Ungarn
scheidet aus UN-Migrationsvertrag aus
© Oliver
Berg Die Vereinten Nationen verhandeln über einen neuen Migrationsvertrag.
Ungarn
scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Das erklärte Ungarns
Außenminister Peter Szijjarto am Mittwoch in Budapest nach einer
Regierungssitzung.
„Dieses
(Vertrags-)Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns“, sagte
der Minister. Das Abkommen unterstütze die Migration und betrachte diese als
Menschenrecht, was aus ungarischer Sicht inakzeptabel sei.
„Gegen die
Vernunft und die Interessen Ungarns“
Es stimme
zudem nicht, dass der neue Migrationsvertrag, über den die UN-Mitglieder
verhandeln, rechtlich nicht bindend sei, sagte Szijjarto weiter. Ungarn werde
an den dazu laufenden Beratungen in Marrakesch nicht teilnehmen und in der
UN-Vollversammlung gegen den Migrationsvertrag stimmen.
Mit dem
Vertrag, auf dessen Text sich die UN-Vollversammlung am vergangenen Freitag
einigte, will die Weltgemeinschaft einen Rahmen zum Umgang mit der Migration
schaffen. Unterzeichnet werden soll der „Global Compact for Migration“ im
Dezember in Marokko.
Ungarn will
sich gegen
Flüchtlinge und Migranten strikt abschotten.
Orban lehnt
die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU nach Quoten ab und hat 2015 an
den Grenzen seines Landes zu Serbien und Kroatien einen Zaun bauen lassen, um
Flüchtlinge abzuwehren, die auf der Balkanroute ankommen könnten. (dpa)
###
Wir meinen:
Der richtige Schritt zur richtigen Zeit in die richtige Richting.
Der richtige Schritt zur richtigen Zeit in die richtige Richting.
Um den Migrationsmissbrauch zum Nachteil Europas einzudämmen, sollten alle sog. Menschenrechtskonventionen in ihrer jetzigen zum Missbrauch im großen Stil einladenden Form, die ins Chaos führt, von den Ländern der Freien Welt sofort fristlos gekündigt werden.
Jerzy Chojnowski
Chairman-GTVRG e.V.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen