalten. Die von uns Beschuldigten (Kleber und das ZDF) haben im Fernsehen und im Internet zugleich also in aller Öffentlichkeit durch ihr Fehlverhalten öffentlich, beharrlich und entgegen den Fakten das Verbrechen gegen die Humanität um das Tsunami-Massaker 2004 de facto bestritten, haben zur Verdunklung des faktischen Katastrophenhergangs wesentlich beigetragen, haben dadurch andere ermutigt, einer Verurteilung des Tsunami-Homizids 2004 auszuweichen und haben versucht dieses Massenverbrechen und dessen Verursacher zu rechtfertigen, die Täter zu schützen, zu verteidigen und gewähren zu lassen. Von Seiten des ZDF und seines Fernsehmoderators, Kleber, liegen nach unserer Auffassung öffentlich gröbliches Verharmlosen und massive Trivialisierung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf der Hand, die im Zusammenhang mit dem Tsunami-Massaker 2004 stehen, durch Darbietung und Verbreitung im Fernsehen und Internet falscher und Opfer verletzender Inhalte. Aufgrund dieser rechts- und sittenwidrigen Untaten haben wir gegen die Beschuldigten Strafanzeigen erstattet und dann den Zentralrat der Juden, der bekanntlich alle Moral um die Opfergerechtigkeit für sich gepachtet hatte, um Hilfe und fachjuristische Unterstützung gebeten. Es kam von dieser Seite aber weder Hilfe noch irgendeine Reaktion auf unser Ersuchen. Was ist die Moral aus dieser Geschichte? Die Moral ist die, dass es hinter der Fassade des Leo-Baeck-Hauses in Berlin (dem Sitz des Zentralrates der Juden) tatsächlich keine Moral zu verorten wäre.

So egozentrisch wie die Juden in Deutschland und sonst wo verhalten sich nur die Japaner. Auch ein Volk, im Fernen Osten, das meint, von Gott direkt auserwählt zu sein. Für die Japaner existieren eigentlich nur Japan und die Außenwelt nur insofern, inwiefern sie den japanischen Interessen dient. Diese moralisch verwerfliche egoistische Selbstbezogenheit, die bis ins Verbrecherische ausartet, trat am 26. Dezember 2004 zutage, als Japan kriminell fahrlässig vor dem drohenden Tsunami niemanden warnte. Israel übrigens auch nicht, obwohl auch dort die katastrophenrelevanten Daten und das qualifizierte Personal zur Verfügung standen. Konsequenzen gab es aber dort keine, obwohl auch Israelis dem gewaltsamen Tod zu Opfer fielen. Israel hat alles ebenso vertuscht wie die anderen und ließ die Opfer (auch ihre eigenen) im Regen stehen. Soviel zur Opfergerechtigkeit des Staates Israel, der sich selbst unbescheiden als die „demokratische Oase in der Wüste“ bezeichnet.

Wenn es darum geht, nationalistische oder rechtsradikale Parteien, die sie als störend, unbequem und nicht dem Interesse der Juden dienend identifizieren, sind sie an der vordersten Front, um diese zu denunzieren und zu bekämpfen. Nicht jedoch im eigenen Lande, in Israel. Dort ist alles erlaubt. Wikipedia listet vier israelische rechtsextreme Parteien und Organisationen auf, die sich nicht wegen mangelnden Zulaufs von Mitgliedern beklagen können. Ultrareaktionäre Parteien sind dort gang und gebe. Ein jüdischer Falke, Sympathisant solcher Strömungen, hat 1995 bei einer Friedensdemonstration den israelischen Ministerpräsidenten Rabin ermordet. Es war ein politisch motivierter Mord, weil Israel im eigenen Land ultrareaktionäre Kräfte toleriert und pflegt. Doch andere Länder, z.B. die Länder Europas darunter Deutschland haben nach Ansicht der Juden kein Recht darauf, solche Parteien zu haben: eine dreiste Überheblichkeit und Arroganz. Juden treten meist im Gewand eines Moralpredigers auf. Ihre Moral ist aber manchmal, getarnt hinter großartiger Rhetorik, mit einer Moral des Mafiabosses und ihre Wirkung mit der Öffnung der Büchse von Pandora vergleichbar. Die hier nur kurz angeschnittenen ausgewählten Beispiele sollten dies illustrieren. Kein Wunder, dass in der jetzigen Situation, wo die Juden dem Nationalstaat in Europa Pistole an die Brust setzten und verlangen, ihn abzuschaffen, wo solche Politik den deutschen Rechts- und Sozialstaat zum Fall und die EU zu bersten bringt, rückt nun die alte Parole von der zionistischen V. Kolonne wieder ins Zentrum der Überlegungen und des politischen Diskurses, indem auch in freiem und demokratisch regierendem Polen derzeit wieder Stimmen laut werden, die auf die Verschwörung der Juden gegen die Nationalstaaten Europas verweisen. Diese besorgten Stimmen sind mehr als berechtigt.

Indem sich Juden mit all ihrer Heuchelei zu innigen Freunden der Moslems erklärten (obgleich das krasse Gegenteil der Fall ist) und von allen (außer Israel freilich) verlangen, die von ihnen eingebrockte Suppe nun für sie auszulöffeln (Folgen des Irakkriegs), machten sie sich gleichzeitig zu Feinden des deutschen Volkes und der Europäischen Gemeinschaft. Der jüdische oft unverhüllte Kosmopolitismus, der sich mit keinem Nationalstaat (außer Israel) identifiziert sondern ihn für eigene Zwecke instrumentalisiert und allenfalls als einen gefügigen Gastgeber definiert; der im humanen Gewandt eines aggressiven Moralpredigers verkleidete expansionistische imperiale Zionismus, der die vielen Möglichkeiten der Juden nutzt, um auf die Politik eines Landes wirksam Einfluss zu nehmen, bilden zusammen eine reelle Gefahr sowohl für den Erhalt der Europäischen Union als auch für die Sicherheit und den Status eines Nationalstaates auf dem europäischen Kontinent und ist, zumindest in Deutschland, sein Erzfeind geworden. 

Der Große Goebbels und sein Werk 

Wer Georg Soros ist, weiß nicht jeder. Er selbst stilisiert sich zum edlen Ritter, weitsichtigen Weltbürger, uneigennützig motivierten Helfer und Retter der Welt. Dies tut auch die von ihm finanzierte Lügenpresse. Es ist aber unschwer, im Internet genug andere Informationen zu finden, die ein wenig Licht in die dunklen Machenschaften der grauen Eminenz des Weltkapitals mit erklärter politischer Mission zu bringen. Als Träger einiger hoher staatlicher Auszeichnungen baltischer und osteuropäischer Länder müsste er ein Mann mit vielen (auch netten) Gesichtern sein, sollte man meinen. Doch der Schein trügt. Zunächst ist er ein kriminell verdächtiger, in manchen Ländern steckbrieflich gesuchter Börsenspekulant und gewiefter Finanzmanipulator, der schon so manche Wirtschaft ganzer Staaten durch seine schmutzigen Spekulationen und Finanztricks an der Börse in Bedrängnis oder gar ins Wanken brachte und sich selbst dabei am Schaden und Unglück anderer bereicherte. Als Beispiel kann hierzu seine massive Spekulation gegen das Britische Pfund dienen, die das Europäische Währungssystem (EWS) beinahe zum Einsturz brachte und Soros einen Milliardengewinn einbrachte.

Doch Kasse machen mit Währungsspekulationen und Steuerbetrug in den Steueroasen rund um den Globus zu praktizieren war und ist nicht das einzige Anliegen dieses Räuber-Spekulanten. Sein wahres Herzanliegen ist, sein Kapital politisch einzusetzen und somit dem expansiven Weltjudentum aktive Hilfe zu leisten durch die Etablierung und Sicherung seines Machteinflusses bzw. die Stärkung seiner Macht in Europa und in vielen anderen außereuropäischen Ländern überall in der Welt, nicht zuletzt in seiner Wahlheimat USA. Dies soll erreicht werden einerseits durch die Manipulierung öffentlicher Meinung mittels eines weltweit gesponnenen Netzes seiner Lügenpresse dort, wo die Machtergreifung bereits stattgefunden hatte (z.B. in Westeuropa und Amerika) und andererseits durch politische und wirtschaftliche Destabilisierung von Ländern, wo dies noch nicht der Fall ist oder noch nicht zufrieden stellend gelungen ist. Soros' Mission hätte freilich nie gelingen können, wenn sie offen beim Namen genannt wäre. Also erfand der gerissene Halunke in Anlehnung an Karl Poppers Werk „Offene Gesellschaft und ihre Feinde“ einen schönen Deckmantel, ein wohlklingendes Stiftungsziel seiner „Foundations“ nämlich: Offiziell sollen sie sich der Förderung sog. offener Gesellschaft (open society) zuwenden und Freiheit, Liberalität und Demokratie in den entlegensten Winkel der Welt tragen. Das wird gesagt, gemeint ist es aber ganz was anderes. Denn Soros ist ein Wolf im Schafspelz. Wie Wikipedia diese der Bibel entlehnte Redewendung erklärt, wird sie für jemanden gebraucht, der schadenbringende Absichten durch ein harmloses Auftreten zu tarnen versucht. Mit diesem Tarnschild und seiner Rhetorik müssen wir uns also zuallererst befassen.

Nach klangvoller und wohllautender Selbstdarstellung seiner Stiftung, von der nur Gutes für die Welt zu erwarten wäre,  kommt es gleich zu einer Aufzählung von drei Lösungsansätzen (sprich Dogmen des marktliberalen, unkontrollierten und entgrenzten Raubkapitals, die im Soros’ Weltverständnis als Schlüsselfaktoren die Hauptrolle einnehmen), die die Welt für ihre Genesung bräuchte (s. „Angriff auf die Freiheit“, WELT - 16. Feb. 2016). Diese sind:

-        der freie Verkehr von Menschen,

-        der freie Verkehr von Geld und

-        der freie Verkehr von Waren also der freie Handel

mit einem Wort das Paradies für einen jeden skrupellosen Spekulanten. All diese Forderungen, denkt man sie konsequent logisch zum Ende, führen nicht nur ad absurdum sondern auch zum Zusammenbruch eines jeden Staates. 

 

Freier Verkehr von Menschen würde eine ungehinderte, unkontrollierte und unbegrenzte Massenmigration - deren Vorgeschmack wir gerade in Europa und Deutschland erleben - auslösen und sich katastrophal auswirken. Unter solchen Bedingungen würde ein jedes Land, auch das wohlhabendste, zusammenbrechen: sozial, kulturell, ethnisch, politisch und auch ökologisch. Würde man diese Regel für Deutschland (mit 80 Mio. Einwohnern) und China (1,4 Milliarden Einwohner) anwenden, würde Deutschland innerhalb kürzester Zeit ethnisch und politisch aufhören zu existieren – ausgelöscht! 

Freier Verkehr von Geld würde bedeuten, dass wir aus der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, in die uns die Börsenspekulanten der Finanzindustrie (Investmentbanken,  Hedgefonds und Herr Soros persönlich) im Jahre 2007 stürzten, nichts gelernt haben. Gerade diese Krise hat uns vor Augen geführt, dass die unregulierten und außer Kontrolle geratenen Finanzmärkte statt Risikobewusstsein, Augenmaß, soziale Verantwortung, Anstand, Verantwortungsgefühl, Selbstkontrolle und Gleichgewicht nur maßlose Gier, Bereicherungswahn und kriminell betrügerische Machenschaften kennen. All diese Betrüger und Blutsauger (zu denen Soros und Konsorten gehören), die mit hochriskanten Wetten und fiktiven Werten spekulieren, die zwar keine Entsprechung mehr in der realen Wirtschaft haben, aber sehr wohl eine Auswirkung auf diese; die, wenn sie sich verspekuliert haben, weil die Banken ihre Einlagen infolge der Spekulation zu Staub machten, vom Steuerzahler wieder gerettet werden müssen; die in Steuerparadiesen der Welt den Steuerzahler um die Steuereinnahmen und den Anleger um sein Investment mit Blasen- und Scheinprodukten und dem Schweinezyklus als Geschäftsmodel betrügen; wo Geldwäsche mit astronomischen Summen betrieben wird; wo Schwarzkonten, Briefkastenfirmen und ein undurchsichtiges Geflecht aus verschachtelten Beteiligungen den Taschenspielern des Finanzgeschäfts ermöglichen, ihren gigantischen Betrug zu vertuschen und quasi zu legalisieren; wo die Erfinder immer neuer Taschenspielertricks (hochtrabend 'Finanzprodukte' genannt) dafür sorgen, dass eine Spekulationsblase die andere jagt – dieses Paradies für Börsenbetrüger, in dem Soros & Konsorten ihr schmutziges Spiel treiben dürfen und sich dabei verständlicherweise richtig sauwohl fühlen – treibt uns immer wieder und immer schneller an den Rand des Abgrunds.

(...)
 

Jerzy Chojnowski
 Chairman-GTVRG e.V.
www.gtvrg.de

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Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa 2015 
wurde Soros vom ungarischen Premierminister 
Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese 
verantwortlich zu sein

Gregor Mayer aus Budapest1. November 2015, 16:43

Ungarns Premier sieht "große Geldmänner" wie George Soros und Verräter als Verantwortliche der Flüchtlingskrise

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat eine eigene Theorie über die Gründe für die jüngsten Flüchtlingsbewegungen entwickelt. Nicht Kriege und Elend würden die Menschen in die Flucht treiben, sondern die Linke und Menschenrechtsorganisationen würden die "Völkerwanderung" bewusst organisieren, um Nationalstaaten zu zerstören.

"Gegen diese Verschwörung, gegen diesen Verrat müssen wir uns an die Demokratie und ans Volk wenden", tönte der Rechtspopulist am Freitag vor handverlesenem Publikum im Prachtsaal des Italienischen Kulturinstituts. Sonst werde "der Kontinent nicht mehr das Europa der hier lebenden Bürger sein, sondern die wirren Träume einiger großer Geldmänner, transnationaler Aktivisten und von niemandem gewählter Funktionäre verwirklichen".

Kaum verdeckte Botschaften

Von den "großen Geldmännern" ist es in dieser Rhetorik kein weiter Schritt zum "zionistischen Geldjuden" der begeisterten Fans, die der Ungar neuerdings in der österreichischen FPÖ hat. Orbán achtet darauf, keine offen antisemitischen Floskeln von sich zu geben – doch in dem, was er sagt, schwingt für sein Publikum stets das "eigentlich Gemeinte" mit: am Ende sind die Juden schuld.

So hatte Orbán am selben Tag in seinem regelmäßigen Rundfunk-Interview den angeblichen Hauptschurken im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise genannt: den US-Milliardär und Philanthropen George Soros. Dieser ist mit der Open-Society-Stiftung in Budapest präsent. Sie fördert Menschenrechts- und Geschichtsaufarbeit-ungsprojekte und hilft Initiativen, die sich für Flüchtlinge in Not einsetzen.

Ziel ungarischer Antisemiten

"Diese westliche Denkweise und dieses Aktivisten-Netz wird vielleicht am stärksten durch George Soros repräsentiert", wetterte Orbán. Der gebürtige Ungar überlebte als Kind den Holocaust in Budapest und gilt den ungarischen Antisemiten gleichsam als paradigmatischer Jude: steinreich, spekulantenhaft, kosmopolitisch, nations- und gottlos.

Orbán nimmt diese Begriffe so nicht in den Mund, suggeriert sie aber mit seinem Diskurs. Insofern missversteht ihn auch sein neuer FPÖ-Anhang durchaus nicht. Zugleich präsentiert sich der Ungar als "Retter des christlichen Europa". Tatsächlich kommen kaum mehr Flüchtlinge nach Ungarn, seitdem er Zäune an den Grenzen zu Serbien und Kroatien hochziehen ließ. Geringer wurde die Zahl der wandernden Menschen deshalb nicht – sie ziehen jetzt an Ungarn vorbei durch Slowenien. (Gregor Mayer aus Budapest, 1.11.2015)

http://derstandard.at/2000024890401/Orban-profiliert-sich-als-Verschwoerungstheoretiker

How George Soros Is Playing Both Ends Of The Syrian Refugee Chaos
George Soros, the hedge fund speculator turned self-proclaimed philanthropist, and his tax-exempt foundations, are an integral part of that pre-emptive war machine.
By New Eastern Outlook | January 15, 2016

Since John D. Rockefeller was advised to protect his wealth from government taxation by creating a tax-exempt philanthropic foundation in 1913, foundations have been used by American oligarchs to disguise a world of dirty deeds under the cover “doing good for mankind,” known by the moniker “philanthropy” for mankind-loving. No less the case is that of George Soros who likely has more tax-exempt foundations under his belt than anyone around. His Open Society foundations are in every country where Washington wants to put ‘their man’ in, or at least get someone out who doesn’t know how to read their music. They played a key role in regime change in the former Soviet Union and Eastern Europe after 1989. Now his foundations are up to their eyeballs in promoting propaganda serving the US-UK war agenda for destroying stability in Syria as they did in Libya three years ago, creating the current EU refugee crisis.

We should take a closer look at the ongoing Syrian refugee crisis wreaking such havoc and unrest across the EU, especially in Germany, the favored goal of most asylum seekers today. George Soros, today a naturalized American citizen, has just authored a six-point proposal telling the European Union on what they must do to manage the situation. It’s worth looking at in detail.

He begins by stating, “The EU needs a comprehensive plan to respond to the crisis, one that reasserts effective governance over the flows of asylum-seekers so that they take place in a safe, orderly way…” He then says that, “First, the EU has to accept at least a million asylum-seekers annually for the foreseeable future.”

Soros does not elaborate where he pulled that figure from, nor does he discuss the role of other of his Soros-financed NGOs in Syria and elsewhere which manufacture faked propaganda to build a public sympathy lobby for a US and UK “No Fly Zone” in Syria as was done to destroy Libya.

The American hedge fund speculator then adds, among his points to be implemented, a series of proposals that would consolidate a de facto supranational EU state apparatus under control of the faceless, unelected bureaucrats of the European Commission. The Soros proposals call for creating what amount to EU-issued refugee bonds. He states, “The EU should provide €15,000 ($16,800) per asylum-seeker for each of the first two years to help cover housing, health care, and education costs – and to make accepting refugees more appealing to member states. It can raise these funds by issuing long-term bonds using its largely untapped AAA borrowing capacity…”

That issuing comes to 30 billion euros at a time when most EU member states are struggling to deal with domestic economic crises. Soros is generous with other peoples’ money. The mention of the AAA bond rating is the rating of the legal entity named the European Union. Soros has maneuvered for years to try to get a centralized Brussels independent financial power that would take the last vestiges of national financial sovereignty away from Berlin, Paris, Rome and other EU states, part of a scheme to destroy the remains of the national borders and of the nation-state principles established at the 
Peace of Westphalia in 1648 ending the Thirty Years’ War.

George Soros has more ideas how to spend European citizens’ tax euros. He calls on the EU to cough up an added annual commitment to “frontline countries” (Turkey, Lebanon, Jordan) of at least €8-10 billion annually. Then, insidiously, Soros declares, “Safe channels must be established for asylum-seekers, starting with getting them from Greece and Italy to their destination countries. This is very urgent in order to calm the panic.”

‘Destination Countries’

His use of the term “destination countries” is very interesting. Today, by a huge margin that means the Federal Republic of Germany. Soros strategy is obviously to target Germany, especially, with a refugee flood.

It has gradually come out into the open that many of the refugees or asylum-seekers flooding into the EU since summer of 2015 have come in response to reading Twitter or Facebook social media portraying especially Germany as an arms-open, refugee-loving paradise where all their needs will be met.

How did word get out that Germany was the “in place” for those in flight from Syria and other conflict areas? Vladimir Shalak at the Russian Academy of Sciences developed the Internet Content-Analysis System for Twitter (Scai4Twi). He made a study of over 19,000 refugees-related original tweets (retweets discounted). His study showed that the vast majority of the tweets name Germany as the most refugee-welcoming country in Europe.

Shalak’s study discovered that 93% of all tweets about Germany contained positive references to German hospitality and its refugee policy. Some samples of the Tweets:

• Germany Yes! Leftists spray a graffiti on a train sayin “Welcome, refugees” in Arabic
• Lovely people – video of Germans welcoming Syrian refugees to their community
• Respect! Football fans saying “Welcome Refugees” across stadiums in Germany. _ • This Arabic Graffiti train is running in Dresden welcoming refugees: (ahlan wa sahlan – a warm welcome).
• ‘We love Germany!,’ cry relieved refugees at Munich railway station
• Thousands welcome refugees to Germany – Sky News Australia
• Wherever this German town is that welcomed a coach of Syrian refugees with welcome signs and flowers –thank you.

Now comes the real hammer. The vast majority of these “Germany welcomes refugee” Tweets come not from Germany, but from the United States and from the UK, the two countries up to their necks in the bloody deeds of ISIS and Al Qaeda and countless other terror gangs rampaging across Syria the past four years.

Shalak analyzed 5,704 original tweets containing a “#RefugeesWelcome” hashtag and a country name which welcomes them. It showed almost 80% of all Tweets claimed that Germany was the most-welcoming country in Europe. The second most welcoming country found was Austria with 12%. However, the study also found that those “Germany welcomes you” Tweets did not originate from inside Germany. Over 40% of all the Tweets originated from the USA, UK or Australia. Only 6.4% originated inside Germany.

George Soros is also the Daddy Warbucks financing a new EU think-tank with the name European Council on Foreign Relations (ECFR). On the website of the ECFR is an editorial titled, “If Europe wants people to stop drowning it needs to let them fly.” The Soros Think-Tank argues that the main reason migrants choose boats is EU Directive 51/2001/EC: “The EU directive was passed in 2001. Put simply, it states that carrier companies—whether airlines or ship lines—are responsible for ensuring that foreign nationals wishing to travel to the European Union have valid travel documents for their destination. If such travelers arrive in the EU and are turned away, the airlines are obligated to foot the bill for flying them home.” In other words, “open the gates of heaven wider, dear Lord.”

Soros’ Syria NGOs Beat War Drums

The cynicism of the Soros call for the EU taxpayers to step up to the plate and accept millions of new refugees, to fly them in without papers, and more, is clear when we look at the same Soros-financed network of NGOs active in Syria trying to create the propaganda background to get acceptance of yet another US “No Fly Zone” over Syria as was done against Iraq after 1991 and against Libya in 2012 to bomb those countries back to the stone age.

One of the key online advocates for a US-UK “No Fly Zone” over Syria, something the Russian intervention since September 30 has de facto blocked, is an organization known as Avaaz. Avaaz was given initial financial support by Soros’ foundation in 2007 to promote key policies suitable to the US State Department. They cite Soros’ Open Society foundation as their foundation partner. Avaaz played a key role promoting the 2011 No Fly Zone in Libya that introduced a regime of terror and chaos in that once prosperous and stable African nation. Avaaz is now very actively promoting the same treatment for Syria.

Another Soros-financed NGO active demonizing the Assad government as cause of all atrocities in Syria and helping build public support for a war in Syria from the US and EU is Amnesty International. Suzanne Nossel, until 2013 the Executive Director of Amnesty International USA, came to the job from the US State Department where she was Deputy Assistant Secretary of State, not exactly an unbiased agency in regard to Syria. As well, the Soros-financed Human Rights Watch has played a major role in falsely portraying ISIS and Al Qaeda civilian bombings and other atrocities as the work of the Assad regime, building support for military action from the US and EU.

The Middle East and other wars today including Ukraine are the product of the foreign policy doctrine set out in 1992 by then Defense Assistant Secretary Paul Wolfowitz, the infamous Wolfowitz Doctrine that justifies “pre-emptive” war, free from any oversight from the UN Security Council, against any nation or group of nations which threaten US “Sole Superpower” domination. George Soros, the hedge fund speculator turned self-proclaimed philanthropist, and his tax-exempt foundations, are an integral part of that pre-emptive war machine. Now Soros lectures the EU countries, above all Germany, on how they should receive the human fallout from the wars he and his cronies in the US State Department have created. That’s real Chutzpah, or perhaps it is really hubris.

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F. William Engdahl is strategic risk consultant and lecturer, he holds a degree in politics from Princeton University and is a best-selling author on oil and geopolitics, exclusively for the online magazine “New Eastern Outlook”.

This content first appeared in the New Eastern Outlook.

http://www.mintpressnews.com/212798-2/212798/

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Herrn
George Soros
Open Society Institute 
400 West 59th Street
New York, NY 10019
USA


13. Februar 2007


HILFEERSUCHEN                           


Sehr geehrter Herr Soros,


mit großem Interesse und großer Bewunderung verfolge ich Ihr weltweites Engagement zur Stärkung von Bürgergesellschaft auf dem beschwerlichen Wege zur Verwirklichung der Idee einer Open Society - einer Idee, der Karl Popper in seinem bekannten Buch "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" einen Namen gab und wofür er das theoretische Fundament geschaffen hat.

Diese Idee füllen Sie schon seit langem mit Leben in mustergültiger Art und Weise. Auf diesem Wege haben Sie als erster pionierhaft immer neue Maßstäbe gesetzt, die ihresgleichen suchen.

Ein Teil dieser Bürgergesellschaft, die Opfer und Hinterbliebenen des Tsunami-Desasters vom 26. Dezember 2004, braucht Hilfe. Wir, die Überlebenden und Familien der Getöteten am Schwarzen Sonntag des zweiten Weihnachtstages im Jahre 2004, wurden mit unserem Schicksal von unseren Regierungen und von Behörden allein gelassen. Viele Opfer sind schwer traumatisiert und durch ihre schweren Verletzungen lebenslang behindert. Auch sie hat Deutschland - und soweit ich informiert bin auch der andere Teil des Westens - ohne Hilfe allein gelassen und ihnen den kalten Rücken gedreht.

Das Seebeben und der folgende Tsunami waren zwar nicht exakt vorhersehbare Naturereignisse, die man nicht verhindern konnte. Die humanitäre Tsunami-Katastrophe hat aber der Mensch verschuldet und verursacht - diese menschliche Katastrophe, die dem Tsunami folgte, war vermeidbar.

Wir wollen die Wahrheit über die Hintergründe des Desasters erforschen und den Kreis der Verantwortlichen ermitteln. Wir wollen diese Verantwortlichen in den Vereinigten Staaten gerichtlich zur Verantwortung ziehen: für die fahrlässige Unterlassung der Präventivmaßnahmen, für die fahrlässige Unterlassung von Warnungen und Hilfeleistung im Notfall, für die Herbeiführung der Massentötung und für das Alleinlassen der Opfer ohne weitere Hilfe. Wahrheit über die Kulissen des Katastrophenverlaufs und Gerechtigkeit für die Opfer – das sind  die Hauptziele unserer Aktivität.

Leider werden unsere Bemühungen behindert und blockiert, Auskünfte von den Behörden verweigert, juristische Schritte unterlassen.  Wir sind gezwungen mit dieser obstruktiven Taktik des Mauerns tagtäglich zu leben und den Alltag ohne große Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu bewältigen. Dieser Umstand verschlimmert noch zusätzlich unser Trauma, sodass manchmal uns die Hoffnung auf Erfolg verlässt. Deshalb bitten wir Sie um Unterstützung und Hilfe.

Wir sind eine NGO, eine international agierende TsunamiVictimsActionGroup, ein im Vereinsregister eingetragener Verein. Mehr Informationen über unsere Ziele und Bemühungen findet man unter www.gtvrg.de. Wir sind unter der Mailadresse gtvrg@wtnet.de erreichbar. Wir stehen erst am Anfang unseres Weges und gerade der Anfang ist sehr schwer. Wir würden Ihnen sehr dankbar sein, wenn Sie uns helfen würden.

Für Rückfragen und ausführliche Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen,


Jerzy Chojnowski
 Chairman-GTVRG e.V.
www.gtvrg.de

Zur Information: Unser Hilfeersuchen an Soros, das wir damals naiverweise im Vertrauen auf die Ehrlichkeit hinsichtlich seiner Stiftungsziele und die Generosität seiner Stiftungshilfe geschrieben haben, blieb bis heute unbeantwortet. Erst jetzt haben wir die passende Erklärung dafür gefunden.

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GERMAN TSUNAMI VICTIMS RESPONSE GROUP

WORKING TO PREVENT MAN-MADE DISASTERS WORLDWIDE
Anyone can contribute. Donate and help our association.

Account for Donations:

www.gtvrg.de

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Bild 1: George Soros: Domestic Enemy # 1 

Bild 2/3: Ein Wolf im Schafspelz - der Große Goebbels alias Volksmanipulator und Volksverhetzer unserer Zeit.